Die Zeiten ändern sich.
Dieser Beitrag scheint älter als 1 Jahr zu sein – eine lange Zeit im Internet. Der Inhalt ist vielleicht veraltet.
Ich habe Bard gefragt, weshalb sich 2015 wiederholt. Eine ganz knappe Fragestellung. Interessant, dass bei Google Grüne oder SPDler an den Pulten zu sitzen scheinen. Jedenfalls klingt Bards Erklärung für das Desaster, das Städte und Kommunen überfordert, weder nach AfD noch nach anderem konservativen Politsprech.
Die Repräsentanten auf kommunaler Ebene sind parteiübergreifend der Ansicht, dass das so nicht weitergeht. Aber die Regierung tut, als hörte sie die Alarmrufe der Basis nicht.
Als die NPD damals den Satz benutzte: Das Boot ist voll, empfand ich das als übertrieben und herzlos. Ich bilde mir ein, ein empathischer Mensch zu sein, der das Leid der Geflüchteten sieht und damit einverstanden ist, zu helfen, wo es nur geht. Aber ich sehe, wie die Bereitschaft der Menschen in diesem Land ausgenutzt und überstrapaziert wird. Nicht nur von den linken und grünen Politikern, die weiter an offenen Grenzen festhalten, sondern auch von Geflüchteten. Das hat für mich alles verändert.
Heute gibts die Info, dass die Stadt Bedburg wegen der Zuweisung weiterer Geflüchteter die Bürgerhalle (in unserem Dorf) bis ca. Dezember beschlagnahmen muss. Das Wort »beschlagnahmen« fiel da nicht. Aber ist es etwas anderes? Der Bürgermeister bedankt sich artig bei den Bürgern und Vereinen, die übrigens nicht vorher, sondern erst im Nachhinein von dieser Maßnahme erfuhren. Der Bürgermeister muss auf unser Verständnis hoffen.
2015 und die folgenden Jahre habe ich alles mitgetragen und die Positionen der Regierung unterstützt. Überall, bei jeder Gelegenheit. Ich habe mich mit Freunden und Verwandten angelegt. Ich habe als Helfer in einer anderen Halle mitgemacht. Das allerdings nur für wenige Tage. Ich wurde krank. Ich hätte jetzt Zeit.
Aber ich denke heute anders als 2015.
Mit dieser Erklärung, die Bart mir in diesem Text gibt, bin ich nicht einverstanden. Ich sehe, dass dieses Land über die Grenze seiner Leistungsfähigkeit gebracht wurde. Von verantwortungslosen Politikern, die der Welt gegenüber schön tun und die Folgen im eigenen Land ignorieren.
2015 wiederholt sich nun doch, weil sich die Ursachen für Flucht und Vertreibung nicht grundlegend geändert haben. Zwar ist die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen, in den letzten Jahren etwas zurückgegangen.
Dies liegt jedoch vor allem daran, dass sich die Lage in einigen Ländern, wie etwa Syrien, etwas stabilisiert hat. In vielen anderen Ländern, wie etwa Afghanistan, Somalia und Sudan, ist die Lage jedoch weiterhin sehr instabil und unsicher.
Zudem hat sich der globale Klimawandel zu einer weiteren wichtigen Ursache für Flucht und Vertreibung entwickelt. Dürren, Überschwemmungen und andere extreme Wetterereignisse zwingen immer mehr Menschen, ihre Heimat zu verlassen.
In Deutschland hat sich die Situation durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zusätzlich verschärft. Seit Beginn des Krieges sind bereits über 900.000 Ukrainer nach Deutschland geflohen. Diese Menschen haben einen Anspruch auf Schutz und Unterstützung.
Die Bundesregierung hat zwar angekündigt, dass sie die Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge ausbauen will. Dies dürfte jedoch nicht ausreichen, um der aktuellen Situation zu begegnen. Es ist daher zu erwarten, dass sich die Migrationszahlen in den nächsten Jahren weiter erhöhen werden.
Hier sind einige der wichtigsten Gründe für die Wiederholung von 2015:
- Die Situation in vielen Herkunftsländern ist weiterhin unstabil und unsicher.
- Der globale Klimawandel führt zu mehr extremen Wetterereignissen, die Menschen zur Flucht zwingen.
- Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat eine neue Fluchtbewegung ausgelöst.
Dies bedeutet, dass Europa sich auf eine neue Welle von Migration einstellen muss. Die Politik muss dafür sorgen, dass die Aufnahmekapazitäten ausreichend sind und die Menschen, die Schutz suchen, eine faire Chance haben, in Europa ein neues Leben zu beginnen.
