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Wat’n Ärger: Das Urteil ist da und der Rundfunkbeitrag sorgt für Extraeinnahmen bei ARD und ZDF

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Bei diesen Zahlen (s. Diagramm)  wird es bei den Feinden von ARD und ZDF ganz sicher zu vermehrtem Speichelfluss kommen. Das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes tut sein Übriges. In einem Kommentar las ich dazu die Bemerkung, dass die Zweifel an der Daseinsberechtigung der Sender zu stark geworden … weiterlesen



Bei diesen Zahlen (s. Diagramm)  wird es bei den Feinden von ARD und ZDF ganz sicher zu vermehrtem Speichelfluss kommen. Das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes tut sein Übriges.

In einem Kommentar las ich dazu die Bemerkung, dass die Zweifel an der Daseinsberechtigung der Sender zu stark geworden hätten, um für ARD und ZDF ein Grund sein zu können, sich auf diesem Urteil auszuruhen. Ich denke, da ist etwas dran.

Die Grafik bildet die Einnahmen der öffentlich-rechtlichen Sender durch den Rundfunkbeitrag ab.

Quelle: • Infografik: Rundfunkbeitrag sorgt für Extraeinnahmen | Statista

In diesem Zusammenhang fällt mir die AfD ein, die sich seit einer Weile an ARD und ZDF abarbeitet. Frauke Petrys aktuelle Vorwürfe an Dunja Hayali und die generelle Sicht der Partei auf die öffentlich-rechtlichen Sender ist hinlänglich bekannt und so ist es aus deren Sicht klar, dass nach dem Triumpf der Landtagswahlen die Statthalter der Lügenpresse nicht aus dem Fadenkreuz der rechtsextremen Partei verschwinden dürfen.

Aber: der Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß und das Urteil war letztinstanzlich.

Ich fände es gut, wenn eine Entscheidung für oder gegen die öffentlich-rechtlichen Sender in ihrer heutigen Form per Volksabstimmung getroffen würde.

Aber die Politiker werden versuchen, das Thema weiter kleinzuhalten. Damit schaffen sie allerdings nur neue Nahrung für die Rechtspopulisten und für alle anderen parteiübergreifend vorhandenen Kritiker.

Die AfD und Pegida werden diesen „Schutz“ der öffentlich-rechtlichen Sender als Vetternwirtschaft denunzieren, weil ihnen das prima in den Kram passt.

Im Grundgesetz gibt es folgenden Passus:

„Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.” (aus Artikel 5 GG)

Eine Mehrheit wird sagen, dass diese Werte ebenso ohne ARD und ZDF zu gewährleisten sind, viele finden eventuell sogar, dass dies nach der Entscheidung gegen die heutige Senderstrukturen überhaupt erst der Fall wäre.

Ich persönlich bin skeptisch.

Andererseits kann ich aber all diejenigen verstehen, die es nicht richtig finden, dass ARD und ZDF trotz der ordentlichen Einnahmensteigerung von 2015 zu 2016 jammern und noch mehr Geld haben wollen.









Artikelautor: Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Damals habe ich dieses schöne Hobby für mich entdeckt. Ich bin jetzt 66 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt. Das mit dem Schreiben ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo. Die sozialen Netzwerke haben die Welt verändert - nicht zum Guten!