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Jens Spahn habe ich früher durchaus positiv gesehen. Doch nach der Jens Spahn habe ich früher durchaus positiv gesehen. Doch nach der Leihmutterschaftsaffäre und der merkwürdigen Sardinien-Episode bleibt vor allem die Frage, wie einem erfahrenen Politprofi so viel Gespür für die Wirkung des eigenen Handelns abhandenkommen konnte.
Nach dem Berliner Wahlerfolg beklagen linke Medien eine Kampagne gegen die Nach dem Berliner Wahlerfolg beklagen linke Medien eine Kampagne gegen die Linkspartei. Manche Angriffe mögen tatsächlich maßlos sein. Trotzdem wirkt die Empörung auf mich etwas larmoyant. Denn mit scharfen Urteilen über AfD, Union und ihre Wähler hat auch die politische Linke nie gerade gespart.
Friedrich Merz nennt die Niederlage der CDU ein Desaster und versucht gar nicht Friedrich Merz nennt die Niederlage der CDU ein Desaster und versucht gar nicht erst, sie schönzureden. Bemerkenswerter aber ist, was danach kommt: kein hektischer Kurswechsel, sondern ein Plädoyer für Reformen, Zuversicht und Standhaftigkeit. Diese Rede hat mir gefallen.
1933 scheiterte eine gemeinsame Front von SPD und KPD nicht nur an Feindschaft 1933 scheiterte eine gemeinsame Front von SPD und KPD nicht nur an Feindschaft und Fehleinschätzungen, sondern an fundamentalen politischen Gegensätzen. Heute stellt sich eine andere, aber verwandte Frage: Wie lange können immer unterschiedlichere demokratische Parteien allein zur Verhinderung der AfD zusammenfinden?
Nach dem AfD-Erdrutsch in Sachsen-Anhalt herrscht eine merkwürdige Ruhe. Dabei Nach dem AfD-Erdrutsch in Sachsen-Anhalt herrscht eine merkwürdige Ruhe. Dabei ist völlig offen, wie dort eine Regierung entstehen soll. Heute könnte sich in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zeigen, ob Sachsen-Anhalt ein Sonderfall war – oder der Beginn einer größeren Verschiebung.
Die AfD steht bundesweit in einer aktuellen Umfrage bei 30 Prozent, im Osten Die AfD steht bundesweit in einer aktuellen Umfrage bei 30 Prozent, im Osten erreicht sie 45 Prozent, im Westen sind es nach Forsa-Daten rechnerisch etwa 25 Prozent. Schreibt man ihren Zuwachs seit 2021 schlicht linear fort, landet man bei einer ziemlich unangenehmen Jahreszahl.
Viele wollen nichts von Vergleichen unserer Gegenwart mit dem Ende der Weimarer Viele wollen nichts von Vergleichen unserer Gegenwart mit dem Ende der Weimarer Republik wissen. Beim Benehmen hat sich die AfD und ihre Anhänger jedenfalls eine Scheibe von damals abgeschnitten. Wer die Generaldebatte im Bundestag verfolgt hat, kann das eigentlich nicht übersehen haben. Der Geschichtsvergessenheit vieler Deutscher sollten
Herfried Münkler sieht Deutschlands Demokratie noch nicht am Kipppunkt, warnt Herfried Münkler sieht Deutschlands Demokratie noch nicht am Kipppunkt, warnt aber vor schwindender Urteilsfähigkeit, Kompromissverachtung und politischen Parallelwelten. Vielleicht verstärkt Russland unsere Krisen. Doch einen erstaunlich großen Teil der Destabilisierung schaffen wir selbst.
Donald Trump verspricht jedem erwachsenen US-Bürger 5.000 Dollar – Donald Trump verspricht jedem erwachsenen US-Bürger 5.000 Dollar – vorausgesetzt, die Republikaner gewinnen beide Kammern des Kongresses. Das könnte mehr als eine Billion Dollar kosten. Juristisch wohl keine klassische Wählerbestechung. Politisch bleibt ein ziemlich übler Beigeschmack.
Sahra Wagenknecht war einmal eine der profiliertesten Stimmen der politischen Sahra Wagenknecht war einmal eine der profiliertesten Stimmen der politischen Linken. Heute bedient sie bei Migration, Medien, Bürgergeld und Russland erstaunlich häufig dieselben Narrative wie AfD und rechte Medien. Besonders NIUS scheint sich in dieser Gedankenwelt ausgesprochen wohlzufühlen.
Deutschland rüstet massiv auf – und in Frankreich kehrt eine alte Sorge zurück. Deutschland rüstet massiv auf – und in Frankreich kehrt eine alte Sorge zurück. Man kann darüber spotten. Nicht zuletzt angesichts deutscher Befindlichkeiten, die nun wirklich jedwede Sorge unserer Nachbarn als völlig unbegründet erscheinen lassen. Klüger wäre es, die historischen Empfindlichkeiten unserer Nachbarn ernst zu nehmen und die neue
Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer fordert „Risikomanagement“ für Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer fordert „Risikomanagement“ für den Fall einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Sensible Informationen könnten zurückgehalten und Quellen verlagert werden. Doch das eigentliche Problem liegt tiefer: Was geschieht mit dem Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt selbst?
