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Die Staatsfeinde sind rechtzeitig zur Demo vor Ort


 • Letzte Änderung: 15. Feb. 2021  1 Min. Lesezeit 171

Ich bin gespannt, ob die Polizei mit ihrer Beschwerde allein bleibt oder ob vom Berliner Senat noch etwas kommt, aber angesichts der Kritik, die in der Öffentlichkeit an Geisels (SPD) Begründung für das Demo – Verbot laut wurde, ist das unwahrscheinlich. Ich tippe deshalb darauf, dass die Beschwerde der Polizei und eventuell noch folgende vom Oberverwaltungsgericht abgewiesen werden.

Verantwortung an die Polizei delegieren

Man will die Verantwortung für mögliche Folgen mit Rücksicht auf die Verfassung lieber der Polizei überlassen. Die ist daran gewöhnt, für die Gesellschaft die Kastanien aus dem Feuer zu holen, um nachher pauschal als rassistisch und gewaltbereit diffamiert zu werden.

Rechtzeitig zur Demo angereist

Bei der morgigen Demo wird gemäß den Veranstaltern das den Gerichten vorgelegte Hygienekonzept eingehalten – behaupten die. Wer die »Diskussionen« auch nur am Rande verfolgt hat, hat vermutlich ein anderes Bild des Ablaufs im Kopf. Viele dieser Leute werden das wahrmachen, was sie angekündigt haben. In der Heute – Sendung habe ich übrigens gleich Jürgen Elsässer entdeckt, unter anderem Chefredakteur von Compact.

Demo

Einem üblen Hetzorgan der politischen Rechten. Er gehört zu den bereits angereisten Demoteilnehmern, die sich natürlich zu 100% an die Auflagen halten werden. Sein Engagement für »rechte Werte« solle jeder kennen. Vor allem diejenigen, die morgen im Namen der »Freiheit« neben solchen Staatsfeinden Demo machen.

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