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Sorge über die Zukunft Deutschlands

Verfluchtes Volk! Kaum bist du frei, / so brichst du dich in dir selbst entzwei. / War nicht der Not, des Glücks genug? / Deutsch oder Teutsch, du wirst nicht klug. – Johann Wolfgang von Goethe
(Zukunft Deutschlands)

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Gabor Steingart macht sich, wie einige andere Wirtschaftsfachleute, weiterhin Sorgen um die Zukunft Deutschlands. Er sieht immerhin die Verantwortung offenbar nicht ausschließlich bei «der Politik», sondern in einer gewissen Eigenart, die sich in Deutschland entwickelt hat.

Zukunft Deutschlands

Angst und Panik?

Es geht mal nicht um die Auswirkungen der zunehmenden Panik wegen des Corona-Virus‘, sondern um die Alltäglichkeiten mit denen sich die Wirtschaft außerdem herumschlägt.

Er wies bereits mehrfach auf «die wertvollsten Plattformen der Welt» hin. Deutsche Unternehmen sind (SAP ausgenommen) nicht darunter. Hauptsächlich gibt es sie in den USA und Asien.

Andere hängen uns ab

In einem Interview mit Telekom-Chef Tim Höttges sekundiert dieser Steingart beinahe kongenial.

Gerade wir Deutschen haben ja die Tradition, dass wir uns überwacht fühlen. Wir hatten das Dritte Reich und in der DDR gab es auch einen Überwachungsstaat. Wir haben alle Angst davor, dass unsere individuellen Rechte und damit unsere Daten in irgendeiner Weise missbraucht werden. Wir sehen gar nicht den Wert, der in den Daten steckt und der auch für gesellschaftlichen Wohlstand und unser Fortkommen stehen kann.“

Gabor Steingarts Morning-Briefing vom 27.02.2020

Die deutsche Angst davor überwacht zu werden, wird noch übertrumpft von der Angst, das «bisschen Wohlstand» zu verlieren, das wir für uns und unsere Kinder geschaffen haben. Bloß die scheinen in Gänze mit diesem geschaffenen Wohlstand nicht so unbedingt viel am Hut zu haben. Manche von ihnen glauben, dass die Demokratie nicht beweglich genug sei, um die Herausforderungen durch den Klimawandel effizient zu meistern.

Klimakämpfer ohne Bodenhaftung

Einer der ganz scharfen Beobachter unserer Gesellschaft aus jener Altersklasse der Klimakämpfer hat sich eben erst wieder zu Wort gemeldet, weil ihm das Thema Klimawandel durch andere, ganz unwichtige Themen auf der politischen Agenda zu weit nach unten gerutscht ist. Vielleicht erklärt die Einfachheit solcher Klagen zum Teil ja auch die arglose und (sorry) oft verantwortungslose Haltung so vieler Jugendlicher zu dem, was eine freiheitliche, demokratische Gesellschaft überhaupt am Laufen hält.

Die Vorgänge rund um Thüringen sind schwer verdaulich. Dass sie die CDU und damit die Demokratie schwer belasten ist ein Problem, das nun einmal vor unser aller Augen gelöst wird. Die größte Zumutung, die ich in diesen Tagen las, ist Rezos Ansage, wie erbärmlich die öffentlich Beschäftigung mit «Parteigeplänkel» sei.

Immerhin schreibt Rezo, wie wichtig es sei, dass wir uns nach den Morden von Hanau mit dem Thema Rassismus befassen.

Individuelle Interessenlage

Dennoch hält er es offensichtlich für unverantwortlich, dass Politik und Medien das öffentliche Interesse nicht auf das einzig wirklich wichtige Thema unserer Zeit, den Klimawandel, lenken.

Ich halte das für eine falsche Annahme, weil die diesbezüglichen Ereignisse auf der Welt an den wenigsten Leuten vorbeigegangen sein dürften. Es ist wahr, der öffentliche Druck hat nachgelassen, weil das Thema in den Medien nicht mehr so präsent ist, wie zuletzt. Das heißt aber nicht automatisch, dass daran nicht gearbeitet würde. Vielleicht sind die Maßnahmen, die bi- oder multilaterial stattfinden, effektiver als die FFF-Treffen, bei denen die Teilnehmerzahlen auch nicht mehr den Grad an Aufmerksamkeit signalisieren wie zu Beginn.

Ich weiß es nicht. Aber ich stelle mich nicht hin und behauptet, das Gegenteil sei der Fall!

