Im verlinkten YouTube-Video wird die Kritik von J.D. Vance an der Meinungsfreiheit in Europa diskutiert. Deutsche Staatsanwälte, die Hausdurchsuchungen wegen geringfügiger Online-Äußerungen durchführen ließen, lösten internationale Empörung aus.

Ein CBS-Bericht zeigte, wie deutsche Staatsanwälte wegen eher unbedeutender (?) Online-Äußerungen Hausdurchsuchungen durchführen lassen. Das wurde als übertrieben kritisiert. Die Reaktionen der Staatsanwälte, die über ihre Maßnahmen lachten, werfen Fragen zur Unabhängigkeit und Machtmissbrauch auf.

J.D. Vance hinterfragte in seiner Rede, ob die gemeinsame Wertschätzung der Meinungsfreiheit in Europa noch bestehe.

Professor Dr. Diringer erläutert den Unterschied zwischen dem amerikanischen und dem europäischen Verständnis von Meinungsfreiheit. Im Video wird die rechtliche Einordnung bei Hausdurchsuchungen in Deutschland beleuchtet. Auch die Rolle von »Trusted Flaggers« im Internet wird angesprochen, einschließlich potenzieller Missbräuche.

Es wird erwähnt, dass deutsche Staatsanwälte Hausdurchsuchungen durchführen, die von diesen selbst gemäß ihren eigenen Ausführungen als Strafaktion betrachtet werden. Und dies findet statt bei angeblichen Bagatelldelikten. Das CBS-Video zeigt Staatsanwälte, die über eigene Maßnahmen in einem Interview mit einer amerikanischen Journalistin von CBS sprechen. Es ist kein Wunder, dass dieser Beitrag von sehr vielen Menschen – auch im Ausland – als befremdlich wahrgenommen wurde.

J.D. Vance hat auf die Aussage des Videos insgesamt im Kontext seiner Vorhaltungen gegen Deutschland und Europa verwiesen, obwohl das betreffende TV-Format keineswegs zu denen zählt, die bei der Trump-Regierung im Normalfall bevorzugt angesehen werden. Umso schlimmer wirkt das alles für unser Land!

Es wird darauf hingewiesen, dass es viele Fälle gibt, die von Politikern durch ihre Anzeigen ausgelöst wurden. Die Hausdurchsuchungen werden und sollen als einschüchternd wahrgenommen werden. So kann man das jedenfalls sehen.

Der Beitrag hat mir klargemacht, dass meine drastische Sicht auf die Rede von Vance auch von Missverständnissen geprägt ist.

Dennoch ändert das nichts daran, dass Vance und die Trump-Regierung genau das tun, was sie Deutschland und Europa als Verletzung gemeinsamer Werte vorwerfen. Ob wir mit unserem eigenen Weg der Bekämpfung von Fake News, Hass & Hetze allerdings richtig liegen, ist damit nicht beantwortet.