Manchmal höre ich Nachrichten und merke, dass mir die üblichen politischen Erklärungen nicht mehr reichen. Deprimierender konnte das alles gar nicht sein und widersprüchlicher, nicht nur von einer Seite. Und vielleicht ist es das Gefühl, das mich inzwischen stärker beschäftigt als neue schlechte Nachrichten, an denen es zu unser aller Verdruss (parteiübergreifend) überhaupt nicht mangelt. Auch der nächste Koalitionsstreit oder die nächste Provokation der AfD interessieren mich deshalb bedingt.
Ich raffe es nicht.
Ich verstehe die Enttäuschung und den Zorn über die Arbeit der Bundesregierung. Sie ist leicht nachzuvollziehen. Wer Veränderung verspricht und anschließend vor allem Streit, Sparzwänge und mühsam ausgehandelte Kompromisse produziert, darf sich über enttäuschte Wähler nicht wundern. Der aktuelle ARD-DeutschlandTrend ist in dieser Hinsicht geradezu vernichtend: Nur noch zehn Prozent sind mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden. Die Union liegt bei 20, die SPD bei 13 Prozent. Die AfD kommt auf 27 Prozent. (www.infratest-dimap.de). Neuere Umfragen zeigen die Union ungefähr bei der Hälfte der AfD-Werte.
Nur folgt aus der berechtigten Enttäuschung über die einen wirklich, dass man deshalb eine rechtsextreme Partei wählen muss? Für mich ist es aussichtslos, die Leute, die denen die Stimme geben, verstehen zu wollen. Das ist der erschreckendste Tatbestand überhaupt. Alle Erklärungsversuch und -Muster reichen mir dafür nicht.
Ich verstehe den Zorn – aber nicht die Konsequenz
Vanessa Giese hat in ihrem langen Beitrag „Meine 5cent zur politischen Situation“ einen wichtigen Punkt herausgearbeitet. Es gibt handfeste Gründe für die Unzufriedenheit. Ungleichheit, fehlende Aufstiegschancen, hohe Wohnkosten, ein Bildungssystem, das Herkunft viel zu oft in Zukunft übersetzt, und dazu eine immer kompliziertere Welt, in der Menschen das Gefühl bekommen, auf die wesentlichen Dinge ohnehin keinen Einfluss mehr zu haben. (Draußen nur Kännchen)
Das sollte man nicht wegwischen. Und schon gar nicht mit dem Hinweis beantworten, die Leute müssten eben vernünftiger wählen. Aber irgendwann kommt für mich der Punkt, an dem die Erklärung einer politischen Entscheidung nicht mehr ihre Entschuldigung sein kann.
Ich habe darüber schon in „Politische Fehler erklären viel – aber keine 43,8 Prozent“ geschrieben. Natürlich haben demokratische Parteien Fehler gemacht. Große sogar. Sie haben Vertrauen verspielt. Natürlich haben sie Probleme bei Migration, Infrastruktur, Bildung, Wohnungsmarkt, Wirtschaft und sozialer Sicherheit teilweise zu spät erkannt, schlecht erklärt und vor allem nicht gelöst! Aber wer daraus folgert, nun müsse eben die AfD ran, trifft eine ganz eigene Entscheidung. Dafür gibt es aus meiner Sicht keine Entschuldigung. Denn diese Entscheidung richtet sich in meinen Augen gegen das System, gegen die Demokratie.
Was erwarten diese Menschen eigentlich von der AfD? Und was bietet die Partei ihnen außer Siegesgewissheit, triumphalen Gesten und der fortwährenden Botschaft: Seht her, wir werden immer stärker?
Und genau hier komme ich nicht weiter. Was erwarten so viele Menschen eigentlich von einer AfD-Regierung? Mehr soziale Sicherheit? Mehr Wohlstand? Bessere Schulen? Eine funktionierende Infrastruktur? Höhere Renten? Bezahlbares Wohnen? Mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt? Joi, joi, joi, solche Erwartungen werden böse Überraschungen und schließlich Enttäuschungen zur Folge haben.
