Nichts als Aerger mit der EU

Ein Flaschenverschluss als Kulturkampf

Eine EU-Regel sorgt dafür, dass Plastikdeckel an Flaschen und Tetrapacks befestigt bleiben. Aus einer nüchternen Maßnahme gegen Müll wurde in Deutschland eine aufgeregte politische Debatte. Der Beitrag fragt, warum ausgerechnet ein Plastiksteg so viel Empörung erzeugt – und ob man ihn eigentlich straflos abschneiden darf. …alles lesen

eu ungarn sanktionsblockade diagonal

Orbáns Blockade und Europas Ohnmacht

Ungarn blockiert das 20. Sanktionspaket gegen Russland und stellt die europäische Geschlossenheit offen infrage. Der Fall zeigt die strukturellen Grenzen der EU auf: Ein Ausschluss ist kaum möglich, politischer Druck und eingefrorene Gelder bleiben die wirksamsten Mittel gegen dauerhafte Blockadepolitik. …alles lesen

mercosur eu parlament konflikt

Verantwortungslose Grüne in Straßburg?

Die Überweisung des Mercosur-Abkommens an den EuGH offenbart einen Grundkonflikt der EU: Rechtsklarheit, Umwelt- und Demokratieansprüche treffen auf geopolitische Notwendigkeiten. Während das Parlament ringt, wächst in Südamerika die Ungeduld – Zeit wird zum politischen Risiko. …alles lesen

handelskonflikt eu usa zorn und folgen(1)

Die kurze Lunte und der hohe Preis

Zorn ist menschlich, aber politisch gefährlich. Ob Gas, Atomkraft oder Handelskrieg mit den USA: Wir handeln oft hastig und wundern uns später über die Folgen. Wieder stehen wir vor einer Entscheidung, deren Preis viele erst begreifen werden, wenn Arbeitsplätze und Wohlstand wackeln. …alles lesen

europa aussenpolitik schweigen macht

Europas sanfte Stimme in einer lauten Welt

Die EU reagiert auf Machtpolitik mit Zurückhaltung und Worten. Doch Schweigen ist kein Neutralitätsbeweis, sondern ein Signal. Wie stehts um unsere moralische Verantwortung in der Außenpolitik? Und wenn sich Geschichte deshalb wiederholt? …alles lesen

Da ist die Tür, Victor.

Wenn man hört, wie Viktor Orbán als selbsternannter Architekt der illiberalen Demokratie seine Parolen hinaus in die Welt schleudert, müsste man glauben, das erste Ziel der EU bestünde darin, dieses Land endlich und endgültig zu suspendieren. Stattdessen mühen wir uns weiter redlich, jene Staaten auf unsere Seite zu ziehen, die ungerührt mit Russland kungeln. Es …alles lesen

Frankreich Schuldenlast EU

Frankreich wackelt nicht bloß wirtschaftlich, sondern auch politisch.

Frankreich steht im Zentrum Europas – politisch wie wirtschaftlich. Doch die Staatsverschuldung entwickelt sich zunehmend zu einem Risiko für die Stabilität der gesamten Eurozone. Frankreichs öffentliche Schulden belaufen sich mittlerweile auf rund 3,3 Billionen Euro – die höchste absolute Summe in der EU. Relativ zum Bruttoinlandsprodukt liegt Frankreich zwar »nur« auf Platz drei hinter Griechenland …alles lesen