Reformbereitschaft nicht nur im Bereich der Sozialleistungen
Der Staat ist festgefahren. Wir brauchen Reformen in vielen Bereichen. Nicht nur – wie suggeriert wird – bei den Sozialleistungen. Wie steht es um die Bereitschaft der Bürger, dabei mitzumachen bzw. diese Bemühungen zu unterstützen? weiterlesen
Phrase ist Phase
Es stimmt. Die reden wirklich mehr. Inflationär mehr.
CDU-Generalsekretär Linnemann: Mein Name ist Phrase! | Video
https://youtu.be/0FTBH_Lm55M?si=NBzIstKCZFP5Ocp7 weiterlesen
Ukraine-Krieg: Moral, Kosten und die Folgen für Deutschland
Deutschlands Integrationspolitik für ukrainische Flüchtlinge steht im Spannungsfeld zwischen moralischem Anspruch, hohen Kosten und gesellschaftlichen Erwartungen. weiterlesen
Potsdam ist die Stadt der Konspirativen
Ein kritischer Blick auf die von der “Zeit” und „SZ“ enthüllten Vorgänge um Christian Lindner, die FDP-Führungsriege und die Auswirkungen auf die FDP und ihre Wählerschaft. weiterlesen
Ob die Schuldenbremse noch reformiert wird? Es liegt jetzt bei der Union.
Gestern bei „Illner“ hatte ich, nicht zum ersten Mal in jüngster Zeit, dass Gefühl, dass beim Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, die Erkenntnis durchscheint, dass er und die seinen es schon sehr bald mit den echten und vor allem gleichen Problemen zu tun bekommt, für deren Nichtauflösung sie so massiv gegen die Ampel gewettert haben. … weiterlesen
Christian Lindner verabschiedet sich – und was macht Scholz? Ein Blick auf Alternativen und die „Unberührbaren“
Christian Lindners Abschied aus dem Scholz-Kabinett wirft Fragen zur Zukunft neuer Koalitionen und zur Rolle der Medien auf. weiterlesen
Zirkus der Interessen
Warum sollte sich der Wahlkampf nicht auch auf diejenigen ausweiten, die sich von einer anderen Regierung bessere Zeiten versprechen? Über 80 % wollen schnelle Neuwahlen und eine andere Regierung. Wetten, die glauben, dass danach alles wieder wird wie früher.
Druckereiverband ist »kurzfristig enorm leistungsfähig« Die Hauptgeschäftsführerin … weiterlesen
Scholz und die SPD: Zwischen Selbstvertrauen und politischer Realität
Personelle Alternativen zu Scholz sind rar. weiterlesen
Zwischen Wahlkampf, wirtschaftlichen Problemen, Migration UND Klimadebatte: Ein Land im Aufruhr
In einem politischen Klima voller Konflikte und Widersprüche bleibt der Umgang mit Migration, Klimapolitik und Medienkritik ein heißes Thema, das viele Fragen zur Zukunft Deutschlands aufwirft. weiterlesen
Spätere Neuwahlen, weil das Papier für die Stimmzettel fehlt?
Das ist doch ein Komplott, oder etwa nur das übliche Beamtenversagen, das vermutlich der allgemeinen Überlastung geschuldet ist. An diese Überlastung haben wir uns gewöhnt. Aber: Wer ignoriert im Beschaffungswesen des Bundes das Grundgesetz? weiterlesen