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Schnelles oder langsames Ende der britischen Mitgliedschaft

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Für England kommt es wirklich knüppeldick. Da verlieren sie doch tatsächlich ihr Achtelfinale bei der Fußballeuropameisterschaft gegen Island mit 1:2. Vielleicht eine Art Rache der jungen Kerle auf dem Rasen an den Alten, die ihre Zukunft „verspielt“ haben? War’n Witz. Wie ernst es die Rest-EU mit … weiterlesen



Für England kommt es wirklich knüppeldick. Da verlieren sie doch tatsächlich ihr Achtelfinale bei der Fußballeuropameisterschaft gegen Island mit 1:2. Vielleicht eine Art Rache der jungen Kerle auf dem Rasen an den Alten, die ihre Zukunft „verspielt“ haben? War’n Witz.

Wie ernst es die Rest-EU mit einer Demokratisierung und Reformen zu meinen scheint, erlebten wir wenige Tage nach dem Referendum der Briten. Im Europäischen Parlament drängen alle Fraktionen darauf, die Austrittsverhandlungen mit den Briten schnellstens zu beginnen.

Vorab stellte Merkel klar, es werde keine Gespräche über den EU-Austritt Großbritannien geben, solange das Land nicht formal den Austritt beim Europäischen Rat erklärt habe.Quelle: Merkel, Renzi und Hollande: Neue Impulse für Europa | Aktuell Europa | DW.COM | 27.06.2016 | LINK

Was macht der Europäische Rat, also das Gremium, in dem alle Staats- und Regierungschefs der EU beraten? Sie machen das exakte Gegenteil und lassen den Briten ihren Willen. Sie sollen eine Frist bis zum Herbst erhalten, um sich zu erklären. Und selbst daran werden sich sie sich vielleicht nicht einmal halten. Sie wollen verhandeln und je nach Ergebnis ihre Austrittsabsicht erklären. Unglaublich!

Vorab-Treffen in Berlin

Ins Bild der EU passt das Vorab-Treffen des erlauchten Kreises von Staats- und Regierungschefs in Berlin. Politischer Spürsinn bei der Auswahl des Treffpunktes war scheinbar nicht gefragt. Nicht nur, dass viele EU-Länder sich wieder mal ausgeschlossen gefühlt haben dürften, weshalb fand das Treffen nicht in Brüssel statt? Dort hätte es zumindest hingehört! Eine gemeinsame Abschlusserklärung gab es von den Staatschefs Frankreichs, Italiens und Deutschlands. Wo waren die anderen drei? Waren Sie nicht bedeutend genug, um einbezogen zu werden?

Merkel hat beim Treffen der EU-Gründerstaaten ihre Ansicht über den Terminplan offengelegt. Es wurde in den Medien darüber spekuliert, dass es ihr gelegen käme, wenn die EU den Briten etwas mehr Zeit einräumt. Merkel ließ verlauten, sie wolle keine Hängepartie beim britischen Austritt. In Presseberichten war von der Einigkeit zu lesen, dass die EU-Gründerstaaten einen raschen Austritt Großbritanniens wollen.

EU-Gründerstaaten

Das hat man schon anders gehört. Abgesehen davon: ist es nicht eigenartig, dass die anderen Vertreter der „Gründerväter“ ihr zugestimmt haben und vor der heute und morgen in Brüssel stattfindenden Abstimmung, an der alle Staats- und Regierungschefs teilnehmen, dieses Ergebnis schon feststeht?  So steht das jedenfalls in Presseberichten. Das stimmt aber nicht. Denn der slowakische Außenminister hatte sich zum Beispiel so geäußert: „Großbritannien muss jetzt schnell Artikel 50 aktivieren“. Und es gibt die „Bremser“ in der EU. Dazu gehören, auch in dieser Frage, Polen und Ungarn. Die Regierungen dieser Länder möchten etwas mehr Zeit zum Nachdenken und Organisieren.

Wie könnten die Auswirkungen für ihre Landsleute durch die in Großbritannien ausfallende Freizügigkeit außerhalb der EU geregelt werden? Viele Ungarn und Polen arbeiten dort. Es ist also wie immer: Jedes Land vertritt seine Interessen, und wir nehmen Lösungen gern als faule Kompromisse wahr. Das kann aber doch nur deshalb geschehen, weil uns die Politik nicht richtig erklärt wird. Oder interessieren wir uns vielleicht einfach zu wenig für Europa – oder gar nicht?

Es müssen weiter Kompromisse gefunden werden

Aber nee, Leute. So kann das nichts werden mit der EU. Wenigstens hätte ich doch erwartet, dass der elitäre Kreisel der „Gründerväter“ dem gemeinen Volk ordentlich erklärt, weshalb es keine Eile mit dem Beginn der Verhandlungen hat. Aber das ist wohl schon wieder zuviel verlangt?

Aus einigen osteuropäischen Ländern kommt der ernstzunehmende Hinweis: „Wir sollten uns zunächst weniger Gedanken über die Zukunft machen als über die Frage, wie wir an den Punkt gekommen sind, an dem wir stehen.“

Hinsichtlich der Frage des Zeitpunkts eines britischen Austritts sollte es nicht um politische Spielchen oder gar so etwas albernes wie einen Denkzettel für die Briten gehen. Ich habe es so verstanden, dass schnelle Austrittsverhandlungen deshalb gut für die EU wären, weil damit rasch Klarheit geschaffen würde. Dass die Briten versuchen, ihre Bedingungen zu diktieren ist nichts neues für die EU. Die Frage sollte ausschließlich lauten: Was ist besser für die EU. Kann die bitte mal einer beantworten und zwar rasch?

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Artikelautor: Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Damals habe ich dieses schöne Hobby für mich entdeckt. Ich bin jetzt 66 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt. Das mit dem Schreiben ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo. Die sozialen Netzwerke haben die Welt verändert - nicht zum Guten!