Was findest du falsch an Barts Analyse – außer dem letzten Satz, dem du nicht zustimmst, weil du jetzt für Abschottung plädierst?
Wie soll die konkret aussehen /stattfinden? Ernsthaft wieder Grenzkontrollen, Warteschlangen, Ausweis zeigen? Geht nicht, würde den Reise- und – noch wichtiger – Warenverkehr heftig ausbremsen, was hier auch niemand wollen kann.
Du sprichst von verantwortungslosen Politikern, musst doch aber eine diskutable Alternative nennen können, wie derzeit eine verantwortungsvollere Politik aussehen könnte – ?
Einfache »Zurückweisungen«, wenn man doch irgendwie Flüchtende an den Grenzen erwischt? Dann entstehen womöglich wilde Lager hinter diesen Grenzen. Und was ist mit dem Recht, einen Asylantrag zu stellen? Das ist nicht deutsches Gutdünken, sondern Grund- und EU-Recht. Sollen »verantwortliche Politiker« das einfach ignorieren?
Reisediplomatie: Von der Leyen hat ein Migrationsabkommen mit Tunesien vereinbart, in meinen Worten: Türwächterdienste gegen Wirtschaftshilfe. Auch das ist teuer, ob es schon klappt, wird gar nicht berichtet und es gibt ja viele andere Wege…
Es ist im Übrigen NICHT wie 1995: Real wurden heuer bisher 188967 Asylanträge gestellt – selbst wenn die Zahl nach weiteren 4 Monaten noch gestiegen sein wird, bleiben es weit weniger als 2015 (476.649) und 2016 (745.545). (Statista)
Neu hinzu gekommen sind die ukrainischen Flüchtlinge, die keinen Asylantrag stellen müssen und auf verschiedene Weise besser gestellt sind (dürfen z.B. gleich arbeiten). Zu ihrer Aufnahme war die Zustimmung ganz besonders groß, meist bekommen sie auch die besseren Unterkünfte.
Was ist mit ihnen? Sollen wir sie zurückschicken, weil »Leistungsgrenze«?
Ich sehe die Dinge auch mit großer Sorge, aber auch wenig Sinn darin, herumzuwüten und allgemein Politiker zu bashen. Was soll konkret geschehen? Das ist meine Frage – und bezüglich der verteilten Flüchtlinge bleibt es m.E. nach wie vor eine humane Aufgabe, zu helfen, sie bei der Integration in ihre (zugewiesene!) Umgebung zu unterstützen – einfach weil Ignoranz und Feindseligkeiten die Dinge ja nicht bessern, sondern deutlich verschlimmern würden!
Aus meiner Sicht wäre es am besten, man erlaubte ihnen gemeinnützige Arbeit vor Ort und schaffte dazu Gelegenheiten – das würde sie beschäftigen und die betroffenen Gemeinden hätten was davon!
Hallo Claudia,
Bard beschreibt die Lage korrekt. Allerdings sehe ich nicht ein, dass Deutschland sich aufgrund der globalen Veränderungen auf noch mehr Geflüchtete einstellen sollte. Die immer noch ungebremste Migration muss sofort überdacht und verändert werden. Ich halte es für gefährlich, den sozialen Frieden im Land so leichtfertig zu gefährden, wie die Ampel es tut.
Zunächst einmal wäre erforderlich, die Dinge umzusetzen, von denen ALLE Politiker seit damals sprechen. Passiert ist aber zu wenig.
Ich glaube, wir sollten davon ausgehen, dass eine Mehrheit der Migration inzwischen ablehnend gegenübersteht. Das leite ich nicht aus meinem persönlichen Gesinnungswandel ab, sondern den Diskussionen, denen ich im persönlichen wie im virtuellen Umfeld folge.
Mir scheinen die Errungenschaften, die offene Grenzen mit sich gebracht haben, inzwischen in der Abwägung aller negativen Auswirkungen nicht mehr wichtig. Klar, ich kann meine Einstellung als alter Mann nicht auf die Gesellschaft übertragen. Das wäre falsch. Allerdings sind die damit verbundenen Nachteile nicht geringzuschätzen.
Du erwähnst die Verhandlungen mit Staaten, die uns einen Teil der »Unannehmlichkeiten«, sprich der schlimmen Bilder, von unserer Gesellschaft fernhalten sollten. Wie schlimm ist das, wenn man sich überlegt, mit welchem Anspruch Deutschland und die ganze EU ständig herumtänzelt. Dieses Gerede von Werten geht mir nur noch auf den Zeiger. Dabei sehen wir gelegentlich im Fernsehen, zu welchen Maßnahmen Frontex oder die Landesbehörden greifen, wenn keiner hinzuschauen scheint. Das ist alles unmenschlich und unwürdig. Für die Betroffenen, aber auch für uns.
