Die nächste GroKo wäre vielleicht verantwortungsvoll, ganz bestimmt jedoch politischer Selbstmord

Was wohl aus der SPD wird, wenn sie – was ich langsam für wahrscheinlich halte – erneut in die GroKo eintritt?

Glaubt irgendeiner von diesen Überfliegern in der Union (z.B. Klöckner, Bär oder Spahn), die SPD ließe sich mit Beleidigungen und Beschimpfungen besser »locken«? Vertrauensbildend sind die Äußerungen nicht gerade, selbst wenn ich konzedieren muss, dass Schulz’ oder Stegners Tiraden ebenso unangebracht waren.

Aber wichtig ist die Frage, ob das Wahlvolk einen solchen Schritt honorieren würde? Bei möglichen Neuwahlen wäre das Abschneiden der SPD vielleicht noch miserabler und der kleine Vorsprung der heute rechnerisch möglichen GroKo dahin.

Nein! natürlich würden die Wähler*innen den Eintritt der SPD in eine Regierungskoalition nicht goutieren. Im Gegenteil: Ich höre vor meinem geistigen Ohr schon das Gezeter, das der AfD sowieso aber auch das vieler Kommentatoren unter den so genannten Profis aber auch in Blogs und sozialen Netzwerken, die mit Bewertungen und systematischem Niederschreiben der SPD ihren Anteil daran haben, dass die Demokratieverdrossenheit im Land weiter angestachelt wird.

Soll es das sein, was wir der SPD zumuten, nur damit Merkel Kanzlerin bleiben darf? Nee! Dann doch eher die Minderheitsregierung, an die manche – aus Gründen – nicht richtig ran möchten. Union und Grüne und die SPD toleriert. Kann man dafür auch Vereinbarungen abschließen? Wäre das denkbar oder politisch überhaupt praktikabel? Staatsrechtliche Aspekte gibt es (s. Links) auch aber die würde ich angesichts unterschiedlicher Bewertungen erst einmal vernachlässigen wollen.

Für die SPD wäre der Eintritt in eine erneute GroKo politischer Selbstmord. Auch dann, wenn die SPD-Verhandler das letzte (was auch immer das sein könnte) in den Koalitionsgesprächen aus der Merkel – Partei herausholen würde, die SPD würde erneut das Nachsehen haben. Trotz einiger guter Dinge, die die Partei in der letzten Legislaturperiode durchsetzen konnte, haben sich die Wähler/innen abgewendet. Ich sehe keinen Grund, weshalb sich an der Entwicklung etwas ändern sollte.

Die Partei braucht eine Generalüberholung. Programmatisch und personell steht es nicht gut um die alte Dame.

Neuwahlen?

Noch ist das Bündnis zwischen Union und SPD eine GroKo. Nach evtl. Neuwahlen wäre das vermutlich nicht mehr der Fall. Noch beträgt der Vorsprung 3%. Das ist schon nicht viel. Danach müsste nach einer anderen Koalition gesucht werden, die – wie ich schrieb – Kenia heißen könnte.

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