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Krach zwi­schen Merkel und Seehofer nur vorgespielt?

Ich habe inzwi­schen über den Migrationspakt schon eini­ges an Scheiße gele­sen. Aber das hier, das schlägt dem Fass den Boden aus. Andererseits – hat­te ich nicht dar­auf gewar­tet, dass ein rech­ter Journalist, im Zweitjob Verschwörungstheoretiker, mit so was oder so was Ähnlichem an den Markt geht? Hier die Einführung in den …alles lesen

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Wie eine poli­ti­sche Klasse ohne Klasse agiert

Nun ist es aber auch mal gut. Endlich schmeißt Horst Seehofer «sei­nen» Verfassungsschutz-Präsidenten raus. Heute geht er nicht über Los, zieht kei­ne Euros ein, son­dern geht gleich in Rente. Seehofer macht heu­te also das, was für vie­le längst über­fäl­lig war (Rechtsradikale* aus­ge­nom­men). Die Kanzlerin könn­te dazu gelöst gelä­chelt haben. Oder auch nicht, jeden­falls …alles lesen

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Es ist angerichtet

Der Schaden für die Demokratie ist ange­rich­tet. Das Gericht, das die Regierung unter Chefkoch Horst Seehofer in den letz­ten Wochen kre­iert hat, ist weder Fisch noch Fleisch, und auch kein Veganer oder Vegetarier wird Spaß dar­an haben. Maaßen bleibt als «SonderDingens» im Innenministerium. Horst Seehofer hat sich also durch­ge­setzt. Daran gibts …alles lesen

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Kurz und die «euro­päi­sche Solidarität»

Eben erst hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz die EU-Ratspräsidentschaft über­nom­men. Schon zeigt der Mann, wie sei­ne Regierung zur Solidarität steht, wenn es um Flüchtlinge geht. Das ist längst kei­ne Überraschung mehr. In die­sem kon­kre­ten Fall zeugt das Verhalten von purer Verantwortungslosigkeit. So jemand möch­te ich nicht in der EU-Spitze sehen. …alles lesen

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Die CSU – Umfragewerte kön­nen sich erholen

Klar, ich mach mir selbst was vor, wenn ich seit Monaten beto­ne, dass der Trend in Umfragen zuguns­ten der AfD läp­pisch und auf kei­nen Fall besorg­nis­er­re­gend wäre. Bei den Bundestagswahlen im September 2017 erhielt die Partei 12,6%, jetzt liegt sie – je nach Umfrage – bei 17,5%. Wer hat an …alles lesen

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Die AfD ist ein Ventil für die Frustrierten

AfD-Wähler mag ich unge­fähr so gern wie die Partei selbst. Ich muss nicht so tun, als hät­te ich Verständnis für eine Politik, die mei­nen Überzeugungen zuwi­der­läuft. Also auch nicht den­je­ni­gen gegen­über, die die Parolen – oft ohne jeden Anstand – nach­plap­pern und mit ihren unwill­kom­me­nen Kommentaren ver­zie­ren. Wer zur AfD …alles lesen

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Die Signale der CSU

Gestern bei «Maischberger» habe ich mich gefreut wie ein Plätzchen, weil in die­ser Sendung ein Faktum end­lich klar her­aus­ge­ar­bei­tet wur­de, um das sich die CSU bis­her erfolg­reich her­um­ge­drückt hat. Robert Habeck, Grüne, hat­te eben­falls Spaß. Er ertapp­te CSU-Generalsekretär Blume dabei, wie er den drei­und­sech­zigs­ten Punkt des legen­dä­ren Masterplans sei­nes Parteichefs, …alles lesen