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Abgesang auf Großbritannien

Der (hoffentlich voreilige) Abgesang auf Großbritannien kriegt neuen Auftrieb durch schlechte Nachrichten vom Pfund und den Börsen. Inzwischen hat das Pfund ggü. dem Dollar fast …

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Der (hoffentlich voreilige) Abgesang auf Großbritannien kriegt neuen Auftrieb durch schlechte Nachrichten vom Pfund und den Börsen. Inzwischen hat das Pfund ggü. dem Dollar fast 10% an Wert verloren.

Welt Online bringt aktuell einen Artikel mit dem Titel «Der britische Absturz haben eben erst begonnen». Die Zukunft Großbritanniens wird in diesem kurzen Artikel schwarz gemalt. Dirk Müller kommt zu Wort und bedauert am meisten, dass innerhalb der EU seiner Ansicht nach davon ausgegangen wird, dass alles so bleiben könne, wie es war. Vielleicht gibt es ein solches Signal, wenn man auf Juncker schaut. Aber besteht für so viel Misstrauen tatsächlich Anlass? Alle anderen Politiker reden doch unentwegt davon, dass die EU sich ändern müsse.

Ich glaube, solche Artikel sind im Moment eher in der Unterzahl, freundlich gesagt:

Warum der Brexit-Schock eine Chance ist | – Cicero Quelle

Die sich abzeichnenden Nöte für die Briten sind selbstgewollt, sofern sie überhaupt in der Form eintreten sollten, wie manche «Experten» dies im Moment wahrsagen.

Dass sich internationale Investoren aus Großbritannien zurückziehen wurde schon vor dem Referendum angekündigt. In den meisten Medien erkenne ich eine unangebrachte Schadenfreude. Das Verhalten dient niemandem, zuletzt der EU selbst. Aber vielleicht möchten viele sogar, dass dieses Süppchen am Köcheln gehalten wird? Schließlich sind diese Nachrichten sensationell also auflagenträchtig.

Referenden – das urdemokratische Ungetüm

Was wohl in Frankreich los wäre, wenn solche Absichtserklärungen dort nach einem Referendum dieser Art öffentlich geworden wären:

Die Sozialleistungen werden wohl gekürzt, was vor allem die untersten Schichten treffen wird, jene, die mehrheitlich für den Brexit gestimmt haben. Die Steuern für Unternehmen sollen dagegen gesenkt werden, um sie im Land zu halten.Quelle: Der britische Absturz hat erst begonnen – Pfund Sterling verliert – DIE WELT | LINK

Dass der britische Finanzminister schon vor einigen Tagen von Steuererhöhungen und dem Abbau von Sozialleistungen gesprochen hat, verstärkt in der britischen Bevölkerung vermutlich das Gefühl, etwas ganz Grundlegendes falsch entschieden zu haben. Aber kann man das überhaupt nach so kurzer Zeit bewerten?

Solange es Populisten gibt

Überhaupt nicht verstehen kann ich die, die in dieser Situation darüber spekulieren, in welchen EU-Ländern weitere Referenden über die EU-Mitgliedschaft abgehalten würden. Nächstliegend wäre das bei den Österreichern der Fall. Dort wird im Oktober die Wahl des Bundespräsidenten wiederholt (Köln ist überall!). Hofer ließ verlauten, dass er – sollte er diesmal gewinnen – sich für ein Referendum über die Mitgliedschaft Österreichs in der EU einsetzen werde – unter bestimmten Umständen.

Sollte sich die EU zu einer zentralistischen Union entwickeln, in der das Einstimmigkeitsprinzip in wichtigen Punkten abgeschafft wird, dann müssten die Bürger erneut befragt werden. Die Österreicher sollen dann abstimmen, ob sie weiter Mitglied einer solchen EU bleiben wolle. Dann wären nämlich ganz andere Voraussetzungen gegeben als damals beim Beitritt 1995, so Hofer.

Das gleiche würde auch für einen Beitritt der Türkei gegeben sein. Auch dann kann sich der  FPÖ-Präsidentschaftskandidat einen Öxit vorstellen. Er selbst sehe den Beitritt des „nicht-europäischen Landes“ skeptisch und würde für eine privilegierte Partnerschaft eintreten.Quelle: Das denkt Norbert Hofer wirklich über den Öxit | LINK

Außerdem kritisiert Hofer Junckers Amtsführung. Damit ist er jedenfalls nicht allein! Bemerkenswert ist Hofers Andeutung mit der Türkei. So haben auch die britischen Brexiter ihren Wahlkampf geführt. Mit Lügen wurden die Leute hinters Licht geführt. Wo bitte ist derart auch nur zu erahnen, dass es zu einer EU-Mitgliedschaft der Türkei käme? Wie gesagt, so haben auch die Brexiter gelogen. Das ist schon deshalb paradox, weil Rechte doch gern immer so tun, als hätten allein sie den Durchblick. Schaut man auf die momentane Lage in Großbritannien kann einem schon mulmig werden. Was man der EU höchstens vorwerfen kann, ist, dass sie durch falsche Politik die Populisten in allen EU-Ländern stark gemacht hat. Und das ist wirklich schlimm genug.

Wieder eins

Orban setzt also in Ungarn das am 2. Oktober d.J. um, was er schon angekündigt hat. Man muss sich dieses absolut miese Verhalten solcher Rechtspopulisten auf der Zunge zergehen lassen.

Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans betont auf der Pressekonferenz noch einmal: Alle Innenminister hatten vor der Entscheidung zugestimmt, ein Votum der Mehrheit zu akzeptieren – auch jene Staaten, die der Umverteilung weiterhin kritisch bis ablehnend gegenüber stehen. Asselborn ergänzte: «Auch Ungarn muss Migranten aufnehmen.» Die Zahlen für andere EU-Länder seien leicht angepasst worden, «da Ungarn nach der Entscheidung von heute auch seine Zahl an Personen auf seinem Territorium zu verteilen hat», sagte der Minister.Quelle: Flüchtlingskrise: EU-Staaten beschließen Verteilung von 120.000 Flüchtlingen | ZEIT ONLINE | LINK

Ungarns Regierungschef war durch seinen Innenminister vertreten. Man verständigte sich am Ende der zählen Verhandlungen, obwohl Ungarn und andere Osteuropäer dagegen waren, auf die Verteilung der 160.000 Flüchtlinge auf alle Länder der EU. Zu Hause redet Orban, wie es nicht zum ersten Mal geschehen ist, schlecht über die EU-Entscheidung, natürlich nicht, ohne auch wieder über Merkel herzuziehen.

Orban sorgt nach der umstrittenen Vereinbarung also dafür, dass die ohnehin xenophobe Bevölkerung seines Landes geimpft wird und kündigt sodann eine Volksabstimmung über dieses Thema an. So geht Rechtspopulismus. Alle Leistungen der EU nimmt das Land aber auch weiterhin gerne.

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Nigel Farage sitzt immer noch im europäischen Parlament. Der Mann wird wissen, warum er nach der Niederlegung des Parteivorsitzes von UKIP dieses Mandat nicht ebenfalls niederlegt. Das gilt auch und nicht zuletzt für Farage. Schließlich wird der Mann nicht für seine Einstellung zur EU bezahlt.

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Horst Schulte
Artikelautor: Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Damals habe ich dieses schöne Hobby für mich entdeckt. Ich bin jetzt 66 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt. Das mit dem Schreiben ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo. Die sozialen Netzwerke haben die Welt verändert - nicht zum Guten!

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