Kopiert und kaschiert – wie die Merz-Regierung Politik recycelt
Die Ampel wurde verachtet – doch die neue Regierung macht’s ihr überraschend nach. …alles lesen
Ampel
Ampel-Regierung ohne Kontrastprogramm
Haben wir die Zukunft verloren? Und das unter einer Zukunftskoalition. Ein Treppenwitz der Geschichte wird das nicht. …alles lesen
AfD, Ampel und die Krise der deutschen Migrationspolitik
Der Artikel beleuchtet die aktuelle Debatte über Migration und Kriminalität in Deutschland und diskutiert die politischen Implikationen sowie die Rolle der AfD und der Ampel-Regierung. …alles lesen
Diese Regierung wird nicht mehr lange halten
Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die Ampel-Koalition einen Schlussstrich gezogen hat. Gegenwärtig zögert er vielleicht, weil ihm das Risiko, die derzeitige 4- bis 5-Prozent-Partei ins endgültige parlamentarische Aus zu befördern, zu hoch ist. Der Autor eines Spiegel-Leitartikels vom 14.12. ($) (Martin Knobbe) war heute beim »Presseclub« zu Gast. …alles lesen
Handwerk und Kommunikation in der Politik
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. Demokratie und Rückhalt Die Demokratie …alles lesen
Präfinale Zuckungen?
Einer muss ja Schuld sein. Und Lindner und Scholz sind es gewiss nicht. …alles lesen
Undankbares Pack
Heute überschlagen sich die Besserwisser auf allen Kanälen wieder. Gut, das ist nichts Neues. Schließlich muss die Empörungsmaschinerie befeuert werden. Journalisten wussten das alles und fühlen sich (ernsthaft) durch Karlsruhe bestätigt Da kommen so kluge Bemerkungen (von studierten Leuten, die sich Journalisten nennen), dass man Geld schließlich nur einmal ausgeben könne. Garantiert ist auch wieder …alles lesen
Sind Sie auch wütend auf die Grünen?
Während der rot-grünen Regierung von 1998 entwickelte ich eine Aversion gegen die SPD. Schröders Reformpolitik war mir ein Dorn im Auge. Dass die Konservativen die Agenda 2010 noch heute als großes Reformprojekt loben, an dem das Land wirtschaftlich genesen wäre, ist für mich der ultimative Beweis dafür, dass die Politik falsch war. Ich empfand den …alles lesen
Ein Volk übt sich in Aufschieberitis
Für alles, was zurzeit schlecht läuft, ist die Ampel verantwortlich. Ein wirklich einfaches Rezept. Es scheinen Elemente einer selbsterfüllenden Prophezeiung am Werk zu sein. Denn – es konnte ja nicht immer so weitergehen. So viele Dinge kommen nun ins Rutschen, Gewissheiten zerbröselten. Viele Menschen wurden sehr wütend und behaupten nun: »Ich wähle AfD«. Herzlichen Glückwunsch …alles lesen
Alles, was schlecht ist. Jagdzeit für deutschsprachige Medien
Welchen Anteil am miesen Ansehen der deutschen Regierung hat wohl die deutschsprachige Presse? Egal, ob man die Tageszeitungen, die Online-Ausgaben oder sonstige Publikationen in die Hände bekommt, immer ist alles krass negativ. Kiew habe vor einigen Tagen die Überführung einer Tranche von zehn Leopard-Panzern des Typs verweigert, berichtet der »Spiegel«. Heute wird etwas über den …alles lesen
Svenja Schulze ist stolz, die 6,5 Mrd. Euro schon früher rausgehauen zu haben.
Beim Lesen bestimmter Texte gerate in regelrecht in Ekstase. Eben war es wieder so weit. Die Tagesschau verkündet, dass Deutschland mit 6,5 Mrd. Euro bereits jetzt das eigentlich für 2025 gesteckte Ziel erreicht hat. Es geht um die vereinbarten Zahlungen von Klimahilfen für besonders betroffene arme Staaten auf der Südhalbkugel unserer Erde. Das Entwicklungsministerium unter …alles lesen
„Bild“ und die schwedische Kernkraftnutzung
Schweden deckt mit 6 Reaktoren in 3 Atomkraftwerken ca. 30 % seines gegenwärtigen Strombedarfs. In internationalen Medien wurde die deutsche Regierung (vornweg die Grünen) scharf dafür kritisiert, dass sie den Ausstieg endgültig gemacht hat bzw. daran festhielt. Ich bin mir immer noch nicht sicher, ob es aufgrund der Situation nicht klüger gewesen wäre, die drei …alles lesen
Tut was, ihr Ampelmänner.
Wir haben Anfang Juni und die Waldbrände in Kanada (es gab in diesem Jahr schon 2.200 Feuer!) haben bereits über 32.800 Quadratkilometer Wildnis vernichtet. Vermutlich ist das Wort apokalyptisch angebracht. Trudeau bezeichnet die Verheerungen als schlimmste je dagewesene in seinem Land. Die Größenordnung ist unvorstellbar. Die zerstörte Fläche entspricht dreizehnmal der Größe des Saarlandes. Die …alles lesen
Es gibt Medienschaffende in Deutschland, die kein Verantwortungsgefühl haben.
Wenn die Springer-Exkremente-Verteilertruppe ihrer Leserschaft suggeriert, überrascht zu sein und sich verwundert die Augen reibt, weil die AfD in den Umfragen vor den Grünen (bald auch vor der SPD) liegt, bekomme ich Magengrimmen. Krokodilstränen sind in diesem Fall aber so etwas von überflüssig. Nehmen wir an, ich nähme den Springer-Fuzzis ihre Besorgnis ab. Dann müssten …alles lesen
Der Klimawandel und die deutsche Politik
Man muss nicht an den Ufern des Rheines stehen, um zu begreifen, was die Uhr geschlagen hat. Dass der Klimawandel unser Land erreicht hat, zeigt sich auch in anhaltend hohen Temperaturen und Trockenheit. Nicht zuletzt die Auswirkungen der Dürre, die in weiten Teilen unseres Landes viele Bauern an den Rand ihrer Existenz bringt und das …alles lesen