Kurz   ·  5 Min.

Ohne Wonka, Schmiese und Jung wäre es richtig trist gewesen

Ich war gespannt auf die gestrige Bundespressekonferenz. Angela Merkel hatte extra ihren Urlaub unterbrochen, um … ja – was eigentlich?

Lesen Sie mehr



Ich war gespannt auf die gestrige Bundespressekonferenz. Angela Merkel hatte extra ihren Urlaub unterbrochen, um … ja – was eigentlich?

Ich hatte erwartet, dass sie diese Gelegenheit nutzen würde, um einem wütenden und verunsicherten Teil der Bevölkerung mehr zu erzählen, als von einem Programm, das zwar nominal 9 Punkte stark ist, inhaltlich jedoch eher aufgewärmtem Kaffee entspricht. Nichts davon ist wirklich neu, und selbst die neueren Teile sind in den Diskussionen der letzten Tagen aufgetaucht. Ganz unabhängig davon wird die Umsetzung Jahre brauchen, um – wenn es gut geht – eine Wirkung zu erzielen. Dazu kam von Merkel rein gar nichts.

Die Damen und Herren Journalisten nutzten im Wesentlichen den Anlass für Fragen, die eher weniger mit dem Thema zu tun hatten, für das Merkel doch wohl hauptsächlich nach Berlin zurückgekehrt war. Am Ende hat sie nicht alle enttäuscht. Ein paar Fragen, die auftauchten bügelte sie gewohnt routiniert ab. Aber die Fragen wurden gestellt. Die Redaktionen können, wie es zu erwarten war darüber diskutieren, wann die Renten im Osten endlich denen im Westen entsprechen werden.

Die zwei Leute, die auch heute noch Merkels «Wir schaffen das» glauben, werden gern gehört haben, dass die Kanzlerin an ihrem Motto festhält. Anderen treibt es den Schaum vor den Mund. Die vom  äußerst rechten Rand reagieren so wie erwartet. Es war so klar wie Kloßbrühe.

Der AfD-Gründer und heutige ALFA-Chef Lucke gab bei Twitter zum besten:

Seine zahlreichen (und variantenreichen)Tweets zur BPK wiesen darüber hinaus eine wenig überraschende Nähe zur AfD auf.

Überraschend fand ich angesichts der allgemeinen Lage dagegen, dass die Kanzlerin die ihr doch sicher nicht verborgen gebliebene Stimmung im Land nicht thematisierte. Sie ignorierte sie nach Kräften und das Medienpersonal ließ sie gewähren. Nur ein paar, wie stets emotional unterbelichteten Allgemeinplätze, wurden ihr dazu entlockt.

Zu Beginn der BPK war ich noch guter Hoffnung. Der für seine unbequemen Fragen bekannte Journalist Dieter Wonka repräsentierte im ersten Viertel der 90minütigen Veranstaltung ein Highlight. Er fragte Merkel in klaren Sätzen. Eben so, wie ich mir das von den übrigen Damen und Herren auch gewünscht hätte:

FRAGE WONKA: Frau Bundeskanzlerin, ich habe mir Ihren Neun-Punkte-Katalog genau angeschaut und habe festgestellt: Als Sie vor elf Monaten sagten „Wir schaffen das“, sind all diese neun Punkte von vielen Politikern in Deutschland nicht nur von der CSU schon bereits genannt worden. Entspricht es Ihrer Führungsverantwortung, dass Sie elf Monate brauchen, um klar auf dem Tisch liegende Forderungen in ein Ankündigungspaket zu packen?

Wieso sind Sie mit keinem Wort auf die Geschichten und Berichte über eine zutiefst verunsicherte Republik, der Sie jetzt schon ewig lange vorstehen, eingegangen? Was muss passieren, damit Sie vielleicht einem Neustart der Politik in Deutschland und in Europa nicht mehr im Wege stehen?

BK’IN DR. MERKEL: Herr Wonka, ich habe jetzt nicht die Absicht, mit Ihnen über die neun Punkte zu sprechen. Wir haben das Personal verstärkt. Wir müssen es vielleicht weiter verstärken. Das ist vollkommen klar. Das macht Bayern, und das machen wir auch. Wir müssen permanent die technische Ausrüstung verbessern. Wir müssen die Verschlüsselungsfragen dessen, worüber man in diesen Tagen von Darknet spricht, in den Blick nehmen. Das ist ein Prozess. Wir werden in der Analyse dessen, was jetzt passiert ist, genau da ansetzen, wo noch mehr passieren muss.

