Die Russen hätten ein Demokratiefördergesetz nötig(er)
Die Diskussionen über das Demokratiefördergesetz nehmen Fahrt auf. Ich finde das richtig und wichtig.
Bloß nicht zynisch werden…
Die Diskussionen über das Demokratiefördergesetz nehmen Fahrt auf. Ich finde das richtig und wichtig.
Es ist für mich unfassbar und ärgerlich, welche Energie konservative Schreiber in das Bashing von grün/links investieren.
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im …
Vor allem aber ist da jenes Dickicht aus Paragrafen und Mitwirkungsrechten, das der Ökonom Mike Moffatt jüngst als „Vetokratie“ bezeichnet …
Darüber, dass der Herrgott von der CDU die Landratswahl in Thüringen gewonnen hat, habe ich mich erst einmal nur gefreut. …
Dürften echte Demokraten dafür stimmen, eine umstrittene Partei, die zu antidemokratischen Tendenzen neigt, zu verbieten oder deren Protagonisten in ihren …
Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden Interessen der Bevölkerung umgehen? Mit mehr Spielraum etwa?
Wo beginnt eigentlich Demokratieverachtung? Welche Äußerungen sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt? Warum geht einer ins Parlament, wenn er seiner Ansicht …
Es tut sich etwas bei den Umfragewerten der AfD. Sie verliert sichtbar, jetzt immerhin in zwei Umfragen (Forsa und Insa). …
Zugegeben, ich sehe mir regelmäßig die aktuellen Umfragewerte unserer Parteien an. Die Werte der AfD bewegen sich nicht. Die »Correctiv«-Veröffentlichung …
Hoffentlich werden sich noch viele Demonstrationen gegen die AfD Pläne, Menschen aus Deutschland zu deportieren, ereignen. Die bisherigen machen Mut.