CSU – Horst Schulte

Bayern: Verschiebungen im politischen Spektrum und die Verantwortung dafür

24. September 2023 • 2 Kommentare

Söder wurde mit über 96,6% (Rekordergebnis!) zum Vorsitzenden der CSU wiedergewählt. Ich sah in der Presse einen strahlenden Söder und auch eine etwas trübe dreinblickende Version. Schaut man sich die Umfrageergebnisse in Bayern an, weiß man, wieso seine Stimmung vermutlich trotz seines persönlichen Wahlergebnisses nicht wirklich gut ist. Die CSU könnte am 8. Oktober ihr bislang schlechtestes Wahlergebnis einfahren. 36 …alles lesen

Haftungsfragen für Politiker

3. August 2023 • 0 Kommentare

Wenn Wissing, dieser nicht sehr beliebte Verkehrsminister der FDP, den noch unbeliebteren Ex-Verkehrsminister, Scheuer (CSU), erfolgreich vor die Karre fährt, kann er mit Applaus (gern auch von der „falschen“ Seite) rechnen. Die Expertenmeinung sagt, dass solche Haftungsfragen eher wenig Aussicht auf Erfolg im Sinne der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes haben dürften. Auch wenn Parlamentarier und Ex-Minister sicher ein ordentliches …alles lesen

Die reaktionären Kräfte in der Union trumpfen auf

23. Februar 20259. April 2022 • 0 Kommentare

Mehrere Ministerpräsidenten der Union verlangten, die Ampel-Regierung solle sich beeilen mit der Einführung der Impfpflicht. Gilt das eigentlich noch? Wie auch immer, die Bundestagsfraktion der Union hat diese Forderung ihrer eigenen Ministerpräsidenten mit Füßen getreten. Merz wollte wohl beweisen, was für ein harter (Oppositions-) Hund er ist. Merz will als Nächstes gegen den Nachtragshaushalt eine Verfassungsklage einreichen. Er erklärt dazu …alles lesen

Auf die Fraktion der CDU wird es ankommen

12. April 2021 • 0 Kommentare

In diesen Tagen zeigt sich, wo die deutsche Politik die Prioritäten setzt. Das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung sind es nicht! …alles lesen

Was die AfD im Schilde führt und wie sie die Fehler der Regierung für sich zu nutzen versucht

4. März 202410. April 2021 • 1 Kommentar

Experten sagen gern, dass die Pandemie Missstände und Fehlentwicklungen wie unter einem Brennglas offenlege. Das schließt die schlimmen Korruptionsfälle von Unionspolitikern zwar ein. Dieses eine „Details“ hat jedoch viel schwerere Auswirkungen für die Zukunft der Demokratie als die für alle offensichtlichen Fehlleistungen und Versäumnisse „der Politik“. Wahlen im Herbst Wenn wir uns vor diesem Hintergrund am beginnenden Frühling mit Gedanken …alles lesen

Europawahl: Es passiert wenig – außer bei der FPÖ

23. Februar 202518. Mai 2019 • 0 Kommentare

Ich wünschte, das Strache-Fiasko würde sich für alle Populisten Europas als schwerer Rückschlag bei den Europa-Wahlen erweisen und mehr Menschen würden wegen dieser und anderer negativen Erfahrungen mit den Nationalisten zur Europa-Wahl gehen. Diejenigen, die über meine einseitige Sicht schimpfen oder mir die Verallgemeinerung übel nehmen, will ich daran erinnern, wie schamlos Populisten mit pauschalen Verurteilungen (nicht gegen Geflüchtete) hantieren! …alles lesen

Markus Söder sieht kurzfristige moralische Interessen in Gefahr

23. Februar 202531. März 2019 • 2 Kommentare

Markus Söder inszeniert sich aktuell als oberster Umweltschützer. Doof, dass gerade das von seinem Herrn Scheuer geleitete Verkehrsministerium so eine schlechte Figur macht. Wie übrigens alle Verkehrsminister seit 2009. Alle CSU! Für die SPD, die sich in Sachen Rüstungsexporte an die Saudis etwas „sperrig“ angestellt hat, hat er derweil eine hübsche Einordnung für ihre Bemühungen: „Wenn Deutschland Verträge eingehe, könne …alles lesen

Bloß keine Experimente in Bayern – Regierung glaubt an ihr Perpetuum mobile

4. März 202419. Oktober 2018 • 0 Kommentare

In meinem Artikel vom 13. Oktober lag ich ganz gut mit meiner Einschätzung, was das zu erwartende Ergebnis der CSU anlangte. Sie schnitt erheblich besser ab, als viele es sich gewünscht hätten. Mich eingeschlossen. «Die CSU verliert zwar auf jeden Fall. Aber mich würde es nicht überraschen, wenn sie trotzdem noch 36-37% der Wählerstimmen erreichen könnte.» Die 10 % (AfD), …alles lesen

Diese immer gleichen gestanzten Antworten sind deprimierend!

4. März 202414. Oktober 2018 • 2 Kommentare

Warten wir mal ab bis die in München und Berlin fertig analysiert haben. Ich sag euch voraus: Die Regierungen in Bayern und in Berlin werden genauso weiterwurschteln wie sie’s bisher jetzt gemacht haben. Ich bin überzeugt davon, dass die Bayern – Wahlen weder in Berlin noch in München sichtbare Spuren hinterlassen werden. Es herrscht Agonie. Die Gesichter werden die gleichen bleiben. …alles lesen

Bayern als demokratisches Modell

4. März 202413. Oktober 2018 • 2 Kommentare

Auf die Dummheit der Menschen ist Verlass. Vor allem dann, wenn es um Politik geht. Und das ist, wenn wir uns umschauen, tröstlicherweise kein deutsches Phänomen. Dabei gilt: Nichts gegen Pluralität, gegen unterschiedliche politische Überzeugungen und Meinungen – solange sie demokratische Regeln beachten. Wie sich leider zeigt, sind wir trotz unserer Vergangenheit nicht gefeit davor, rechtsradikalen Parteien auf den Leim …alles lesen

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