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SPD als Deppenpartei ausgemustert

Interessiert es die Leute, dass Merkel eine erfolgreiche Woche hatte? Zum Beispiel, weil Ursula von der Leyen gestern zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde und Annegret Kram-Karrenbauer neue Verteidigungsministerin wird? Mit von der Leyen habe ich heute schon meinen ersten Dissens. Nicht der Klimawandel muss Vorrang vor allen anderen Themen haben, sondern …alles lesen

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Zwei Klubs, eine EU?

Wer steht im Moment noch zur EU? Gut, ein paar Leute finden es ja gut, dass von der Leyen Kommissionschefin werden soll. Weil sie deutsch und weil sie eine Frau ist. Als Empfehlung scheint das offenbar auszureichen. Mein Gefühl ist, dass die EU in all ihrer Zerrissenheit, in der sich …alles lesen

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Das System ist so etwas von krank

Was die Staatslenker der EU ihrer Bevölkerung abverlangen, ist mehr als eine große Zumutung. Es klingt lächerlich, dass wir in Deutschland erklärt bekommen, wie toll es wäre, dass endlich mal eine Frau EU-Kommissionspräsidentin würde. Da sei das Parlament vor, auf das ich diesbezüglich im Moment all meine Hoffnungen setze. Aber …alles lesen

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Spitzenkandidat als Lockvogel für blöde Deutsche

Nennen wir das, das in Brüssel heute „ausgehandelt“ wurde, bitte beim Namen! Das Prinzip des so genannten „Spitzenkandidaten“ war ein Taschenspieler- ein Winkeladvokatentrick mit dem deutsche WählerInnen an die Urnen gelockt wurden. Manfred Weber war nicht mein Kandidat als Chef der EU-Kommission. Trotzdem verband man ihn mit der Kandidatur für …alles lesen

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Böses Blut zwischen Europäern

Es ist verstörend, was ich über die Reaktionen vieler Italiener auf Carola Racketes Seenotrettung lese. Die Wut vieler Italiener scheint nicht nur auf angeblich illegalen Handlungen von Kapitänin Rackete zu basieren. Es geht augenscheinlich um längerfristige Befindlichkeiten. Soll heißen: die in den letzten Jahren wieder sichtbarer gewordenen Ressentiments der Italiener …alles lesen

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Die Grünen weichen aus

Die Occupy – Bewegung und ihre umstürzlerischen Vorstellungen zum Kapitalismus hatte eine Weile Hochkonjunktur. Das war durch die Folgen der Finanzkrise 2009 vielleicht unausweichlich. Selbst gestandene konservative Journalisten beschrieben ihre Zweifel an der Wirtschaftsordnung.  Der Hype um Occupy ist längst vergessen und auch Charles Moore wird die Fassung wiedergewonnen haben. …alles lesen

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Die Hinterzimmerpolitik der EU feiert fröhliche Urständ

Die Wahlbeteiligung war hoch. Viele Menschen setzen auf die EU und viele wollten durch ihre Stimmabgabe ein Zeichen für die EU und gegen den Nationalismus setzen. Das ist nicht ganz gelungen, wenn man sich beispielsweise den Wahlsieg des ehemaligen Front National in Frankreich ansieht und die neue Größe der rechtsextremen …alles lesen

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Strategische Spielchen im Osten

Viele im Westen sind von den politischen Präferenzen unserer Brüdern und Schwestern in Ostdeutschland irritiert. Fakt ist, dass die AfD im Osten wächst. Heute schreibt der Spiegel, dass die Partei in Brandenburg bei über zwanzig Prozent liegt. Die AfD ist danach in Brandenburg stärkste Partei. In Sachen und Thüringen steht …alles lesen

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Die Geheimnisse der Anderen

Die Geheimdienste, schlimmer unsere Innenminister, zeigen sich interessiert, die „Kommunikation“ zwischen uns Siri, Alexa und uns zu überwachen. Ein neuer Aufreger über den man den Kopf schütteln kann. Es ist kein schönes Gefühl, darüber besorgt sein zu müssen, dass persönliche Dinge abgehört werden. Schon gar nicht, wenn das im privatesten …alles lesen