Merkel hat das gut gemacht

Viel­leicht hat der Gedan­ke ange­sichts der Dis­kus­si­on über die Gen­de­ri­sie­rung, die ähn­lich unnach­gie­big und erbit­tert geführt wird wie die über die Flücht­lings­kri­se, gar nichts damit zu tun? Aber ich frag­te mich ges­tern, ob sich ein Mann in die­ser Posi­ti­on auch hin­ge­stellt und selbst­kri­tisch per­sön­li­che Feh­ler ein­ge­räumt hätte?

Ich hat­te schon lan­ge nicht mehr dar­über nach­ge­dacht, ob eine Frau den Kno­chen­job des Kanz­lers bes­ser aus­füh­ren könn­te, als ein Mann. Ich wuss­te ja, Mer­kel macht ihre Sache gut.

Ich habe das Gefühl, vie­le von denen, die per­ma­nent mit einem schlich­ten «Mer­kel-muss-weg» unter­wegs sind, soll­ten ihr Rol­len­ver­ständ­nis auch mal mit die­ser Fra­ge­stel­lung abglei­chen. Mir scheint, die Speer­spit­zen gegen eine Gen­de­ri­sie­rung unter den Jour­na­lis­ten, bil­den die, die auch zu den schärfs­ten Kri­ti­kern Mer­kels in der Flücht­lings­kri­se zäh­len.  Ob das Zufall ist? Es geht um «kon­ser­va­ti­ve» Posi­tio­nen! Das ist ein gemein­sa­mer Nen­ner.  Wirklich?

 

Pres­se­stim­men zu Mer­kels Erklärung

 

Man sieht an den jüngs­ten Aus­fäl­len die­ses unsäg­li­chen Andre­as Scheu­er, CSU, wie es man­che in der Uni­on mit ihrem Glau­ben hal­ten. Offi­zi­el­le Katho­li­ken und Pro­tes­tan­ten zei­gen sich ent­setzt. Aber wel­chen Stel­len­wert hat Kir­che heu­te schon noch? Viel­leicht aber hat Scheu­er über­dreht, denn man­cher in den sozia­len Netz­wer­ken sind der Mei­nung, er müs­se als Gene­ral­se­kre­tär zurück­tre­ten. Horst See­hofer jedoch ver­tei­digt kei­nen Wort­ka­no­nier, sei­nen Mann fürs Grobe.

Am wich­tigs­ten an Mer­kels Vor­trag fand ich die Pas­sa­ge, dass sie, wenn sie es könn­te, die Zeit gern um eini­ge Jah­re zurück­dre­hen wür­de. Nor­ma­ler­wei­se meint man damit, dass man getrof­fe­ne Ent­schei­dun­gen ganz oder teil­wei­se rück­gän­gig machen wür­de.  Viel­leicht war es das aber gar nicht, was Mer­kel damit gemeint hat.

  • Deutsch­land hät­te sich orga­ni­sa­to­risch auf höhe­re Flücht­lings­zah­len ein­stel­len müssen.
  • Das gilt glei­cher­ma­ßen für die ande­ren EU-Mitglieder
  • Deutsch­land hät­te sich dafür ein­set­zen müs­sen, dass Dub­lin III ange­passt wird:

I. Was ist ein Dub­lin-Ver­fah­ren? In einem Dub­lin-Ver­fah­ren wird geprüft, wel­cher Staat in Euro­pa für die Durch­füh­rung des Asyl­ver­fah­rens von Asyl­su­chen­den zustän­dig ist. Denn die EU hat sich dar­auf ver­stän­digt, dass Asyl – suchen­de nur in einem der EU-Län­der ein Asyl­ver­fah­ren durch­lau­fen dür­fen. Betei­ligt sind aber nicht nur EU-Staa­ten, son­dern auch die Schweiz, Island, Liech­ten­stein und Nor­we­gen. In den jewei­li­gen Län­dern gibt es Behör­den, die für die Dub­lin-Ver­fah­ren zustän­dig sind. In Deutsch­land ist dies das Bun­des­amt für Migra­ti­on und Flüchtlinge.

