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  • sondervermoegen zweckentfremdung buergergeld mythen

    Gesellschaft - Politik

    Was bisher geschah

    Für den normalen Arbeitnehmer ist die Lage bei den Steuern und Abgaben Für den normalen Arbeitnehmer ist die Lage bei den Steuern und Abgaben ambivalent. Auf dem Papier sieht die Einkommensteuer heute milder aus als in den 1990ern. Aber der Alltag wird nicht auf dem Papier bezahlt, denn die Sozialbeiträge sind hoch, die Pflegeversicherung

    Horst Schulte

    9. Juni 2026

  • merz kanzleramt krisenlicht

    Politik

    Kanzler Merz und die Frage nach dem politischen Instinkt

    Bernd Ulrich, DIE ZEIT, stellt Friedrich Merz ein hartes Zeugnis aus: In Bernd Ulrich, DIE ZEIT, stellt Friedrich Merz ein hartes Zeugnis aus: In politischen Ausnahmesituationen fehle dem Kanzler jene Schnelligkeit, Wendigkeit und Instinktsicherheit, die Führung erst krisenfest machen. Ein Kommentar über Stärke, Starrheit und die Gefahr

    Horst Schulte

    9. Juni 2026

  • liberaler schachzug vor europakarte und parlament

    Politik

    Was bleibt vom Liberalismus, wenn die FDP fehlt?

    Die FDP ist aus dem Bundestag verschwunden, doch die Frage bleibt: Fehlt nur Die FDP ist aus dem Bundestag verschwunden, doch die Frage bleibt: Fehlt nur eine Partei oder fehlt ein echter Liberalismus? Ein Blick auf Deutschland und Europa zeigt, wie schmal der Grat zwischen Bürgerrechten, Marktfreiheit und bloßer Klientelpolitik geworden ist.

    Horst Schulte

    8. Juni 2026

  • afd risiko sachsen anhalt wahlurne landtag

    Politik

    Wenn Normalisierung die Machtfrage beantwortet

    AfD-Risiko: Woher kommt die Angst? Der SPIEGEL-Text ($) beschreibt eine AfD-Risiko: Woher kommt die Angst? Der SPIEGEL-Text ($) beschreibt eine unbequeme Verschiebung: Die AfD ist in Teilen Ostdeutschlands nicht mehr der politische Störfall am Rand. Sie steht auf Marktplätzen, sitzt in Vereinen, spricht mit Nachbarn, Bekannten, Kollegen.

    Horst Schulte

    7. Juni 2026

  • deutschland un sicherheitsrat niederlage

    Politik

    Deutschland scheitert – aber woran zum Teufel?

    Deutschlands Scheitern bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat ist peinlich, aber Deutschlands Scheitern bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat ist peinlich, aber keine nationale Katastrophe. Wer daraus Staatsversagen macht, sollte erst erklären, wann Deutschland dort zuletzt wirklich Gestaltungsmacht bewiesen hat.

    Horst Schulte

    6. Juni 2026

  • sondervermoegen zweckentfremdung buergergeld mythen

    Politik - Klimakatastrophe

    Bürgergeld, Wohngeld, Sondervermögen: Drei Mythen auf dem Prüfstand

    Wurden Milliarden aus dem Sondervermögen für Konsum verpulvert? Und gab es kaum Wurden Milliarden aus dem Sondervermögen für Konsum verpulvert? Und gab es kaum Erhöhungen bei Bürgergeld und Wohngeld? Beide Behauptungen halten einer Überprüfung nicht stand – aber sie haben sich festgesetzt.

    Horst Schulte

    2. Juni 2026

  • afd cdu broschuere demokratie

    Politik

    Die Broschüre, der Schaum und die Wahrheit

    Die CDU-Broschüre „Abstieg für Deutschland“ legt offen, was die AfD gern Die CDU-Broschüre „Abstieg für Deutschland“ legt offen, was die AfD gern vernebelt: Angriffe auf Demokratie, Rechtsstaat, Erinnerungskultur und gleiche Staatsbürgerschaft. Die wütende Reaktion der AfD zeigt vor allem eines: Der Treffer saß.

    Horst Schulte

    22. Mai 2026

  • ornamented wall of reichstag

    Politik

    Liegt die Alleinherrschaft der AfD im Bereich des Möglichen?

    Aktuelle Ausgangslage (Mai 2026) Die AfD hat laut Insa vom 16. Mai 2026 mit 29 Aktuelle Ausgangslage (Mai 2026) Die AfD hat laut Insa vom 16. Mai 2026 mit 29 Prozent einen neuen bundesweiten Umfragerekord erreicht. Andere Institute (YouGov, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen/ZDF-Politbarometer) sehen sie zwischen 25 und 28 Prozent. Gleichzeitig ist

    Horst Schulte

    18. Mai 2026

  • crowd protesting on street

    Politik

    Keine Entschuldigung für AfD-Wähler*innen

    Stefan will die Wähler der AfD, immerhin 27 Prozent nach neuen Umfragen, nicht Stefan will die Wähler der AfD, immerhin 27 Prozent nach neuen Umfragen, nicht als Nazis beschimpfen. Ich habe da weniger Skrupel. Jedenfalls nicht mehr so viele wie früher. Manche werden sich nicht viel dabei denken, wenn ein AfD-Funktionär (der Chef, der

    Horst Schulte

    17. Mai 2026

  • reformsommer koalition widersprueche

    Politik

    Der Reformsommer beginnt mit Ausreden und Terminverzug

    Der Reformsommer beginnt, jedoch werden die initialen Versprechen der Der Reformsommer beginnt, jedoch werden die initialen Versprechen der Koalition, zentrale Reformen bis zur Sommerpause umzusetzen, bereits abgeschwächt. Statt klarer Entscheidungen entstehen Zweifel und Bürokratie. Die Bürger erwarten Handlungen, nicht nur

    Horst Schulte

    16. Mai 2026

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