Die EU reagiert auf Machtpolitik mit Zurückhaltung und Worten. Doch Schweigen ist kein Neutralitätsbeweis, sondern ein Signal. Wie stehts um unsere moralische Verantwortung in der Außenpolitik? Und wenn sich Geschichte deshalb wiederholt? …alles lesen
Länder, die sich nicht dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) unterstellen, sind unter anderem die USA, China, Russland und Indien. Auch Israel erkennt die Zuständigkeit des IStGH nicht an. Diese Länder sind entweder nicht dem Römischen Statut beigetreten oder haben es zurückgezogen. …alles lesen
Putin in den USA? Ja, klar! Der Mann, gegen den ein internationaler Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag vorliegt, reist seelenruhig ins Land der unbegrenzten Möglichkeiten, um dort Donald Trump die Hand zu schütteln. Der Haftbefehl gegen Wladimir Putin wurde am 17. März 2023 vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Wladimirowitsch …alles lesen