Wel­cher Staat zustän­dig ist, wird in der Dub­lin-III-Ver­ord­nung gere­gelt. Es gibt eine gan­ze Rei­he von Kri­te­ri­en. Am häu­figs­ten wird jedoch das Kri­te­ri­um ange­wandt, wonach der Staat zustän­dig ist, in dem der Flücht­ling als Ers­tes EU-Ter­ri­to­ri­um betre­ten hat. Das sind schon aus geo­gra­phi­scher Sicht häu­fig die Län­der an den äuße­ren Süd- oder Ost­gren­zen Euro­pas, wie bei­spiels­wei­se Ita­li­en oder Ungarn. Befin­det sich ein Asyl suchen­der nicht in dem Staat, der dem­nach für ihn zustän­dig ist, droht ihm die Abschie­bung dort­hin. Da die Lebens­be­din­gun­gen für die Betrof­fe­nen in die­sen Län­dern viel­fach uner­träg­lich sind, geht es in Dub­lin­Ver­fah­ren meist dar­um, eine Abschie­bung inner­halb Euro­pas zu ver­hin­dern.Quel­le: Dublin_Ratgeber_Erste_Hilfe_2015.pdf | LINK

  • Viel frü­her hät­te die EU mit Maß­nah­men begin­nen müs­sen, die heu­te unter der Zusam­men­fas­sung  «Hil­fe in den Her­kunfts­län­dern» läuft
  • Die finan­zi­el­len Hil­fen für den UNHCR hät­te nicht gekürzt wer­den dürfen

Heu­te wis­sen wir, wie fatal es war, gegen den Krieg in Syri­en kaum etwas zu unter­neh­men. Ande­rer­seits, wer will schon für ande­re Völ­ker in den Krieg zie­hen – außer den Amis? Und die krie­gen, wie wir alle wis­sen, dafür kei­nen Dank. Wenn Putin aber sei­ne zyni­schen Spie­le dort abzieht, wird er dafür – auch in Deutsch­land – gefei­ert. Assad hät­te den aktu­el­len Waf­fen­still­stand nicht ohne Putins Zustim­mung auf­ge­kün­digt. Dass bei­de den USA dafür die Schuld zuschie­ben, ist auch typisch.

Eine längst wie­der­leg­te Behaup­tung steht im nie­der­län­di­schen «De Telegraaf»:

Nach einer gan­zen Rei­he von Wahl­nie­der­la­gen rudert Mer­kel nun zurück. Sie distan­ziert sich von ihrem im Inland wie im Aus­land geschmäh­tes Mot­to «Wir schaf­fen das», mit dem sie ein­ein­halb Mil­lio­nen – vor allem isla­mi­sche – Flücht­lin­ge nach Deutsch­land ein­ge­la­den hat­te. (…)Quel­le: Pres­se­stim­men zu Ange­la Mer­kels Pres­se­kon­fe­renz | LINK

Der Jour­na­list hat, wie vie­le bei uns, nicht ver­stan­den oder er woll­te es nicht ver­ste­hen, dass die Chro­no­lo­gie der Abläu­fe die­se Behaup­tung «nach Deutsch­land ein­ge­la­den…» ad absur­dum führt.

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Horst Schulte
Artikelautor: Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Damals habe ich dieses schöne Hobby für mich entdeckt. Ich bin jetzt 67 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt. Das mit dem Schreiben ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo.

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3 Gedanken zu „Merkel hat das gut gemacht“

  1. » Der ent­setz­li­che Krieg in Syri­en hät­te frü­her ein­ge­dämmt wer­den müssen»

    Mei­ne Wörter..was ich trau­rig fin­de ist das Gott und die Welt sich an das «wir schaf­fen das hochzieht»

    Der Finanz­sek­tor der Euro­päi­schen Uni­on hat vom Beginn der Finanz­kri­se im Okto­ber 2008 bis Dezem­ber 2011 staat­li­che Hil­fen in Höhe von 1,6 Bil­lio­nen Euro erhalten.

    Da könn­te ich mich drü­ber aufregen

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    • Dar­über muss man sich auf­re­gen. Aber selt­sa­mer­wei­se regen sich vie­le Deut­sche mehr über die auf, die sich nicht weh­ren kön­nen. Der Finanz­sek­tor konn­te es. Und des­halb hat sich bis heu­te an den Vor­aus­set­zun­gen für die Finanz­kri­se 2008 nichts geän­dert. So trau­rig das ist. Aber die Maß­nah­men waren über­haupt nicht aus­rei­chend. Die Kapi­ta­lis­ten tun, was sie wollen.

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