Welche Befugnisse braucht der BND für seine Arbeit?

Der BND soll als Auslandsgeheimdienst keine deutschen Bürger ausspähen dürfen. Das kann ich nachvollziehen. Schließlich gelten unsere im Vergleich relativ strengen Datenschutzgesetze.

Dass allerdings auch davon auszugehen ist, dass ausländische Staatsbürger nicht ausgespäht werden dürfen, scheint mir schon ein bisschen zu typisch deutsch.

Wasch mich, aber mach mich nicht nass.

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass unsere Medien oft davon berichtet haben, dass Terroranschläge auf deutschem Boden verhindert werden konnten, weil wir die entscheidenden Hinweise von ausländischen Geheimdiensten erhalten haben? Meistens waren es die Amerikaner, glaube ich.

Wie diese Geheimdienste wohl zu ihren Erkenntnissen gekommen sind? Die werden doch wohl nicht!? Doch, irgendwie werden diese effizienten Geheimdienste nicht von Parteienvertretern, Ministerialbürokratien, NGO’s oder gar dem höchsten Gericht im Namen des Rechtsstaates daran gehindert, entscheidende und vor allem auch einmal eigene Erkenntnisse zu sammeln und andere unglaublicherweise sogar daran teilhaben zu lassen.

Immerhin hat ein Kommentator der ARD die Sache mal gut auf den Punkt gebracht. Allerdings fürchte ich, dass solche schlüssigen Standpunkte vor dem Bundesverfassungsgericht nicht zwingend standhalten werden.


2 Gedanken zu „Welche Befugnisse braucht der BND für seine Arbeit?“

  1. Ich fürchte das ist tatsächlich so eine typisch deutsche Diskussion, bei der sich der durchschnittliche Franzose, Brite oder Amerikaner nur an den Kopf fassen kann. Ich würde das auch nicht mehr, wie im SWR-Kommentar, als naiv bezeichnen, das trägt Züge von Realitätsverweigerung. Vor allem ist es aber verlogen, wenn man eine Tätigkeit als „zu schmutzig“ ansieht und nicht selbst machen will, deren Ergebnis aber dann von anderen doch bekommt. (Hoffentlich?) Es passt aber in das Bild eines Landes, das sich vor der Verantwortung drückt, die es eigentlich in der Welt übernehmen müsste.

  2. Ich habe das Gefühl, bei uns ist das eine Frage von links oder rechts. Dabei ist es nicht weniger als eine Frage des gesunden Menschenverstandes. Aber der ist ja heute immer bloß rechts verordnet mit der entsprechenden Begleitung von linkem Zynismus, versteht sich.

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