Der Frage danach, wie »meine« Lösung aussehen könnte, will ich nicht ausweichen. Du wirst nicht mögen, was ich dazu sage. Ich habe eingesehen, dass die Art und Weise, in der unser Land mit dieser Herausforderung umgeht, ins Verderben führt. Ich sage das nicht, weil ich ein Nationalist oder ein menschenverachtender Kerl wäre, sondern weil ich die Auswirkungen auf unser Land mit größter Sorge zur Kenntnis nehme. Im Gegensatz zu Frau Faeser höre ich denen zu, die auf kommunaler Ebene die ausweglose Lage beklage. Nicht nur hier bei uns. Da geht es noch recht entspannt zu.
Ich bin dafür, die Grenzen zu schließen und keine Flüchtlinge mehr aufnehmen! Je schneller, desto besser. Freys (CDU) Vorschlag, Kontingente anstelle eines pauschalen Asylrechts zu stellen, unterstütze ich. Damit würde die Steuerung der Zugänge an Geflüchteten besser werden. Ich sehe allerdings, welche wahren Absichten mit dieser Veränderung verbunden sein könnten. Würde das Grundgesetz noch einmal geändert, bliebe vom Asylrecht vermutlich gar nichts mehr übrig. Allerdings gilt ohnehin EU-Recht, so dass der von vielen hochgehaltene Passus im Grundgesetz, kaum noch relevant ist. Kommen wir nicht zu einer deutlichen Reduzierung der Zahlen von Geflüchteten, werden wir innerhalb der nächsten Jahre, ein anderes Land erleben. Das wollen die Wenigsten, hoffe ich. Deshalb sind schmerzhafte Veränderungen erforderlich.
Wir haben Millionen von Geflüchteten im Land, von denen viele Menschen staatlich alimentiert werden. Kürzlich las ich, dass sich etwa die Hälfte der Syrer, die 2015 zu uns kamen, in Arbeitsverhältnissen befinden. Das wurde allen Ernstes abgefeiert als besondere Leistung. Das Gegenteil ist diese Lage für mich. Dass unser Staat nicht zu den beweglichsten zählt, weiss ich. Auch, dass vieles falsch gemacht wurde. Deshalb mache ich nicht die betroffenen Menschen verantwortlich, sondern eine Politik, die völlig unverantwortlich gehandelt hat und handelt.
Du schreibst akribisch die Zahlen herunter, überhörst aber geflissentlich die Warnungen der kommunalen Politik. Es geht da nicht um Geld, sondern um Platz, Wohnraum und Arbeitsmöglichkeiten. Sprachkurse werden nicht mehr angeboten, weil die nötigen Fachkräfte dafür fehlen. Wie sollen wir weitermachen, wenn die Geflüchteten weder Arbeit noch Wohnung finden. Wir können die Gründe dafür nicht mittel- oder kurzfristig auflösen.
Ich meine, wir sind überkreuz. Du stilisierst dich als Mensch, der seiner humanitären Grundsätze hochhält. Finde ich gut. Ich fühle mich auch nicht als Unmensch, weil ich Sorge habe, dass unsere Gesellschaft kollabiert, wenn wir so weitermachen. Die Leistungsgrenze ist kein abstrakter Begriff. Es gibt sie. Ich hasse die Parolen der NPD und das Bild vom vollen Boot. Aber schau dich um. Du lebst in Berlin. Ist das noch die Stadt, die du dir vorgestellt hast? Nach Köln fahren wir seit Jahren nicht mehr. Es passiert zu viel. Gerade, wenn man z.B. lieber mit dem Zug reist und nicht mit dem Auto. Nein, das will ich nicht weiter akzeptieren.
Ich stimme dir zu, dass es nichts bringt, nur herumzubashen. Aber was sich diese Regierung erlaubt, ist kaum zu ertragen. Jedenfalls geht es mir so. Welche Möglichkeiten hat ein Mensch denn, selbst Einfluss zu nehmen oder konstruktiv zu sein? Spricht heute jemand etwas Kritisches aus, wird er eingehegt und im schlimmsten Fall sozial vernichtet. Das sind doch keine rechten Narrative, sondern das ist leider zutreffend.