Oder reicht inzwischen das Versprechen, einmal kräftig durchzulüften und „die anderen“ aus dem Haus zu jagen? Vielleicht ist das die Frage, die wir viel häufiger stellen sollten. Nicht immer nur: Warum wählen Menschen AfD? Sondern: Was erwarten sie konkret davon?
Protest ist eine Erklärung für ein Kreuz auf dem Wahlzettel. Aber Protest ist noch kein politisches Konzept. Man kann ein Haus aus Wut über den unfähigen Hausmeister anzünden. Danach ist der Hausmeister vielleicht weg. Dummerweise das Haus allerdings auch.
Genau diese Sorge treibt mich um.
Das bislang Undenkbare wird normal
Peter Lohren schreibt in seinem Beitrag „Das Eis ist gebrochen“ über die Wahl Tobias Rauschs zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt und empfindet sie als Zäsur. Thomas Gigold kommt in „#faschistischdenken“ zu einer ähnlich düsteren Einschätzung. Beide Texte verbindet weniger eine detaillierte politische Analyse als dieses Gefühl: Etwas verschiebt sich. Grenzen, die lange selbstverständlich erschienen, verlieren ihre Selbstverständlichkeit.
Über einzelne Formulierungen und historische Vergleiche kann und sollte man streiten. Ich halte wenig davon, jede aktuelle Entwicklung reflexhaft in die Nähe von 1933 zu rücken. Und doch beschleicht mich angesichts unserer Geschichte eine dunkle Ahnung. Nicht weil sich Geschichte einfach wiederholt. Aber weil manches von dem, was heute geschieht, Erinnerungen an Mechanismen weckt, deren Folgen wir kennen. Wer vorschnell gleichsetzt, macht Geschichte nicht verständlicher, sondern häufig nur kleiner.
Aber Normalisierung funktioniert eben nicht mit einem großen Knall. Sie funktioniert in Millimetern. Ein Satz, der gestern noch Empörung ausgelöst hätte, wird heute diskutiert und morgen als legitime Position behandelt. Eine Zusammenarbeit, die gestern ausgeschlossen wurde, erscheint irgendwann als pragmatische Lösung. Und irgendwann erinnert sich kaum jemand daran, wo die Grenze ursprünglich einmal verlief.
Darüber habe ich bereits in „Die Brandmauer bröckelt von innen“ geschrieben. Mein Unbehagen ist seitdem jedenfalls nicht kleiner geworden.
Die demokratischen Parteien machen es der AfD viel zu leicht
Das Bittere daran ist, dass man für diese Entwicklung nicht ausschließlich auf die AfD schauen darf. Eine Regierung, die von einem großen Teil der Bevölkerung als zerstritten, kraftlos oder orientierungslos wahrgenommen wird, liefert einer populistischen Opposition das Material frei Haus. Im aktuellen ZDF-Politbarometer bewerten 74 Prozent die Arbeit der Bundesregierung negativ. Gleichzeitig halten 85 Prozent grundlegende Reformen grundsätzlich für wichtig – selbst wenn damit Belastungen und Einschnitte verbunden sind. (ZDF Presseportal)
Das finde ich bemerkenswert. Vielleicht sind die Menschen nämlich gar nicht so reformunwillig, wie ihnen gelegentlich unterstellt wird. Aber ok. Sobald es konkret wird, finden sich Leute (angestachelt durch gewisse Medien), die mit ihrem „Enthusiasmus“ aus vorläufiger Zustimmung radikale Ablehnung machen. Vielleicht wollen sie nur erkennen können, wohin die Reise geht und warum ihnen etwas zugemutet wird. Sparen allein ist noch keine Politik. Kürzen ist keine Idee. Und der Hinweis, dass die AfD noch viel schlimmer wäre, ersetzt ebenfalls kein politisches Konzept.
Das habe ich in „Land und Demokratie am Abgrund – Wer rettet uns?“ schon einmal so formuliert: Politik darf Zuversicht nicht nur verlangen. Sie muss sie begründen.
Daran fehlt es.
