Maas’ NetzDG Wirkt

Da legt einer Hand an am liebs­ten Spiel­zeug der Lobos, Lum­mas und Becke­dahls oder Kurz’ die­ser Welt. Es knallt nach der offi­zi­el­len Ein­füh­rung des Netz­DG bereits ordent­lich.

So könn­te Hei­ko Maas Netz­DG das Zeug dazu haben, die SPD stim­mungs­mä­ßig unter 15% zu boxen. Und das womög­lich noch wäh­rend der “Son­die­rungs­ge­sprä­che”. Aber die ahnen davon noch nichts! Dabei hät­ten die Par­teischlau­en bloß mal auf die Wir­kung von Schrö­ders Agen­da 2010 schau­en brau­chen. Die­ser Coup könn­te für die Par­tei ähn­li­che Dimen­sio­nen bekom­men. Die ers­ten Tage des Netz­DG las­sen sich viel­ver­spre­chend an.

Ich bin ganz froh über die vol­le Breit­sei­te gegen das Maas-Gesetz, also über den Ver­such.  Wenn näm­lich alle schimp­fen, so heißt es doch, muss man was rich­tig gemacht haben.

Logisch auch, dass mir wohl kaum jemand bei­pflich­ten wird. Schließ­lich geht es ums Inter­net. Der hei­li­ge Gral der Demo­kra­tie und der Mei­nungs­frei­heit. Geschis­sen! Längst soll­te jeder begrif­fen haben, was die sozia­len Netz­wer­ke und der sich dort nie­der­schla­gen­de Dreck und Schmutz anrich­ten.

Das bes­te, was aus die­sem gemein­schaft­li­chen Stru­del aus Ärger und Frust ent­ste­hen könn­te, wäre löschen, löschen, löschen. Dann stellt sich Lang­wei­le ein und ein nach und nach auf­kom­men­des Des­in­ter­es­se der Nut­zer. Pos­ten wir also lie­ber nur noch Kat­zen­fo­tos und vega­ne Ernäh­rungs­tipps. Aus die Maus.

Leu­te, die poli­ti­sches Sen­dungs­be­wusst­sein haben, kön­nen Blogs instal­lie­ren und allein auf eige­ne Ver­ant­wor­tung ihre Bot­schaf­ten in den vir­tu­el­len Orkus schi­cken. Die Kom­men­ta­re kann man aus­schal­ten, mode­rie­ren oder grund­sätz­lich — der Mei­nungs­frei­heit zulie­be — und wie­der­um ganz auf eige­ne Ver­ant­wor­tung — auch sofort ver­öf­fent­li­chen.

Mei­ne Pro­gno­se: Wenn es so wei­ter­geht und alle mie­sen Tex­te (auch mei­ne!) bei Face­book, Twit­ter und Co. vor­sichts­hal­ber (50 Mio. Stra­fe sind auch für Face­book und Twit­ter kei­ne Klei­nig­keit) gelöscht wür­den, gera­ten beson­ders böse Exem­pla­re via Screen­shot den­noch in den Fokus der Öffent­lich­keit. So schnell wer­den die Lösch­bri­ga­den der Netz­wer­ke näm­lich gar nicht hin­ter­her­kom­men.

Dann hagelt es pri­va­te Kla­gen gegen die Urhe­ber die­ser Bot­schaf­ten und unse­re Gerich­te wür­den so doch noch in die Abwick­lung des Netz­DG ein­be­zo­gen. Eine klas­si­sche Win-Win-Situa­ti­on.

Also so, wie sich das so vie­le wün­schen, obwohl jeder weiß, dass wir dafür an unse­ren Gerich­ten gar kein Per­so­nal vor­hal­ten. Es feh­len der­zeit allein 2000❗ Rich­ter in Deutsch­land.

Trotz­dem wün­schen sich die Geg­ner des Netz­DG, dass nicht die Netz­wer­ke selbst prü­fen und zen­sie­ren, son­dern dass dies vom Staat über­nom­men wird. Natür­lich wäre das eine bes­se­re Lösung. Aber unter den gege­be­nen Umstän­den könn­ten wir den Ver­such auch gleich las­sen. Und ver­mut­lich trifft das die wah­re Inten­ti­on aller Beschüt­zer der letz­ten frei­en Bas­ti­on der Demo­kra­tie. Hof­fent­lich bleibt die Poli­tik dabei.

Horst Schulte

Neben den Themen Politik, Medien und Gesellschaft interessiere ich mich noch für eine Menge anderer Dinge. Hier blogge ich gelegentlich darüber.

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