Eingangs habe ich auf gewisse wirtschaftliche Voraussetzungen und Gegebenheiten in Deutschland reflektiert, die in ihrer Entwicklung manchen Fachleuten Sorgen machen. Telekom-Chef Tim Höttges hatte in besagtem Interview auch folgendes gesagt:

Deutschland steigt ab. Wir sind mittendrin in diesem Prozess.

[…]

Wir ziehen uns zurück in einen Turbo-Individualismus, wo wir sagen, nur noch unser individuelles Interesse hat Relevanz, nicht mehr das gesellschaftliche Fortkommen von Deutschland oder von Europa.“

Hervorhebungen durch mich /hs

Manchmal klingt es so, als sei eine solche Entwicklung im Sinne der Klimakämpfer. Fraglich ist nur, ob ein solcher Niedergang, der vermutlich schneller voran kommen könnte, als viele von uns heute denken, als Vorbild für andere Länder taugen würde.

Das Licht kommt aus der Steckdose

Ich glaube nicht daran, dass Prosperität und die Ideologie vieler radikaler Klimaschützer zusammengehen.

Übrigens hat Bundeswirtschaftsminister Altmaier gestern (?) angekündigt, dass er die Abstandsregeln für Windräder nun verändern wird. Damit soll einerseits der Rückgang des Winradausbaus gestoppt bzw. umgekehrt und gleichzeitig die vielen Klagen aus dem privaten Bereich verhindert werden.

Wenn man sich anhand dieses einen Beispieles anschaut, wie lang die Reaktionszeiten im politischen Geschäft sind, kann man leicht ungeduldig werden und deshalb zu falschen Schlussfolgerungen kommen.

Aber wir leben in einer Demokratie mit breiten Einspruchsrechten (Rechtsstaat). Dass dies von vielen als Wahnsinn in dieser stark individualisierten Gesellschaft bezeichnet wird, liegt wahrscheinlich nur daran, dass diejenigen, die diese Klage führen, von den speziellen Verfahren über die dort gestritten wird, nicht persönlich betroffen sind.

CDU Spitzenpersonal – Debatten

Wie die CDU ihr Spitzenpersonal zusammenstellt, ist nicht primär die Aufgabe der Öffentlichkeit. Noch ist die Union aber die stärkste politische Kraft. Keine Partei hat in der bundesrepublikanischen Geschichte mehr Kanzler und Regierungen gestellt als diese. Insofern halte ich es von eminenter Bedeutung, dass die Partei kluge Personalentscheidungen trifft, die dazu beitragen, die Spaltung innerhalb unserer Gesellschaft abzubauen.

Für SPD und Linke, wahrscheinlich auch für die Grünen, wäre ein Kandidat Friedrich Merz für Parteivorsitz und (vorbehaltlich der Zustimmung durch die CSU) Bundeskanzleramt die bessere Personalie.

Aus Sicht Deutschlands, auch aus Sicht der CDU, wäre die Entscheidung zugunsten des Teams Laschet/Spahn die klügere. Laschet verfügt über eine große Integrationskraft, die der gegenwärtigen CDU gut täte. Armit Laschet erinnert mich in mancherlei Hinsicht an die Brückenbauerfähigkeiten eines anderen NRW-Ministerpräsidenten: Johannes Rau. Dass Laschet etwas platt als ein Repräsentant der «Weiter-So-Fraktion» dargestellt wird, steht im Widerspruch zu dem, was ich angesichts der momentanen Krise von ihm gehört und gelesen habe.

Zukunft Deutschlands

Es ist wichtig, dass das Land über die tiefe Krise der CDU (die tiefste ihrer Geschichte) auf dem Laufenden gehalten wird. Dass die Vorgänge in Thüringen genau dies schwer bis unerträglich scheinen lassen, liegt in der Natur einer Sache. Im Westen können wir das offenbar kaum nachvollziehen. Umso wichtiger wäre es, wenn in dieser Bundes-CDU ein/e Entscheider/in aufstünde und die Verantwortung für das Durchschlagen des gordischen Knotens von Erfurt endlich in die Hand nehmen würde. Mit Blick auf die nächsten Wahlen in Ost-Deutschland ist eine Entscheidung zum Wohl der Zukunft Deutschlands mehr als überfällig!





Artikelautor Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Damals habe ich dieses schöne Hobby für mich entdeckt. Ich bin jetzt 66 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt. Das mit dem Schreiben ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo. Die sozialen Netzwerke haben die Welt verändert - nicht zum Guten!

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