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Wie viel muss noch passieren, bis die EU ihren Kurs korrigiert?

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Das Abstimmungsergebnis in den Niederlanden wird von vielen beklatscht.  Die „Rädelsführer“ der Abstimmung (Wilders & Co.) gaben offen zu, dass es ihnen nicht um das EU-Abkommen mit der Ukraine ging.  Sie wollten die allgemein schlechte Stimmung gegen die EU instrumentalisieren. Das ist gelungen. Vielleicht bringt die Abstimmung die … weiterlesen



Das Abstimmungsergebnis in den Niederlanden wird von vielen beklatscht.  Die „Rädelsführer“ der Abstimmung (Wilders & Co.) gaben offen zu, dass es ihnen nicht um das EU-Abkommen mit der Ukraine ging.  Sie wollten die allgemein schlechte Stimmung gegen die EU instrumentalisieren. Das ist gelungen.

Vielleicht bringt die Abstimmung die Bewegung in die verbürokratisierte und verkrustete EU, die vielen Leuten so auf den Geist geht?

Zeit Online nennt es ein „Falsches Spiel im Namen der Demokratie“ und bekommt den Ärger der Demokraten [sic?] im Kommentarbereich um die Ohren (innerhalb weniger Stunden  > 600). Ich habe das Gefühl, dass sich die Wut vieler über die aktuellen Verhältnisse in Europa (und Deutschland) täglich steigert.

Die Begriffe Lügenpresse und Systemmedien werden nach den offiziellen Stellungnahmen deutscher Medien zur Abstimmung in den Niederlanden inflationär benutzt.

Dafür kann man Verständnis haben. Vielleicht täten die Medien gut daran, über die Ereignisse zu berichten und diese weniger zu bewerten. Wenn die Damen und Herren von der Presse jedoch bewerten und das scheint beinahe zu 100% der Fall zu sein, sollte sie nicht derart einseitig bewerten.

Ausländische Medien scheinen in dieser Hinsicht anders zu sein. Auch wenn der Gesamteindruck ein düsteres Bild der Zukunft der EU zeichnet.

Ich fürchte, viele denken so:

Abstimmung
Abstimmung

Ich glaube, Anatol Stefanotisch, beschreibt die Lage richtig:

Die Initiatoren haben das Instrument der Abstimmung dazu missbraucht, der EU eine Lektion zu erteilen. Und ihr Kalkül ist aufgegangen, obwohl zunächst nicht sicher schien, dass die 300.000, die sich beteiligten mussten, zusammenkommen würden. 

Wie auch immer, dieses Beispiel zeigt, dass solche Abstimmungen nicht unbedingt sinnvoll sind. Das sage ich, obwohl ich generell für Volksabstimmungen bzw. mehr Volksbeteiligung bin. Angst vor dem Wählervotum scheint aber darf hier kein Argument sein.

Vielleicht finden sich andere Konstrukte für effektive Volksabstimmungen. Was die Niederlande hier vorgeführt haben, dient nicht unbedingt der Demokratie – oder? In der Schweiz funktioniert das besser, glaube ich. 

Ich bin immer mehr davon überzeugt, dass direkte Demokratie eine Chance ist, unsere manchmal fast postdemokratisch anmutende Gegenwart in eine gute demokratische Zukunft zurückzuentwickeln.









Artikelautor: Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Damals habe ich dieses schöne Hobby für mich entdeckt. Ich bin jetzt 66 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt. Das mit dem Schreiben ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo. Die sozialen Netzwerke haben die Welt verändert - nicht zum Guten!