Merz und der Klimagipfel: Eine Frage der Prioritäten

Ein Bundeskanzler kann nicht überall sein. Das klingt banal, gehört aber zur Abwägung, wenn Friedrich Merz wegen seiner Absage an die Weltklimakonferenz in Antalya kritisiert wird. Die Bundesregierung verweist auf die Haushaltsberatungen sowie die Treffen des Europäischen Rates und der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Dublin. Das sind durchaus gewichtige Verpflichtungen. Quelle: Deutschlandfunk

Ich halte es deshalb für vertretbar, einem europäischen Gipfel Vorrang einzuräumen. Dort ist der Kanzler als Regierungschef unmittelbar gefragt. Klimaverhandlungen wiederum sind auch Aufgabe der zuständigen Fachminister. Deutschland bleibt in Antalya vertreten; Umweltminister Carsten Schneider soll in der zweiten Konferenzwoche teilnehmen. Allein aus der Abwesenheit des Kanzlers lässt sich also noch keine Aufgabe des Klimaschutzes ableiten.

Allerdings hat Merz selbst dazu beigetragen, dass seine Entscheidung Misstrauen weckt. Seine abfälligen Bemerkungen über Belém sind vielen noch in Erinnerung. Wer nach einer solchen Reise vor allem die Freude über die Rückkehr nach Deutschland hervorhebt, muss sich über die Wirkung beim Gastgeber nicht wundern. Diplomatisches Fingerspitzengefühl sieht anders aus. Quelle: Tagesschau

Vor diesem Hintergrund wirkt die neuerliche Absage eben auch wie eine Aussage darüber, welchen Stellenwert der Kanzler dem Thema gibt. Das erklärt die scharfe Kritik. Trotzdem überzeugt mich eine Bewertung der Klimapolitik allein nach der Anwesenheitsliste nicht. Ein Auftritt mit großer Rede garantiert noch keine wirksamen Beschlüsse. Genau das haben wir schon gelernt. Umgekehrt braucht eine deutsche Delegation politischen Rückhalt, klare Zusagen und die Bereitschaft, diese anschließend einzuhalten.

Meine Abwägung fällt deshalb zweigeteilt aus: Die Priorität für Europa kann begründet werden. Die politische Wirkung seiner Absage muss Merz trotzdem verantworten. Er sollte konkret zeigen, was Deutschland in Antalya erreichen will und welchen Beitrag er selbst dazu leistet. Ein voller Terminkalender erklärt eine Abwesenheit. Politische Führung ist das nicht. Schon gar nicht, wenn man Klimapolitik jedenfalls in der Wahrnehmung der Bevölkerung nicht für so wichtig hält.