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Flüchtlinge

Wie kann eine neue Flüchtlingskrise vermieden werden?

Horst Seehofer ist in die Türkei und nach Griechenland gereist, weil er mal schauen wollte, was Erdogan so meint und wie sich die Lage der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln verbessern lassen könnte.

Wer’s glaubt! Ich glaube, er wird – gemeinsam mit dieser Regierung – alles daran setzen, dass sich 2015 nicht wiederholt. Grundlegende Maßnahmen sind seit Beginn der Flüchtlingskrise getroffen worden.

Grenzen offen

Dass die Grenzen (noch) offen sind, sendet vielleicht ein anderes Signal. Aber ich bin einigermaßen sicher, dass auch dies zur Disposition steht, sollten die „Dämme“ brechen. Die Hinweise darauf mehren sich, dass eine neue Flüchtlingswelle bevorstehen könnte.

Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen kamen in diesem August 8103 Menschen, im August des vergangenen Jahres waren es weniger als 3200. Der Vorwurf steht im Raum, dass die Bemühungen der türkischen Behörden, die Migranten an der Ausreise zu hindern, nachgelassen hätten.

Seehofer auf Rettungsmission in der Türkei und in Griechenland

Zuständige Stellen unterfinanziert

Fachleute erklärten unter dem Eindruck der Flüchtlingsbewegungen von 2015, dass vor allem die Streichung der Finanzmittel für die UNHCR in Milliardengrößenordnungen und die damit verstärkte Not vieler Flüchtlinge dazu geführt hätten, dass sich die Menschen aus den Flüchtlingslagern auf den Weg nach Europa gemacht haben.

Das Geld, möglicherweise noch sehr viel mehr davon, hätte durch klugen Einsatz in zielgerichtete Projekte die Menschen dazu veranlassen können, in der Nähe ihres Heimatlandes zu bleiben. Es gab volkswirtschaftliche Berechnungen, wonach dieser Einsatz der Geldmittel wesentlich effektiver gewesen wäre, als Unsummen von Geld für die Verteilung und Versorgung all dieser Menschen in europäischen Ländern sicherzustellen.

Deutschland allein gibt etwa 4 Milliarden Euro jährlich allein für die Hartz IV – Leistungen für die Flüchtlinge aus. Es kursieren verschiedene Angaben über die Gesamtkosten. Sie schwanken zwischen 20 und 55 Milliarden Euro. Das Geld fließt nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern wird für Projekte im Ausland eingesetzt. Die meisten Mittel investiert Deutschland in die Bekämpfung der so genannten Fluchtursachen.

Türkeideal und die Flüchtlingskrise

Wie hoch der deutsche Anteil an den 6 Milliarden für den so genannten Türkeideal (EU-Türkei-Abkommen) genau ist, ist nicht ganz leicht zu ermitteln. Anzunehmen ist, dass Deutschland aufgrund seiner Wirtschaftskraft einen erklecklichen Anteil trägt, der in den offiziellen Kosten (s.o.) für die Flüchtlinge enthalten sein dürfte. Die Türkei bemängelt, die Gelder seien noch nicht komplett geflossen.

Folglich wird der Druck erhöht. Das hat verschiedene Gründe. Zum einen befinden sich in der Türkei ca. 4 Millionen Flüchtlinge, davon stammen 3,6 Millionen Menschen aus Syrien. In der Türkei wachsen die Widerstände gegen die hohe Zahl von Flüchtlingen im Land. Das ist auch verständlich.

Erdogan hat einen Plan, der mich zum Teil an die vor Jahren von Experten vorgeschlagenen Maßnahmen erinnerte. Im Norden Syriens sollen in einer Schutzzone, die 400 km lang und 32 Kilometer breit ist, 140 Dörfer und zehn Städte mit Schulen, Krankenhäusern und Moscheen erbaut werden. Die Türkei möchte, dass sich die EU an den Kosten von ca. 24,4 Milliarden Euro beteiligt.

Was gibt es da zu überlegen? Wenn doch allein Deutschland ca. 20 Milliarden Euro in einem Jahr für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen ausgibt?

Wir brauchen unsere Partner

Die Abneigung gegen den türkischen Präsidenten und sein Regime sollte bei einer Entscheidung keine Rolle spielen. Die Realisierung des Vorschlag kann dabei helfen, dass sich nicht noch einmal so viele Menschen auf den Weg machen wie 2015.

Was möchte Erdogan mit diesem Projekt erreichen?

  1. Beruhigung der Flüchtlingssituation im eigenen Land
  2. Im Norden von Syrien haben sich Kurden angesiedelt (YPG), die mithilfe des Projektes zurückgedrängt werden könnten
  3. Das Großprojekt wäre stabilisierend für die notleidende türkische Bauwirtschaft

Nun wird mancher sagen, dass wir endlich unsere Grenzen dichtmachen sollten und Flüchtlinge notfalls mit Gewalt daran hindern könnten, nach Deutschland zu kommen, statt einem Diktator zu Willen zu sein. Oder wie sieht die Alternativen zu solchen Hilfen in der Realität aus, die sich die Grenzschützer von der AfD über rigorose Abschottungsmaßnahmen hinaus vorstellen könnten?

Mehr Flüchtlinge aus Syrien

Der Zufluss neuer Flüchtlinge aus dem Kriegsland Syrien in die Türkei führt sicher nicht zu dem Druck, den Erdogan aufgrund eigener Probleme an die EU weiterzureichen versucht. Er steht im eigenen Land unter Beschuss und spielt mit den begrenzten Möglichkeiten, die ihm geblieben sind.

Die Türkei lässt es zu, dass wieder mehr Flüchtlinge nach Griechenland fliehen. Dort zeigte man sich vorher bereits überfordert damit, die Regeln einzuhalten und nach rechtmäßigen Verfahren die Flüchtlinge in die Türkei zurückzuschicken. So ist davon auszugehen, dass der Druck auf die europäischen Länder wieder zunimmt.

Wo sind die Optionen der EU? Müssen wir uns von Erdogan erpressen lassen? Dürfen wir der Türkei verübeln, dass sie mit der Situation überfordert ist und nach neuen Lösungswegen sucht?

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Von Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Damals habe ich dieses schöne Hobby für mich entdeckt. Ich bin jetzt 65 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt. Das mit dem Schreiben ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo. Die sozialen Netzwerke haben die Welt verändert - nicht zum Guten!

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