Visionen gegen Anklage – Merz vs. Weidel
Merz baut ein Gerüst. Weidel schwingt die Abrissbirne. So könnte man auch die beiden heutigen Auftritte im Deutschen Bundestag kurz beschreiben. weiterlesen
Was bisher geschah
Für den normalen Arbeitnehmer ist die Lage bei den Steuern und Abgaben ambivalent. Auf dem Papier sieht die Einkommensteuer heute milder aus als in den 1990ern. Aber der Alltag wird nicht auf dem Papier bezahlt, denn die Sozialbeiträge sind hoch, die Pflegeversicherung ist deutlich teurer geworden, die Krankenkassen-Zusatzbeiträge steigen, und die … weiterlesen
Kanzler Merz und die Frage nach dem politischen Instinkt
Bernd Ulrich, DIE ZEIT, stellt Friedrich Merz ein hartes Zeugnis aus: In politischen Ausnahmesituationen fehle dem Kanzler jene Schnelligkeit, Wendigkeit und Instinktsicherheit, die Führung erst krisenfest machen. Ein Kommentar über Stärke, Starrheit und die Gefahr eines Herbstes, der mehr verlangt als Grundsatzreden. weiterlesen
Was bleibt vom Liberalismus, wenn die FDP fehlt?
Die FDP ist aus dem Bundestag verschwunden, doch die Frage bleibt: Fehlt nur eine Partei oder fehlt ein echter Liberalismus? Ein Blick auf Deutschland und Europa zeigt, wie schmal der Grat zwischen Bürgerrechten, Marktfreiheit und bloßer Klientelpolitik geworden ist. weiterlesen
Wenn Normalisierung die Machtfrage beantwortet
AfD-Risiko: Woher kommt die Angst?
Der SPIEGEL-Text ($) beschreibt eine unbequeme Verschiebung: Die AfD ist in Teilen Ostdeutschlands nicht mehr der politische Störfall am Rand. Sie steht auf Marktplätzen, sitzt in Vereinen, spricht mit Nachbarn, Bekannten, Kollegen. Genau dort beginnt das AfD-Risiko. Nicht als Schreckgespenst, sondern als … weiterlesen
Deutschland scheitert – aber woran zum Teufel?
Deutschlands Scheitern bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat ist peinlich, aber keine nationale Katastrophe. Wer daraus Staatsversagen macht, sollte erst erklären, wann Deutschland dort zuletzt wirklich Gestaltungsmacht bewiesen hat. weiterlesen
Der Osten wählt AfD – und die Gründe sind keine Entlastung. Sie sind fragwürdig.
Die phoenixRunde zur AfD-Stärke in Sachsen-Anhalt bestätigt: Hinter den Wahlergebnissen stecken Vertrauensverlust, Wendetrauma und politisches Versagen – aber keine Entschuldigung für das Kreuz bei Rechtsextremen. weiterlesen
Bürgergeld, Wohngeld, Sondervermögen: Drei Mythen auf dem Prüfstand
Wurden Milliarden aus dem Sondervermögen für Konsum verpulvert? Und gab es kaum Erhöhungen bei Bürgergeld und Wohngeld? Beide Behauptungen halten einer Überprüfung nicht stand – aber sie haben sich festgesetzt. weiterlesen
Im letzten Jahr wurden weniger Wohnungen zugebaut als 2012!
Ob die das Thema aus den Augen verloren haben? weiterlesen
Die Broschüre, der Schaum und die Wahrheit
Die CDU-Broschüre „Abstieg für Deutschland“ legt offen, was die AfD gern vernebelt: Angriffe auf Demokratie, Rechtsstaat, Erinnerungskultur und gleiche Staatsbürgerschaft. Die wütende Reaktion der AfD zeigt vor allem eines: Der Treffer saß. weiterlesen