Wo ist das Geld geblieben?
Genau die Frage habe ich mir auch gestellt als ich das Interview, das mit ein Anlass für meinen Artikel war, gelesen hatte. Herrn van der Auweraert Antwort zeigt, wie gestreckt die Mittel zur Verfügung gestellt wurden (seit 2015) und wie wenig Hilfe damit realisiert worden ist. Es ist immer das Gleiche. Ob die UNHCR oder IOM. Wahrscheinlich ist immer Korruption im Spiel. Jedenfalls lässt die Effizienz offenbar ziemlich zu wünschen übrig. Gestern keimte Hoffnung auf. Die Leute wurden in Bussen weggefahren. Das Ziel wurde von Einheimischen belagert, die Menschen sind unerwünscht. Man wundert sich angesichts der jüngeren Geschichte, wie vollkommen brutal und unempathisch sich gerade die Menschen aufführen, die selbst viel Schlimmes erlebt haben dürften.
Bei Direktzahlungen bin ich skeptisch, weil das die Probleme nur für eine gewisse Zeit verdeckt wird. Außerdem würden die Mittel wieder in die falschen Hände geraten. Die dortigen Behörden sind nicht vergleichbar mit denen in einem Land wie den USA. Am Ende halte ich es sogar für möglich, dass solche Direktzahlungen sich zur Normalität entwickeln. Ein Effekt für das Ansehen der EU würde verpuffen.
Wir brauchen klare Regeln für Migration – natürlich auf EU-Basis. Die Länder, die sich widersetzen, müssen die EU verlassen. Es geht nicht so weiter mit Polen und Ungarn. Es wurden zu häufig existierende Regeln außer Kraft gesetzt – natürlich auch bei uns. Es muss vor allem klar sein, dass die Migranten, die in Europa leben wollen, sich an das zu halten haben, was gilt. Tun sie das nicht, müssen sie in ihre Heimatländer zurück. Wenn es nicht gelingt, diese einfachen Voraussetzungen für alle verbindlich zu machen, können wir sowieso einpacken. Die EU wird es nicht mehr lange geben, wenn nicht endlich grundlegende Reformen durchgesetzt werden.