Trotzdem bleibt jeder für sein Kreuz verantwortlich
Nur möchte ich der anderen bequemen Erzählung ebenfalls nicht folgen. Derjenigen nämlich, nach der AfD-Wähler letztlich bloß die Opfer schlechter Politik seien. Das sind erwachsene Menschen.
Sie können lesen. Sie können hören. Sie können Programme anschauen, Reden verfolgen und Interviews sehen. Niemand kann 2026 ernsthaft behaupten, er habe keine Gelegenheit gehabt zu erfahren, welche Vorstellungen innerhalb der AfD vertreten werden. Ich verabscheue die AfD und höre dennoch den Tiraden dieser Leute im Bundestag zu. Mit anderen Worten: Ich weiß, warum ich so verzweifelt über den Aufstieg dieser Leute bin.
Man muss deshalb zwei Gedanken gleichzeitig aushalten können: Die demokratischen Parteien tragen Verantwortung dafür, dass sie so viel Vertrauen verloren haben. Und AfD-Wähler tragen Verantwortung dafür, welche Konsequenz sie daraus ziehen.
Das eine hebt das andere nicht auf. Vielleicht ist genau diese Gleichzeitigkeit so schwer zu ertragen. Es wäre einfacher, einen einzigen Schuldigen zu haben. Friedrich Merz. Die SPD. Die Grünen. Die Medien. Migration. Ostdeutschland. Die sozialen Netzwerke. Die AfD. Ihre Wähler. Leider ist die Wirklichkeit nicht so freundlich, uns einen einzigen Bösewicht hinzustellen.
Was wollen wir eigentlich?
Mich bedrückt deshalb weniger die Frage, ob die AfD bei der nächsten Umfrage 27, 28 oder aktuell 30 Prozent erreicht. Mich bedrückt die gesellschaftliche Entwicklung dahinter. Was erwarten wir eigentlich voneinander? Wollen wir noch Kompromisse? Halten wir Widerspruch aus? Akzeptieren wir, dass Demokratie manchmal quälend langsam ist und am Ende selten genau das herauskommt, was wir persönlich wollten? SPD, CDU, CSU oder FDP haben sich in vergangenen Jahrzehnten selten etwas geschenkt und trotzdem redeten die verantwortlichen Politiker miteinander. Von manchen Spitzenpolitikern ist überliefert, dass sie Freude unter „den anderen“ hatten. Heute soll das nicht mehr funktionieren?
Ich sehe an mir selbst, wie sich die Zeiten verändert haben. Meine Toleranzfähigkeit hat sich stark reduziert. Das sollte so nicht sein. Schließlich bin ich doch bald 73 und hatte mir eingebildet, dass ab einem gewissen Alter eine angemessene Milde einstellen würde.
Oder sind wir an einem Punkt angekommen, an dem ein wachsender Teil der Bevölkerung sagt: Hauptsache, die da oben bekommen endlich eins ausgewischt? Falls es das ist, haben wir ein größeres Problem als eine schlechte Bundesregierung. Regierungen kann man abwählen. Parteien können sich erneuern. Kanzler kommen und gehen. Fehlentscheidungen können korrigiert werden.
Schwieriger wird es, wenn das Vertrauen in die demokratischen Spielregeln selbst verloren geht. Wenn Kompromiss nur noch als Schwäche gilt, Rücksicht als Feigheit und politische Gegner nicht mehr als Gegner, sondern als Feinde betrachtet werden.
Vielleicht erklärt das auch meine Ratlosigkeit. Ich kann nachvollziehen, dass Menschen wütend sind. Ich bin es oft genug selbst. Ich kann nachvollziehen, dass sie diese Regierung für schlecht halten und andere Politik wollen.
Was ich nicht nachvollziehen kann, ist der Gedanke, aus Enttäuschung über eine schlecht funktionierende demokratische Politik ausgerechnet diejenigen stärker zu machen, bei denen Zweifel bestehen, wie viel von der bisherigen liberalen demokratischen Ordnung sie überhaupt bewahren wollen.
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