J.D. Vance hat das super hinbekommen: Mit schlichten Falschbehauptungen hat er die Europäer in Aufruhr versetzt. Ganz im Sinne seines politischen Mentors. Und je länger man darüber nachdenkt, desto klarer wird: Genau das war auch sein Ziel. Eine kalkulierte Provokation, ein inszenierter Skandal, der die Debatte verschiebt und das Chaos fördert. Mission erfüllt, Mr. Vice …
Taktik oder Überzeugung? Merz, Migration und die Folgen für die Mitte
Schon wieder ein Tag, den ich einer Bundestagssitzung gewidmet habe. Da ging es heute gewaltig zur Sache. Die FDP versuchte, sich als Vermittler zu präsentieren Ich fragte mich, ob während der letzten drei Jahre ein wenig mehr Ehrgeiz in dieser Richtung nicht drin gewesen wäre. Wahlentscheidungen und politische Gewinner? Die Woche dürfte sich in den …
Stillstand in der Migrationspolitik: Die Empörung der Rest-Ampel
Den ganzen Nachmittag habe ich die Bundestagsdebatte verfolgt – und bin fassungslos über die Empörung im links-grünen Lager. Warum eigentlich? Hatte die Ampel-Koalition nicht ausreichend Zeit, um die drängenden Probleme der Migration glaubwürdig anzugehen? Stattdessen halten sie stur an ihrem Dogma fest: kein Verstoß gegen geltendes Recht, keine Abweichung von EU-Richtlinien. Übersetzt heißt das: Sie …
Zwischen Frust und Fatalismus: Deutschlands politische Vertrauenskrise
Man braucht nur die „richtigen“ Umfragen zu lesen, um ein noch mieseres Gefühl für die politische Lage im Land zu bekommen. Die AfD liegt heute bei einer YouGov-Umfrage bei 23 %. Die Union liegt bei einigen Instituten unter 30 %, in diesem Falle bei 29. Es handelte sich u.U. nur um ein Strohfeuer, das die …
Ist die Brandmauer verbrannt?
Ich sollte mich vielleicht nicht über Friedrich Merz beschweren, denn erstens habe ich mich selbst über diesen x-ten Messermann aufgeregt, der wie andere zuvor gemordet und unsere Gesellschaft aufgemischt hat. Und ja, ich habe darüber (schnell – zu schnell?) gebloggt. Aber ich bin zum Glück kein designierter Kanzler. An Merz‘ ungeschliffenem (unüberlegtem?) Statement zeigt sich …