Linke Mit National-sozialem Charakter

Was mag Thomas Schmid mit seiner mehrfach wiederholten Erwähnung des „National-Sozialen“ im Zusammenhang mit Wagenknechts „Aufstehen“ – Bewegung beabsichtigt haben?

BILD – Chefredakteur Reichelt hat Schmid’s Thema als „großartig klug“ bezeichnet. In seinem Tweet zu Schmids Artikel greift er dessen Vokabel vom angeblich „national-sozialen“ Charakter der Bewegung „Aufstehen“ auf. Die Richtung ist ein wenig durchsichtig. Von Reichelt muss man nicht viel erwarten. 

Mich erinnert dieser Popanz an die Behauptung der deutschen Rechten, die NSDAP habe sich aus linken Positionen rekrutiert. Dies ergibt den Tenor, die Nazis seien links gewesen. Mit dieser Wahrheit arbeiten viele im Brustton der Überzeugung.

Tomas Schmid scheint der Meinung zu sein, es bedürfe einer britischen Stimme, Frau Wagenknecht bzw. unserer Bewegung die Schwierigkeiten der globalen Ökonomie vor Augen zu führen:

„Doch eines müssen Linke, die auf der Höhe der Zeit sein wollen, dafür akzeptieren: Moderne Volkswirtschaften sind so stark miteinander verwoben, dass die regulierenden Möglichkeiten einzelner Nationalstaaten stark eingeschränkt sind.“ 

Colin Crouch, britischer Politikwissenschaftler

Von den Konzepten der Rechtsnationalen und Konservativen haben wir inzwischen eine Vorstellung. Trump, Brexit, Ungarn, Polen, Tschechien sind dazu Stichworte für rechtsnationale Politik.

Ja, es ist überfällig, politische Antworten auf die Entwicklungen zu finden, zu formulieren und dafür zu kämpfen, dass die Gesellschaft durch falsche Weichenstellungen weiter auseinander dividiert wird. 

Von den Konservativen ist in dieser Hinsicht augenscheinlich nur Rückwärtsgewandtes zu erwarten.

Weder den Gewerkschaften, noch irgendeiner politischen Partei ist in den letzten rund dreißig Jahren entgangen, dass der Einfluss nationaler Politik (subtrahieren wir den Wahnsinnigen aus Washington mal geflissentlich) in vielfältiger Hinsicht zurückgedrängt und marginalisiert wurde.

Schmid hätte auch die Kernaussagen der „Roten-Socken-Kampagne“ wiederholen können. Innovativer ist sein Artikel von heute auch nicht.

Mal sehen, wie sich die SPD zu diesem neuen Projekt verhalten wird, wenn sie merkt, dass der Aufschwung in den Umfragen ausbleibt. Mit den Antworten und mit dem immer noch aktiven Personal wird das ohnehin nichts. Also bleibt der SPD eigentlich nur ein gemeinsames Engagement im Rahmen eines parteiübergreifenden Projektes. Noch zeigt die Parteiführung Zurückhaltung. Ich glaube nicht, dass das so bleiben wird.

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Horst Schulte

Irgendwann Anfang der 2000er Jahre habe ich mit dem Bloggen angefangen. Es ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo.

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