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Michel Friedman formuliert im SPIEGEL-Gespräch eine unbequeme Wahrheit: Michel Friedman formuliert im SPIEGEL-Gespräch eine unbequeme Wahrheit: Demokratie erschöpft sich nicht darin, dass Wahlen stattfinden. Wer eine Partei wählt, die Grundrechte, Minderheitenschutz und demokratische Institutionen angreift, trägt Verantwortung für diese
Deutschland verändert sich schneller als viele seiner Institutionen. Migration, Deutschland verändert sich schneller als viele seiner Institutionen. Migration, Demografie, Arbeitswelt und politische Kommunikation erzeugen Spannungen. Die Demokratie verliert dabei nicht unbedingt ihre Anhänger – wohl aber das Vertrauen in ihre Fähigkeit, Probleme
Die AfD mobilisiert in Sachsen-Anhalt in bislang ungekanntem Ausmaß. Manche Die AfD mobilisiert in Sachsen-Anhalt in bislang ungekanntem Ausmaß. Manche feiern das als Triumph lebendiger Demokratie. Doch hohe Wahlbeteiligung sagt nichts darüber aus, was die Gewählten mit dieser Demokratie vorhaben. Ein Blick ins AfD-Programm und in die
Hasnain Kazim trifft einen wunden Punkt: Eine Regierung, deren stärkster Hasnain Kazim trifft einen wunden Punkt: Eine Regierung, deren stärkster gemeinsamer Nenner die Verhinderung der AfD ist, löst das politische Problem nicht. Sie kann es sogar verschärfen. Doch was bleibt, wenn klassische Mehrheiten verschwinden und die AfD immer
Immer mehr Leute zweifeln an der Effizienz unserer Demokratie. Sie merken Immer mehr Leute zweifeln an der Effizienz unserer Demokratie. Sie merken leider nicht, dass ihre Äußerungen es nur schlimmer, nie besser machen.
Die Forderung nach einem AfD-Verbot findet viele Unterstützer. Doch ein Die Forderung nach einem AfD-Verbot findet viele Unterstützer. Doch ein Parteiverbot ist das schärfste Mittel der wehrhaften Demokratie. Welche Chancen bietet es, welche politischen und gesellschaftlichen Risiken birgt es – und was geschieht anschließend mit Millionen
Manchmal braucht es jemanden von außen, damit man wieder sieht, was längst vor Manchmal braucht es jemanden von außen, damit man wieder sieht, was längst vor der eigenen Nase liegt. Der israelisch-deutsche Professor Guy Katz hat auf Facebook einen Beitrag veröffentlicht, der mich genau deshalb angesprochen hat. Vor 22 Jahren kam er aus Israel
Geteilte Verantwortung ist KEINE Verantwortung! Constantin Schreibers Befund Geteilte Verantwortung ist KEINE Verantwortung! Constantin Schreibers Befund ist präzise und deshalb unangenehm: Es gehe längst nicht mehr um Personen, sondern um ein politisches System, das zunehmend unfähig sei, dauerhaft Vertrauen zu erzeugen. Wer Merz stürzt,
Die Migrationsdebatte wird immer stärker von Emotionen bestimmt. Gleichzeitig Die Migrationsdebatte wird immer stärker von Emotionen bestimmt. Gleichzeitig wächst bei vielen Menschen das Gefühl, Deutschland befinde sich im Niedergang – obwohl zahlreiche wirtschaftliche und gesellschaftliche Kennzahlen ein differenzierteres Bild zeichnen. Was
Es gibt Sätze, die auf den ersten Blick einleuchtend klingen, mit einer Es gibt Sätze, die auf den ersten Blick einleuchtend klingen, mit einer Selbstverständlichkeit vorgetragen und gerade deshalb kritisch hinterfragt werden müssen!. Einer davon lautet: „Wenn man die AfD verbietet, verhindert man zwar nicht die Gesinnung ihrer Wähler –
Manchmal frage ich mich, ob wir in politischen Debatten, also nicht nur bei Manchmal frage ich mich, ob wir in politischen Debatten, also nicht nur bei Satire-Beiträgen, überhaupt noch dieselben Maßstäbe anwenden. Kaum stellt jemand die Frage, warum die Linke trotz ihres SED-Ursprungs heute selbstverständlich als demokratische Partei gilt,
Wenn von Rechtsmimesis die Rede ist, frage ich mich zunächst, was das Wort Wenn von Rechtsmimesis die Rede ist, frage ich mich zunächst, was das Wort bedeutet. Aha, das Thema ist wichtig, denke ich dann und frage mich als Nächstes, ob die Umfragewerte der AfD wirklich etwas damit zu tun haben könnten, dass die Union die Rechtsextremen
