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Gesellschaft Politik

Sozialleistungen und das Wahlrecht

280 Zeichen sind imstande einen Menschen entlarven

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Politik

Demokratische Werte im Schatten des Kampfes gegen Rechts

Die Werteunion will in Thüringen einen CDU-Ministerpräsidenten installieren. Wer ihn wohl tolerieren soll?

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Politik

Das könnte die Bürger verunsichern

Wir besorgen unser Elend mit sicherer Hand und ziemlich selbständig

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Gesellschaft Politik

Armes Deutschland – alles läuft irgendwie schlecht

Mit der Wahlentscheidung das Kind mit dem Bade ausschütten.

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Politik

Thüringische Revolution

Keine Lust auf Experimente?

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Politik

Aladdin oder SNC-Lavalin?

Justin Trudeau hätte fast sein Amt als kanadischer Premier verloren. Als ich hörte, wie harsch er für eine bei uns jederzeit als karnevalistisch durchgehende Kostümierung kritisiert wurde, genauer gesagt, für ein schwarz geschminkten Gesicht, war ich einigermaßen platt. Danach las ich, dass es in Amerika (nicht nur den USA) als in hohem Maße rassistisch gilt, […]

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Gesellschaft Politik

Heiko Maas sollte dringend als Außenminister zurücktreten

Ein UN-Mandat unter Einbeziehung von Russland und der Türkei wäre die Internationalisierung, die Syrien helfen könnte

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Bedburg Politik

Windräder oder Artenschutz, schöne Landschaften oder Windkraftanlagen?

Wenn die Rechtsstaatlichkeit getroffene Entscheidungen infrage stellt

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Politik

Kramp-Karrenbauers Vorstoß findet Unterstützung

Sigmar Gabriel äußert sich positiv zu Annegret Kramp-Karrenbauers Syrien – Vorstoß. Außerdem richtet er deutliche Worte an seinen Amtsnachfolger: „Wenn Politiker keine Antwort und Haltung in der Sache haben, kritisieren sie das Verfahren. Das lenkt nur ab. Man muss über die Substanz des Vorschlags reden und nicht über das Verfahren, wie er eingebracht wurde.“ Sigmar […]

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Politik

Irgendeiner muss den Anfang machen. Warum nicht Deutschland?

Die deutsche Regierung hat einen Vorschlag gemacht, der dazu beitragen kann, dass nicht wieder Hunderttausende von Flüchtlingen nach Europa kommen.

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Politik

Hat die SPD sich die Misere allein zuzuschreiben? Sie kriegt dabei Hilfe von allen Seiten.

Nach all dem SPD – Bashing und Abgesang auf die Partei, das auch den letzten die Lust genommen haben dürfte, bei diesem Verein noch mitzumachen, kommen jetzt kluge Leute um die Ecke und beanstanden die Sicherheit des Online-Votings zu den Vorstandswahlen. Dabei hat sich ungefähr 40% aller SPD Mitglieder (180.000 / 420.000) dafür angemeldet. Christopher […]

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Politik

Wenn die Amis nicht Gewehr bei Fuß stehen

Ich kann Donald Trump kaum mehr ertragen. Seine zur Schau getragene Dummheit und Borniertheit stehen in einem derart starken Kontrast zu seiner Selbstgefälligkeit, dass mir der Kamm schwillt, wenn er nur am Bildschirm auftaucht. Für seine Erscheinung kann keiner etwas, aber in Trumps Fall passen das fiese Aussehen und negative Charaktereigenschaften so gut zusammen, dass […]

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Politik

Die Europäische Union und ihre so genannten Werte – gibt es sie überhaupt?

Erdogan ist ein unverschämter Despot. Aber „der Westen“ findet keine adäquate Haltung. Wohl auch deshalb, weil es diesen Westen gar nicht mehr gibt.

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EU / Türkei: Wieder eine Gelegenheit ausgelassen

Von allen proeuropäischen Argumenten hat mich eins wirklich überzeugt. Nur ein politisches Gebilde dieser Größenordnung kann wirtschaftlich und politisch gegen die USA, China sowie andere aufkommende Mächte bestehen. Kein einziges europäisches Mitgliedsland hätte allein die Chance, seine Interessen gegen solche Giganten durchzusetzen. Europäische Interessen können nach außen nur durch eine starke Europäische Union gewahrt werden. […]

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Politik

Warum wird von deutschen Leitmedien Merkels Empfehlung als Forderung an Erdogan verkauft?

Diese Reaktionen schaffen kein Vertrauen in unsere Regierung. Ob sie sich darüber nicht im Klaren ist?

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Politik

Vaterlandsliebe und Vaterlandsverräter

Ziemiak (CDU) will Habeck (Grüne) kein Regierungsamt geben, weil dieser ein problematisches Verhältnis zum Begriff #Vaterlandsliebe hätte. Das gegenseitige Vertrauen scheint also durchaus ausbaufähig.

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Politik

Türken in Deutschland beten für den Krieg und für Erdogan

In Ditib – Moscheen beten die Gläubigen für den Krieg gegen Verbündete. Die deutsche Regierung kritisiert die Aggression nur mit zurückhaltenden Worten. Das sollte anders sein!

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Was wäre die richtige Antwort an Erdogan?

Heute hat der türkische Präsident mal wieder vom Leder gezogen. Derartige Sprüche von ihm kennen wir ja (leider) schon längst. Mit Blick in Richtung EU sagte er: „Hey, Europäische Union. Reißt Euch zusammen. Seht, ich sage es noch einmal: Wenn ihr versucht, unsere aktuelle Operation als Besatzung zu bezeichnen, dann haben wir leichtes Spiel. Dann […]

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Politik

Arbeiten für die Demokratie

Wer hat sich nicht schon über leere Parlamentssitze in Landtagen oder im Bundestag gewundert oder gar geärgert? Es kommt deshalb vor, dass Journalisten das Thema einmal wiederentdecken und darüber berichten. Dabei sollten sie ja wissen, was Parlamentarier dazu veranlasst, ihren Stuhl im Parlament verwaist zu lassen. Parallel laufenden Ausschusssitzungen sind ein wichtiges Argument dafür, das […]

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ZDF-Interview: Björn Höcke hat gewaltig gepunktet

Ich hatte einen ganz anderen Höcke erwartet. Das abgebrochene ZDF-Interview mit Björn Höcke habe ich mir heute Morgen gemeinsam mit meiner Frau angesehen. Danach waren wir ratlos. Es war etwas passiert, das wir nicht auf dem Zettel hatten. Den Ablauf inklusive des Eingriffs von Höckes Pressesprecher [sic?] bewerten wir anders als es heute viele Medien […]