Trumps selbstherrliche Zolleskapaden. Was macht der Supreme Court?

Donald Trump missbraucht Zölle als politisches Druckmittel – gegen Kanada, Brasilien und Kolumbien gleichermaßen. Nun prüft der Supreme Court die Rechtmäßigkeit seiner Maßnahmen. Sollte das Gericht gegen ihn entscheiden, könnte Trumps Machtfassade endgültig bröckeln.

Man mag kaum glauben, dass der Supreme Court Trump tatsächlich recht geben könnte. Vorgestern fand die Anhörung statt, doch ein Urteil wird wohl erst Mitte kommenden Jahres fallen. Der Gedanke, dass dieses Gericht die Absurditäten eines Mannes legitimieren könnte, der die politische Bühne wie ein Erpresser bespielt, ist schwer zu ertragen.

trump supreme court urteil
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Trump hantierte mit widersprüchlichen Begründungen, nicht nur mit jenen bizarren Charts aus dem Rosengarten des Weißen Hauses, in denen sich Lügen und Zahlen wie in einem Fiebertraum mischten. Zölle gegen Kanada wegen der Fentanyl-Epidemie. Druck auf Brasilien, um Bolsonaro zu schützen. Zolldrohungen gegen Kolumbien, weil es Abschiebeflüge verweigerte. Und zuletzt: zehn Prozent Strafzoll auf Kanada, weil Ontario einen Spot sendete, in dem Ronald Reagan für Freihandel warb.

Das Verhalten eines Mannes, der sich als unantastbar wähnt, nicht als Staatsmann. Die Stärke des Landes, auf die er sich stützt, ist längst zur Pose geworden – bewundert noch von den Willfährigen, doch weltweit bröckeln die Sympathien.

Sollte der Supreme Court gegen ihn entscheiden, könnte es bitter werden. Wenn die USA die unrechtmäßig erhobenen Strafzölle zurückzahlen müssten, wäre Trumps Machtfassade schwer beschädigt. Vielleicht so sehr, dass er selbst das Spiel verlöre, das er seit Jahren skrupellos spielt. Man darf ja noch träumen.

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