Lösungen sehe ich nicht in Forderungen nach kreativen Ideen. Die fehlen ohnehin, weil unsere Gesellschaft vielleicht überaltert ist. Das könnte einer der Gründe für unser Debakel sein. Allerdings gibt es Veränderungen in der Migrationspolitik ja auch in Ländern, die nicht die Probleme Deutschlands haben. Und auch noch in solchen, die liberale Regierungen haben. Also, Einsichten gehen nicht zwangsläufig mit dem Verlust der politischen Deutungshoheit einher, sondern sie wären aus meiner Sicht hier und heute das Gebot der Stunde.
Das wäre ein praktischer und richtiger Ansatz. Du weißt aber, dass dieser Vorschlag überhaupt nicht neu ist und wie von den Grünen und Linken oder auch Aktivisten/Journalisten damit verfahren wurde. Wir stecken fest und wir brauchen mehr Beteiligung. Es beginnt mit der Diskussion, wie etwas verändert werden könnte. Dann allerdings treten neben dem Erkenntnisgewinn die Fragen der schnellen und effektiven Umsetzung. Und da hapert es auch – nicht nur aufgrund des Arbeitskräftemangels. Manchmal denke ich, dass wir zu nichts mehr in der Lage sind, weil wir vielleicht wirklich zu viel als zu wenig Demokratie im Land haben. Aber das war ein anderes Thema.
Ich hoffe, wir sind trotzdem Freunde.
Hi Horst, natürlich sind wir (Online-)Freunde, auch bei unterschiedlicher Meinung! Wobei wir gar nicht soweit auseinander sind, wie du denkst, schon gar nicht sind wir »überkreuz«! Ich stilisiere mich nicht als.… bloß weil ich nicht wiederhole, was du ja zur Genüge heraus gestrichen hast und nicht zum 1.Mal: dass die Kommunenen am Rande ihrer Leistungsfähigkeit sind und seit einiger Zeit warnen und mehr Bundeshilfe einfordern. Dass es an Wohnungen mangelt und und und… UND das Erstarken der Rechten, der AFD, der Höckes & Co.
Mir stehen aber eben auch die Schwierigkeiten vor Augen, die vermeintlich einfache Lösungen wie »Grenzen schließen« mit sich bringen würden, die Folgen, die Rechtslagen – evtl. auch, weil in meiner Vita 8 Semester Jura (alle Scheine, kein Examen) vorgekommen sind.
Du schreibst sehr richtig:
Vielleicht würde »mehr Beteiligung« aber wirklich etwas helfen bzw. voran bewegen. Wie du auch richtig anmerkst, haben Linke und Grüne die Beschäftigung von Flüchtlingen in gemeinnützigen »Arbeitsgelegenheiten« gleich nieder gereden und als irgendwie entwürdigend skandalisiert. Das ist aber schon eine Zeit her und es gab z.B. noch keinen heftigen Arbeitskräftemangel. Würden sich mehr Leute, die sich bisher nicht groß eingemischt haben, an die Akteure wenden und verlangen, dass das jetzt dringlich sein muss, würde evtl. umgedacht – und sowieso: nicht in allen Gemeinden ist Links-Grün »an der Macht«.
Nächster Punkt:
Auch hier könnte »mehr Beteiligung« etwas erreichen: Indem individuell persönlicher Kontakt zu Flüchtlingen (die in der Nähe zugewiesen wurden) aufgebaut wird – das sollte ermöglicht und Kommunikationsstrukturen dafür aufgebaut werden. Grade auch wenn man gemeinnützige Projektarbeit veranstalten würde, gäbe es in vielen Gemeinden Möglichkeiten der Zusammenarbeit von Einheimischen und Flüchtlingen – wobei sie auch etwas Deutsch lernen würden.
Und gewiss wäre es hilfreich, den Ankommenden ehrlich mitzuteilen, dass sie jetzt leider (weil es keine Wohnungen gibt) eine Halle bewohnen müssen, die bisher für das Dorf wichtige andere Funktionen hatte! Dann verstehen sie vielleicht besser, wenn ihnen nicht alle Anwohner freudig begegnen.… und es schraubt Ihre vielleicht vorhandenen anderen Erwartungen herunter.
Ich habe mir Berlin nicht vorgestellt. Bin nach nur 2 Kurzbesuchen im Winter 79/80 hergezogen, weil es weit weg von zuhause war, groß, ziemlich chaotisch, vielfältig, abseits des BRD-Mainstreams, anders – das aber auf ganz verschiedene Weisen, die ich alle nicht kannte als aus der Provinz (Beamtenstadt Wiesbaden) Zugezogene.