Vieles ist in den letzten Monaten ich habe ja auch darauf hingewiesen schon passiert. Ich glaube, wer aufmerksam hingehört hat, hat sehr wohl vernommen, dass Menschen verunsichert sind, dass wir diesen Menschen etwas schuldig sind und dass der Staat eine Verpflichtung hat, das in seiner Macht Stehende zu tun, um die Sicherheit in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat auch zu gewährleisten, wie ich es gesagt habe.Quelle: Bundeskanzlerin für Desinteressierte: BPK mit Angela Merkel vom 28. Juli 2016 | Jung & Naiv | LINK

Wulf Schmiese, ZDF, stellte Fragen, die relevant waren, die seltsamerweise jedoch von den Kolleginnen und Kollegen nur am Rande eine Rolle spielten:

FRAGE SCHMIESE: Frau Bundeskanzlerin, nach den Maßnahmen, die seit September getroffen wurden, auch denen, die Sie jetzt hier verkündet haben, können Sie ausschließen, dass es eine Zuwanderung, auch unkontrollierte Zuwanderung wie seit September 2015, in Deutschland nicht mehr geben wird? Ist eigentlich auch Ziel Ihres Handelns, dass es diese Form der Zuwanderung nicht mehr geben soll? Vielen Dank.

BK’IN DR. MERKEL: Natürlich ist das Ziel meines Handelns. Die Zuwanderung des letzten Jahres war allein durch Illegalität Schmuggler und Schlepper gesteuert. Es kann niemals Gegenstand von Politik sein, dass wir uns mit Illegalität abfinden, dass wir uns damit abfinden, dass Hunderte, im Mittelmeer sogar Tausende Menschen umkommen, ihr Leben aufs Spiel setzen. Deshalb haben wir zwei Dinge gesagt: Wir müssen erst einmal die Dinge legalisieren und deshalb sind nach wie vor im Abkommen mit der Türkei auf freiwilliger Basis die humanitären Kontingente festgeschrieben, wo man sozusagen einen legalen Weg der Zuwanderung hätte. Zweitens haben wir, wenn ich jetzt einmal in die Rolle der Parteivorsitzenden wechsle, auf dem Bundesparteitag im Dezember gesagt, dass auch ein Land wie Deutschland, das stark ist, auf Dauer nicht eine so hohe Zahl von Zuwanderern oder Flüchtlingen aufnehmen kann und dass deshalb die Zahl auch reduziert werden soll. Dann haben wir die Methoden, mit denen wir das schaffen können, deutlich gemacht. Dazu gehört eben, dass wir sagen können das entspricht dann wieder unseren humanitären Werten , dass die Flüchtlinge in der Nähe ihrer Heimat ein vernünftiges Leben führen können. Dafür gab es die Syrien-Konferenz in London; dafür gibt es die drei Milliarden Euro für die Flüchtlinge in der Türkei und vieles andere mehr. Das ist schon unsere Verantwortung und davon bin ich überzeugt.

ZUSATZFRAGE SCHMIESE: Die Wiederholung ist also ausgeschlossen?

BK’IN DR. MERKEL: Es ist so schwer, die Zukunft Die Wiederholung auf diese Art, wie sie im letzten Jahr war, ist ausgeschlossen. Aber ich kann nicht sagen, dass wir nie wieder Flüchtlinge aufnehmen müssen. Wir müssen vor allen Dingen mehr tun, um Fluchtursachen zu bekämpfen.Quelle: Bundeskanzlerin für Desinteressierte: BPK mit Angela Merkel vom 28. Juli 2016 | Jung & Naiv | LINK

Ich würde sagen, die meisten Antworten waren einmal mehr sehr vorhersehbar. Merkels Antworten werden nicht viele Menschen wirklich überzeugt haben. Vorausgesetzt, sie haben überhaupt noch hingehört.

Da fragt man sich: Warum hat Merkel dafür ihren Urlaub unterbrochen?

Abschließend noch etwas Positives: Sehr gut finde ich die Arbeit von Jung & Naiv. Tilo Jung stellte seine gewohnt «naiven» Fragen. Merkel antwortete mit Ausflüchten. Die von Jung gestellte Frage hätte eine klare Antwort verdient gehabt. Aber wenn es um tote Syrer geht…

Ich habe die Pressekonferenz komplett verfolgt. Heute suchte in den Videoaufzeichnungen nach einem Ausschnitt, der Wonkas Frage und Merkels Antwort enthielt. Bei Jung & Naiv fand ich, was ich gesucht habe. Nicht nur das Video der gesamten BPK ist auf der Website (natürlich auch bei Youtube) vorhanden, sondern auch das komplette schriftliche Protokoll. Tolle Arbeit.

YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

0
12 Views






Horst Schulte
Artikelautor: Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Damals habe ich dieses schöne Hobby für mich entdeckt. Ich bin jetzt 66 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt. Das mit dem Schreiben ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo. Die sozialen Netzwerke haben die Welt verändert - nicht zum Guten!

Schreibe einen Kommentar


Es werden keine IP-Adressen gespeichert! Sie können, falls Sie dies möchten, auch anonym kommentieren.