Spahns eigen­mäch­ti­ge Mas­ken­be­schaf­fung wur­de zum Mil­li­ar­den-Desas­ter mit poli­ti­schem Nachspiel.

Unterstelltes Motiv: Held der Pandemie wollte er werden.

Jens Spahn über­nahm wäh­rend der begin­nen­den Hoch­pha­se der Coro­na-Kri­se die Mas­ken­be­schaf­fung im eige­nen Minis­te­ri­um – wohl aus einem Miss­trau­en gegen­über den übli­chen Pro­zes­sen her­aus. Weder dem Beschaf­fungs­amt der Bun­des­wehr in Koblenz noch den erfah­re­nen Fach­ab­tei­lun­gen des Hau­ses trau­te er zu, schnell und effek­tiv zu han­deln. In der Not sei Tem­po gefragt, so sein Argu­ment – auch wenn der Preis hoch sei. Sehr hoch, wie sich zei­gen sollte. 

Das Miss­trau­en gegen­über dem Beschaf­fungs­amt in Koblenz kann ich nachvollziehen.

Misstrauen als Regierungsmethode

Spahns Begrün­dung wirk­te in der pan­de­mi­schen Aus­nah­me­la­ge nach­voll­zieh­bar: Die eta­blier­ten Ver­fah­ren sei­en zu trä­ge, büro­kra­tisch, inef­fi­zi­ent. Man habe schließ­lich Leben ret­ten müs­sen. Der Satz, der aus die­ser Zeit hän­gen geblie­ben ist, lautet:

„Wenn das Ange­bot von jemand kommt, den man kennt und ein­schät­zen kann, funk­tio­niert es besser.“

Doch Ver­trau­en unter Umge­hung aller Kon­troll­in­stan­zen ist ein gefähr­li­ches Spiel – beson­ders, wenn Mil­li­ar­den flie­ßen. Genau das pas­sier­te: Sein Minis­te­ri­um orga­ni­sier­te ein soge­nann­tes Open‑House‑Verfahren, das jedem Anbie­ter Mas­ken­käu­fe zu einem fes­ten Preis zusag­te. Ohne Aus­schrei­bung. Ohne kla­re Men­gen­be­gren­zung. Ohne Strategie.

Eskalation in Zahlen

Am Ende stan­den über 11 Mil­li­ar­den Euro an Bestel­lun­gen im Raum – davon etwa 7 Mil­li­ar­den Euro zu viel. Rund die Hälf­te aller gelie­fer­ten Mas­ken wur­de ver­nich­tet. Nicht aus Qua­li­täts­grün­den – son­dern weil sie schlicht nie gebraucht wurden.

Es wur­den mehr als 22-mal so vie­le Mas­ken bestellt, wie not­wen­dig gewe­sen wären. Statt Kri­sen­ma­nage­ment ent­stand eine Beschaf­fungs­or­gie – gesteu­ert aus einem Minis­te­ri­um, das Fach­leu­te igno­rier­te und zen­tra­le Logis­tik­funk­tio­nen kur­zer­hand selbst übernahm.

Der Preis der politischen Hybris

Noch heu­te lau­fen etli­che Gerichts­ver­fah­ren. Der Bun­des­rech­nungs­hof sprach von man­geln­der Kon­trol­le, Medi­en von einem bei­spiel­lo­sen Fall staat­li­chen Miss­ma­nage­ments. Die öffent­li­che Empö­rung ist nicht ver­klun­gen – zu frisch sind die Wunden.

War es poli­ti­sche Über­for­de­rung? Ein über­zo­ge­ner Ehr­geiz? Schlech­te Kom­mu­ni­ka­ti­on? Viel­leicht alles zusam­men. Fest steht: Jens Spahn ver­spiel­te mit die­ser Stra­te­gie nicht nur Mil­li­ar­den an Steu­er­geld, son­dern auch sei­ne poli­ti­sche Zukunft. Auf Nach­sicht darf er kaum hoffen.

Denn was bleibt, ist nicht das Bild eines prag­ma­ti­schen Machers in Kri­sen­zei­ten, son­dern das eines Minis­ters, der Ver­ant­wor­tung zu stark auf sich zog und damit alles über­for­der­te, was eigent­lich kon­trol­lie­rend wir­ken sollte.

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Horst Schulte
Rentner, Blogger & Hobbyfotograf
Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

Kategorie: Politik

Schlagworte: Corona Maskenaffäre Spahn

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