Zwei Klubs, eine EU?


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Wer steht im Moment noch zur EU? Gut, ein paar Leu­te fin­den es ja gut, dass von der Ley­en Kom­mis­si­ons­chefin wer­den soll. Weil sie deutsch und weil sie eine Frau ist. Als Emp­feh­lung scheint das offen­bar auszureichen.

Mein Gefühl ist, dass die EU in all ihrer Zer­ris­sen­heit, in der sich gera­de befin­det, sie nicht zukunfts­fä­hig ist!

Dabei haben wir Wäh­le­rIn­nen unse­ren Stie­fel dazu bei­getra­gen, dass in Brüs­sel und Straß­burg ver­nünf­tig wei­ter­ge­ar­bei­tet wer­den kann und nicht die Zer­stö­rer Euro­pas dominieren. 

Das Per­so­nal­ge­scha­cher, das uns gegen­wär­tig vor­ge­führt wird, erschüt­tert vie­le Anhän­ger der EU und lässt sie an ihrer posi­ti­ven Ein­stel­lung zwei­feln. Das Gefühl habe ich nicht nur, wenn ich Rolf-Die­ter Krau­ses Frust­vor­trag in der Phoe­nix-Run­de oder im Pod­cast von Gabor Stein­gart in Betracht zie­he. Der Mann ist mir als glü­hen­der Anhän­ger der EU in Erin­ne­rung. Er stell­te die Fra­ge der Fra­gen in die­ser Woche gleich zwei­mal: «Wie­so soll man da noch zur Wahl gehen?»

In die­ser Kri­se springt ein deut­scher Wis­sen­schaft­ler in die Bre­sche, der der neu­er­dings von mir gar nicht mehr so geschätz­ten «NZZ» ein paar alter­na­ti­ve Ansät­ze für eine Zukunft der EU anbie­tet, die für natio­na­lis­ti­sche Schwei­zer eben­falls sehr genehm wären.

Gabri­el Fel­ber­mayr ist der neue Chef des Kie­ler Insti­tuts für Welt­wirt­schaft. Neue Besen keh­ren gut. Und Fel­ber­mayr hat gleich­zei­tig den Staub­sauger eingeschaltet.

Er schlägt, nicht ganz neu!, eine Tei­lung der EU in zwei Berei­che vor. 

Man ahnt, was jetzt kommt. Nicht das Euro­pa der zwei Geschwin­dig­kei­ten – das wäre ein zu posi­ti­ves Bild. 

Er schlägt zwei Klubs vor, einen inne­ren und einen äuße­ren. Der Inne­re wäre der­je­ni­ge, der die euro­päi­sche Inte­gra­ti­on wei­ter vor­an­treibt und der ande­re Klub wäre der­je­ni­ge, der sich auf die wirt­schaft­li­chen Vor­zü­ge eines losen Staa­ten­bun­des stützt. Das wäre was für Groß­bri­tan­ni­en und die Schweiz, meint die NZZ.

Dass, was in der EU so gern als die gemein­sa­men Wer­te betont wird, also bei­spiels­wei­se die Per­so­nen­frei­zü­gig­keit, wäre dann für den Klub fehl­ber­may­ri­scher Prä­gung kein The­ma mehr. Was könn­te man sich da für Geld und Ärger spa­ren?! Und – er hats unter­sucht und herausgefunden:

«Auch ohne Per­so­nen­frei­zü­gig­keit erreicht man laut unse­ren Schät­zun­gen mit dem frei­en Waren‑, Dienst­leis­tungs- und Kapi­tal­ver­kehr 80 bis 85% der Wohlfahrtsgewinne.»

[…] Dass man den Bri­ten androht, sie müss­ten auf die ande­ren drei Frei­hei­ten ver­zich­ten, wenn sie die Arbeit­neh­mer­frei­zü­gig­keit nicht akzep­tie­ren, ist falsch. 

EU ohne Bri­ten zen­tra­lis­ti­scher: Gabri­el Fel­ber­mayr im Interview

Nur maxi­mal 20% mehr Wohl­fahrts­ge­winn durch Per­so­nen­frei­zü­gig­keit? Dafür haben wir also die­sen hoch­ge­hal­te­nen EU-Wert Per­so­nen­frei­zü­gig­keit mit all den nega­ti­ven Begleit­um­stän­den in Kauf genom­men? Das hät­te man mal vor­her wis­sen müssen!

Noch ein biss­chen deut­li­cher wird es hier: 

Wenn man sagt, die EU-Bür­ger sol­len dort arbei­ten kön­nen, wo sie wol­len, ist das etwas ande­res, als wenn man gleich­zei­tig den vol­len Zugang ins jewei­li­ge Sozi­al­sys­tem for­dert. Die Kri­tik ent­zün­det sich in Gross­bri­tan­ni­en oder auch in der Schweiz vor allem an Letz­te­rem. Wenn Migra­ti­on durch die Gross­zü­gig­keit des Sozi­al­sys­tems aus­ge­löst wird, schafft dies kei­nen Mehrwert. 

EU ohne Bri­ten zen­tra­lis­ti­scher: Gabri­el Fel­ber­mayr im Interview

Die Migra­ti­on in die Sozi­al­sys­te­me. Die­se Posi­ti­on ist ja nicht ganz unbekannt. 

Bei der NZZ hört man sowas gern, weil es dem Cre­do von Welt­wo­che und NZZ so viel eher entspricht. 

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Horst Schulte
Artikelautor: Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Damals habe ich dieses schöne Hobby für mich entdeckt. Ich bin jetzt 67 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt. Das mit dem Schreiben ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo.

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