SPD nach der Wahlniederlage: Wo bleibt die Erneuerung?

Ich habe nichts gegen Lars Kling­beil und auch nichts gegen Saskia Esken. Ob Kling­beil, wie die „Zeit“ behaup­tet, der Archi­tekt des Miss­erfol­ges war, ver­mag ich nicht zu beur­tei­len! Aber wie kann es sein, dass die­se bei­den Par­tei­spit­zen so wei­ter­zu­ma­chen schei­nen, wie vor dem desas­trö­sen Abschnei­den der SPD bei den Bun­des­tags­wah­len? Die Mise­re hat his­to­ri­sche Dimensionen.

Bei Kling­beil ist die­ses Wei­ter­ma­chen schon kon­kret. Er wur­de bereits von der neu­en (dezi­mier­ten) Frak­ti­on zum Chef gewählt.

Wo bleiben die neuen Köpfe?

Unter den zahl­rei­chen Ein­las­sun­gen in Talks nach den Wah­len sag­te jemand, dass er nicht ver­ste­hen kön­ne, dass teil­wei­se das glei­che Per­so­nal, das für das Ampel-Desas­ter mit­ver­ant­wort­lich zeich­ne­te, ein­fach wei­ter­ma­che. Das Land bräuch­te in der Poli­tik doch neue Gesich­ter. Sol­che, die nicht mit einem der­ar­tig rie­si­gen Malus belas­tet sei­en. Zudem wünsch­te man sich, fin­de ich, dass ein paar neue über­zeu­gen­de, cha­ris­ma­ti­sche Köp­fe ans Licht der Öffent­lich­keit tre­ten soll­ten. Lan­ge genug ver­steckt haben die sich schließ­lich. Dabei bin ich über­zeugt davon, dass es sie gibt. Also, Leu­te: Wo habt ihr euch ver­steckt? Wollt ihr wirk­lich wei­ter als Hin­ter­bänk­ler die­sem Trei­ben zuschau­en und euch und uns nicht wenigs­tens eine Chan­ce geben? 

Ein fatales Signal an die Wähler

Statt­des­sen müs­sen wir, das Publi­kum, das dem Trei­ben wei­ter atem­los zuse­hen dürf­te, ertra­gen, was sich da wenig hoff­nungs­vol­les vor unse­ren Augen ereig­net. Die SPD über­legt sogar, ob sie über­haupt in eine neue Klein­Ko ein­tre­ten mag. Will die alt­ehr­wür­di­ge Par­tei also lie­ber ihre Wun­den lecken als sich als Mehr­heits­be­schaf­fer für die Uni­on zur Ver­fü­gung zu stellen?

Und wäh­rend wir uns das Schau­spiel anschau­en, bleibt eine zen­tra­le Fra­ge unbe­ant­wor­tet: Wo ist die Erneue­rung, die die SPD doch so drin­gend nötig hat? Die Par­tei­spit­ze scheint die his­to­ri­sche Nie­der­la­ge ent­we­der nicht ernst genug zu neh­men oder schlicht kei­nen Plan zu haben, wie es wei­ter­ge­hen soll. Dass Lars Kling­beil ein­fach wei­ter­macht, als wäre nichts gesche­hen, ist ein fata­les Signal an die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler, die der SPD so schmerz­haft das Ver­trau­en ent­zo­gen haben. Wie soll da neu­es Ver­trau­en wachsen?

Stillstand statt Aufbruch

Es ist bezeich­nend, dass gera­de jetzt kei­ne fri­schen, muti­gen Stim­men aus der zwei­ten Rei­he nach vor­ne tre­ten. Es muss doch in der SPD Men­schen geben, die neue Ideen haben, die wis­sen, wie man wie­der für sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Wer­te ein­tritt, ohne in end­lo­sen Kom­pro­mis­sen mit Koali­ti­ons­part­nern die eige­ne Iden­ti­tät zu ver­wäs­sern. Wo sind die Köp­fe, die den Men­schen Hoff­nung machen kön­nen, anstatt das poli­ti­sche Elend der letz­ten Jah­re nur zu ver­wal­ten? Die SPD braucht drin­gend eine Visi­on, eine Rich­tung – und vor allem Leu­te, die die­se glaub­haft vertreten.

Die Zukunft der Sozialdemokratie steht auf dem Spiel

Aber anstatt die­sen Neu­an­fang aktiv zu gestal­ten, dis­ku­tiert man lie­ber dar­über, ob man sich für eine neue Regie­rungs­kon­stel­la­ti­on her­ge­ben soll. Es wirkt, als sei die Par­tei der eige­nen Rol­le über­drüs­sig – als hät­te sie selbst nicht mehr den Anspruch, mit­zu­ge­stal­ten und Ver­ant­wor­tung zu über­neh­men. Doch genau das erwar­ten die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger! Sie wol­len nicht sehen, wie sich die SPD selbst bemit­lei­det oder in inter­nen Macht­spiel­chen ver­hed­dert. Sie wol­len eine Par­tei, die kämpft, die eine Alter­na­ti­ve auf­zeigt und die nicht nur reak­tiv auf Kri­sen und Wahl­er­geb­nis­se reagiert.

Denn eines ist klar: Wenn die SPD so wei­ter­macht, wird sie wei­ter an Bedeu­tung ver­lie­ren. Und das ist nicht nur für die Par­tei selbst ein Pro­blem, son­dern für das gesam­te poli­ti­sche Sys­tem in Deutsch­land. Eine schwa­che SPD bedeu­tet eine geschwäch­te Sozi­al­de­mo­kra­tie, und das wie­der­um öff­net Tür und Tor für Kräf­te, die mit ein­fa­chen, radi­ka­len Ant­wor­ten punk­ten wol­len. Es liegt also an den Ver­ant­wort­li­chen in der SPD, ob sie den Mut auf­brin­gen, neue Wege zu beschrei­ten – oder ob sie die Par­tei wei­ter in die poli­ti­sche Bedeu­tungs­lo­sig­keit manövrieren.

Die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler haben gespro­chen. Jetzt wäre es an der Zeit, dass die SPD end­lich zuhört – und han­delt. Hat­te ich gesagt, dass ich die SPD gewählt habe?