Das ging auch gleich los, als wir ankamen: Der Gastgeber, bei dem wir ein Zimmer zwecks Wohnungssuche in Berlin gemietet hatten, öffnete uns die Tür: Er war wunderschön! Lockige gepflegte schulterlange Haare, leicht geschminkt, androgyn schick angezogen, lila lackierte Fingernägel und einen Joint in der Hand.… Hach, Berlin hat uns vom Start weg gefallen! 🙂 Er plauderte nett, zeigte uns das Zimmer, wir legten ab und saßen noch zusammen, doch lange konnte er nicht bleiben, denn um 23.Uhr (!) begann seine Arbeit!!! Unser Erstaunen wuchs und wuchs… Nämlich Nachtschicht in einem Pflegeheim in der Abteilung mit den Schwerstpflegebedürtigen, die nur noch bewusstlos dahin vegetieren. Die musste er über Monitore beobachten – dabei kam es auf seine Optik echt nicht an!
Sicher, heute ist Berlin voller und lauter und für manche vielleicht härter, aber diesen Geist der Andersheit hat es nicht verloren, da gehören diverse Migrantenmillieus auch lange schon dazu.
Zudem: Es gibt viele verschiedene Berlins… mit ganz vielen Parks auch, in denen nichts besonders berichtenswertes passiert. (Und sogar im meist skandalisierten Görlitzer Part herrscht in der Regel friedlicher Alltag!).
Hallo Claudia,
»natürlich sind wir (Online-)Freunde«. Das freut mich, denn ich kann mir vorstellen, dass es schwierig ist. Ich fühle mich mit meiner Bewertung der Lage und meinem Sinneswandel nicht richtig wohl. Das widerspricht allerdings meinen hinzugewonnenen Überzeugungen. Aber es gilt in diesem Fall Hirn vor Herz.
Ich bin davon überzeugt, dass wir so nicht weitermachen dürfen. Die Atmosphäre, die über dem Land liegt, hat nichts Konstruktives. Sie ist feindselig und bei immer mehr Leuten voller Hass gegen die Regierung. Vielleicht ist das ansteckend? Die Medien tragen dazu bei, dass die Lage so ist. Sie handeln (fast alle) unverantwortlich, weil sie jede Gelegenheit nutzen, irgendwelche Fehler, Versäumnisse und sogar Vorschläge in den Boden treten.
Keine Chance für neue Gedanken, weil diese unverantwortlichen Damen und Herren ihren Auflagen und Klicks hinterherhecheln. Auch im WDR, dem immer eine Nähe zu Links und Grün nachgesagt wird, ist täglich dabei. Kaum auszuhalten. In den letzten Tagen hatte ich das Gefühl, dass sich dort etwas ändert.
Man hat auf die hohe Frequenz schlechter Nachrichten verwiesen und setzte diesen ein paar positive Geschichten entgegen. Ich war überrascht. Warum passiert das nicht auch mal. Gezeter und üble Nachrichten sind besser dazu geeignet, Aufmerksamkeit zu generieren. Nichts hält die Leute mehr auf dem Kanal als miese Nachrichten, fürchte ich. Ich bin selbst nicht in der Lage, den Talkshows dauerhaft zu entsagen. Dabei wäre das klüger und gesünder.
Du schwärmst von Berlin. Vor der Wiedervereinigung war ich regelmäßig dort, weil meine damalige Firma dort den Hauptsitze hatte. Da habe ich Berlin durch Kollegen von seiner tollen Seite kennengelernt. Nach der Wiedervereinigung war dort Ende für mich und ich war höchstens noch zwei, dreimal dort. Mir gefällt dieses Gewimmel nicht. Ich wollte nie in die Großstadt. Selbst in Köln fühle ich mich unwohl, obwohl ich mich dort halbwegs auskenne. Mein bester Freund ist vor Jahrzehnten dorthin gezogen und will auch nie mehr dort weg. Stadtmenschen eben. Ich lebe gern auf dem Land.
In TV-Berichten wird leider meistens über die negativen Seiten berichtet. Ich weiß das. Andererseits habe ich »Geschichten« von Leuten gehört, die von Überfällen, Übergriffen und so etwas an bestimmten Plätzen (der Hauptbahnhof zählt dazu) berichten. Mich schreckt das ab. Das mag an mangelnder Erfahrung und auch ein wenig am Alter liegen. Wir sind vorsichtiger geworden. Dazu tragen die Mengen an schlechten Nachrichten bei.
Bei uns in Köln gibts auch Plätze, die immer wieder schlimme Nachrichten produzieren. Wie das dort in Wirklichkeit aussieht, vermag ich nicht zu beurteilen. Aber eine Meinung habe ich trotzdem dazu. Vielleicht ist das ein Beispiel, wie bestimmte Mechanismen auf die Leute wirken?