Experten sagen gern, dass die Pandemie Missstände und Fehlentwicklungen wie unter einem Brennglas offenlege. Das schließt die schlimmen Korruptionsfälle von Unionspolitikern zwar ein. Dieses eine „Details“ hat jedoch viel schwerere Auswirkungen für die Zukunft der Demokratie als die für alle offensichtlichen Fehlleistungen und Versäumnisse „der Politik“. Wahlen im Herbst Wenn …alles lesen
Im Moment denkt man, dass kein Stein mehr auf dem anderen bleiben kann. Die Zahl politischer Skandale steigt ausgerechnet während der Pandemie exponentiell. …alles lesen
Es ist nichts Neues, dass die AfD gemeinsame Sache mit denen macht, die sich als Querdenker tarnen bezeichnen und dabei noch nicht einmal geradeaus denken können. Die Umfrageergebnisse der Rechtsaußen-Partei wundern mich deshalb nicht nur, sie machen mich quasi blutsnarret. Ein schwacher Trost, dass es in manchen dieser Umfragen nur …alles lesen
An den Reaktionen der Leser von „Welt“ – Online auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Köln sieht man erneut, mit welcher Art von demokratietreuen Gesellen wir es hier zu tun haben. Allerdings – obwohl nichts passiert ist, weil eine Entscheidung in der Hauptsache erst erfolgen wird, ist der Beschluss des Verwaltungsgerichtes …alles lesen
Das Schicksal von Migranten scheint vielen egal geworden zu sein. Zu sehr sind sie mit anderen Problemen beschäftigt. …alles lesen
Gerade noch mal gut gegangen. So und so ähnlich werden die AfD-Anhänger denken, ganz bestimmt aber die AfD-Delegierten von Kalkar. Ich hab mir auf die Schenkel geklatscht! …alles lesen
Ich war damit zufrieden, dass die US-Wahlen mich ein bisschen von „Corona“ abgelenkt haben. Das ist jetzt schon wieder zwei Wochen her. „Corona“ hat uns mit dem zweiten Lockdown, auch wenn er als LIGHT bezeichnet wird, voll im Griff. Und es bringt bei nicht wenigen das Schlechteste zum Vorschein. Das …alles lesen
Ich bin gespannt, ob die Polizei mit ihrer Beschwerde allein bleibt oder ob vom Berliner Senat noch etwas kommt, aber angesichts der Kritik, die in der Öffentlichkeit an Geisels (SPD) Begründung für das Demo – Verbot laut wurde, ist das unwahrscheinlich. Ich tippe deshalb darauf, dass die Beschwerde der Polizei …alles lesen
Beatrix von Storch traut sich was. Das muss ich mal sagen! Zuerst legt sie sich gemeinsam mit AfD-Chef Meuthen mit dem rechtsextremen Flügel um Höcke an und nun macht sie – so könnte man sagen – das genaue Gegenteil. Sie kooperiert mit der AfD Jugendorganisation, Jungen Alternative (JA). Diese rechte …alles lesen
Demokratischen Parteien sollten zusammenarbeiten und untereinander anschlussfähig sein, heißt es. Die Hufeisentheorie sei anachronistisch, heißt es. Stattdessen nutzen CDU-Leute die Gelegenheit zur Ausgrenzung der Linkspartei. Die übrigen „bürgerlichen Parteien“ helfen nach Kräften. …alles lesen