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Trump und die deutschen Autos

Europa verhandelt nicht auf Augenhöhe mit den USA. Obwohl doch ein Argument – gerade im EU-Wahlkampf gegen die Nationalisten – eine besondere Rolle spielen soll. Dieses Argument geht so: Die EU repräsentiert mit über 500 Millionen BürgerInnen einen der global bedeutendsten Wirtschaftsräume. Wie wir jedoch am Beispiel des Iran-Konfliktes Trumps Verhalten lernen mussten, ist unser […]

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Wahlkrampf und das Ende der EU

Je näher die Europa-Wahl rückt, desto doofer sind die Präsentationen derjenigen, die gewählt werden wollen. Der Wahlkampf ist ein einziger Krampf. Die Verantwortlichen ahnen, was ihnen bevorsteht. Es gab viele solcher leidenschaftslosen Wahlkämpfe. Ob sie immer dem antizipierten Desinteresse der Umworbenen entsprangen, sei mal dahingestellt. Was wir in diesem Jahr erleben, halte ich für besonders […]

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Danke England für das klare Bekenntnis zu Farage. Aber den könnt ihr behalten.

Die Briten sind bereits einmal Nigel Farage und den anderen Lügnern auf der Insel gefolgt. Nicht weil sie blöd waren oder irregeleitet wurden, sondern weil weil sie von dem ganzen Mist ihres politischen Establishments die Nase gestrichen voll haben – vermute ich. In den Umfragen liegt die neue Brexit-Partei von Farage weit vorn. Wie man […]

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Respektrente soll wieder teilweise aus unseren Beiträgen finanziert werden, nicht aus Steuern

Ich hatte mich ja bereits ausgiebig zu der Gerechtigkeitsrente der SPD geäußert. So toll wie viele andere, finde ich Heils Vorschlag nicht. Im Gegenteil. Ich bin eher bei Norbert Blüm. Er sagte, dass die neue Rente, von der ja mehrere Millionen Rentner profitieren würden, nur neue Ungerechtigkeiten schaffen würde. Inzwischen müssen wir davon ausgehen, dass […]

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Gut, dass unsere Nationalhymne manche auch heute noch an die Nazi – Aufmärsche von 33-45 erinnert

Ich schicke voraus, bei mir löst das Hören der deutschen Nationalhymne andere Assoziationen aus als bei Bodo Ramelow. Sie sind positiv und oft sogar ein bisschen Ehrfurcht gebietend. Bodo Ramelow, der thüringische Ministerpräsident, sorgt mit seiner erneuten Forderung, die Nationalhymne durch etwas anderes zu ersetzen, für Gesprächsstoff. Ich habe einiges darüber gelesen, wie schwer sich […]

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Mich nerven Rechte und Konservative mit ihren Denkverboten

Falls Sie die Überschrift verwirrt, Sie kommen gleich drauf! Schließlich werfen doch die Rechten den Grünen und Linken immer vor mit Denkverboten zu agieren. Nun machen sie Kühnert zur Minna, weil er mal etwas quergedacht hat. Würde denen übrigens auch ganz gut tun. Es geht um alles. Wir müssen endlich anfangen, uns zunächst einmal geistig […]

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City-Maut nutzen, um Köln verkehrstechnisch fit zu machen

Die City-Maut kommt für die Kölner nicht infrage. Das sagt Oberbürgermeisterin Reker. Die Verlagerung des Verkehrsaufkommens setze hinreichende Ressourcen im öffentlichen Nahverkehr voraus, die nicht vorhanden seien. Der deutsche Städtetag hatte sich dafür ausgesprochen, die City-Maut auszuprobieren. Der Kölner Umweltdezernent vertritt immer noch eine positive Haltung zur City-Maut. Es wären ja nicht nur mögliche Fahrverbote, […]

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Andrea Nahles: Ein Jahr SPD-Parteivorsitz

Das Führungspersonal scheint für viele Menschen den Erfolg oder Misserfolg einer Partei auszumachen. Die Erklärung geht so, dass in unserer Mediengesellschaft vor allem die Menschen zählen, nicht die Parteiprogrammatik. Offenbar ist es auch nicht die so genannte Sacharbeit, die es aus Sicht vieler Politiker angeblich wuppt. Es scheint in der Führung von SPD und Union […]

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James Bond sagt euch was?

#NieWiederSPD, #NieWiederCDU, #NieWiederCSU, #NieWiederLinks, #NieWiederGrüne oder die Varianten mit #Niemehr… All das haben Leute bei Twitter und Facebook geschrieben, die offenbar nie was von „James Bond“ gehört haben, von Nietzsche ganz zu schweigen. Vermutlich würde ich noch viel mehr solcher „Lippenbekenntnisse“ finden, die nach kurz- bis mittelfristigen Verärgerungen (Artikel 13, Urheberrechtsreform und dgl.) bei massenhaft […]

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Die EU in Konkurrenz mit China und anderen Ländern

Einige Europäer und ein gebürtiger Chinese saßen beisammen und philosophierten im heutigen Phoenix „Presseclub“ darüber, ob China und die EU eher Konkurrenten oder Partner seien. Charles de Gaulle sagte einmal, Staaten hätten keine Freunde, sondern Interessen. Wer würde bestreiten, dass es in dieser Welt je anders war? Dass die (noch) 28 EU-Länder sich nicht wie […]

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Den Lügnern das Handwerk legen

Kann noch jemand den Briten folgen? Oder will das überhaupt noch einer? Ich habe inzwischen auf Durchzug gestellt. Vielleicht ist das nicht die schlechteste Methode, um sich auf das einzustellen, was vor uns liegt. Anja Kohl, ARD, hat bei „Maischberger“ für mich sehr einleuchtend erklärt, weshalb sich die Briten im Unterhaus so desolat präsentieren. Und […]

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Wer Lüge und Hass feiert – AfD

Ich möchte das Video mit dem Sprechdurchfall des AfD-Europa-Spitzenkandidaten, Jörg Meuthen, zum politischen Aschermittwoch hier aus hygenischen Gründen nicht zeigen. Soviel Häme über andere Menschen und zweifelhafte Aussagen muss man sich nicht antun. Dieses abstoßende Gift-Gemisch, das Meuthen selbstredend unter großem Beifall seiner Anhänger vortrug, löst bei anderen Brechreiz aus. Deshalb kommt nur der Link […]