Mal mehr, mal weniger Mehrwertsteuer

Ich hätte da mal eine Frage. Wie kann es eigentlich sein, dass eine Mehrwertsteuererhöhung um 3 % konjunkturschädliche Wirkungen entfalten soll, die Senkung derselben um den gleichen Prozentwert in unserer Öffentlichkeit als Peanuts und daher wirkungslose Maßnahme abgetan wird?

Wenn ich die vielstimmige Kritik an der Entscheidung der Regierung richtig deute, ist die überwiegende Zahl »der Leute« der Meinung, dass die auf (zunächst) 3 Monate angelegte Mehrwertsteuersenkung kein adäquates Mittel, die Konjunktur zu beleben. Ich fasse den Tenor so zusammen: Bei Einkäufen sei die Ersparnis einiger Eurocent so unbedeutend, dass diese keine Auswirkung auf die Konjunktur haben werde. So sagt »man« heute.

Mehrwertsteuer
Mehrwertsteuer

Ich sage: Wie kann es sein, dass 2006 / 2007 die 3%ige Erhöhung der Mehrwertsteuer zu Konjunktureinbrüchen führt, während die aktuell von vielen Unternehmen tatsächlich weitergegebene Senkung der MwSt. überhaupt nichts bringt?

Hier – zur Erinnerung – mal ein paar Stimmen von damals zur Rekord-Mehrwertsteuererhöhung von drei Prozent.

Außerdem wurde auf die konjunkturschädliche Wirkung der Mehrwertsteuererhöhung hingewiesen, mit der Union und SPD die öffentlichen Haushalte konsolidieren wollen.

Koalition: Bundestag beschließt größte Steuererhöhung seit 1949 – DER SPIEGEL

Die Grünen-Haushaltsexpertin Anja Hajduk wertete die Mehrwertsteuererhöhung als »wirtschafts- und finanzpolitischen Unsinn«. Die Anhebung der Mehrwertsteuer lande »komplett in den Haushaltslöchern«, was »wirtschaftspolitisch fatal« sei. Die Bevölkerung werde zwar 2007 mit der Steuererhöhung belastet, doch werde es keine Entlastung bei den Lohnnebenkosten geben.

Koalition: Bundestag beschließt größte Steuererhöhung seit 1949 – DER SPIEGEL

Lediglich der Einzelhandel erwartet im Jahr 2007 einen Rückgang der Zahl der Arbeitsplätze um 22.000. Ursache für diesen Arbeitsplatzverlust ist die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent zum Jahreswechsel.

Mehr Jobs im Jahr 2007 – taz.de

Mit den Stimmen von Union und SPD und gegen den heftigen Widerstand von Wirtschaft sowie Opposition wurde am Freitag die Anhebung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent Anfang 2007 endgültig beschlossen.

Mehrwertsteuer: Alles wird teurer | ZEIT ONLINE

Als Folge der Mehrwertsteuererhöhung wird sich nach Einschätzung von Konjunkturforschern das deutsche Wirtschaftswachstum im ersten Quartal deutlich abschwächen.

Konjunktur: Mehrwertsteuer bremst Wachstum – Wirtschaft – Tagesspiegel

Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) hat für die „Welt am Sonntag“ berechnet, wie stark eine höhere Mehrwertsteuer die Wirtschaftsentwicklung belasten würde.

Wirtschaftsforscher: Höhere Mehrwertsteuer wirkt wie Konjunktur-Gift – WELT


Über den Autor

Ich bin Horst Schulte. Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 67 Jahre alt und lebe in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt.

Mein Motto: "Bloß nicht zynisch werden..."

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