Ich habe mich verrannt. Wie konnte ich nur glauben, dass es ein Gebot der Menschlichkeit sei, Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen? Der Gedanke daran, dass diese Bereitschaft von Egoismus und diffusen Ängste der Ureinwohner dieses Staates stark limitiert sein könnte, war weit weg.

Inzwischen gehöre ich zu einer krassen Minderheit. Fast zwei Drittel der Deutschen sagen laut einer Umfrage des ZDF: Wir schaffen das NICHT! Es ist absehbar, dass das restliche Drittel der von der Gegenseite mit allerlei unschmeichelhaften Attributen versehenen Deutschen trotz Minusgraden abschmelzen wird.

Es wird gestritten und vor allem beleidigt, dass die demokratische Schwarte nur so kracht. Virtuelle Freundschaften sind zerbrochen. Wir entfolgen uns, schmeißen uns von der Blogrolle und ignorieren die Meinung des anderen systematisch. Beschimpfungen sind an die Stelle von Argumenten getreten.

Ich habe nicht zum ersten Mal darüber nachgedacht, ob ich den Internet-Schmutz nicht komplett aus meinem Leben verbannen sollte. Schließlich bin ich schon 62 Jahre alt und habe den weitaus größeren Teil meines Lebens ohne Internet durchgestanden.

Mein Entschluss, die sogenannten „sozialen“ Netzwerke „Facebook“ und „Google+“ zu tilten, hat mir jedenfalls etwas geholfen, etwas Frieden zu finden.

„Köln“ war für sie wie ein kollektiver Startschuss. All das, was sich im vergangenen Jahr aufgebaut hatte, all die aufgestaute Xenophobie, all der gekränkte Nationalismus, all der autoritäre Staatsglaube, all der Egoismus der neoliberalen Wirklichkeitskonstrukteure brach los in einer einmaligen und von Hysterie und Hass besonders im Internet unheimlich beförderten medialen Hetzjagd, die das Gegenteil war von der Aufklärung, die uns einmal versprochen wurde.Quelle: Köln und die Silvester-Übergriffe: Wahrheit ist ein zartes Gut – Kolumne – SPIEGEL ONLINE | LINK

Warum noch bloggen?

Blogparaden machen mir keinen übermäßig großen Spaß, politische Diskussionen finden kaum noch statt. Nicht in Blogs, obwohl es sie immer noch gibt, die politischen Blogs. In einem noch relativ neuen Blogaggregat ist die Rubrik Politik kaum repräsentiert.

Aber in manchen Weblogs ist es so, dass dort keine kontroversen Diskussionen mehr stattfinden, weil eine bestimmte Haltung inzwischen so dominiert, dass Leute mit anderer Meinung sich ausgeklinkt haben.

Allgemein bin ich der Auffassung, dass es in viel zu vielen Blogs fast nur noch um Schönwetterthemen geht.

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Thomas Matterne hat einen feinen Artikel über ein Dilemma verfasst, das meine Gedanken an diesem konkreten Punkt berührt hat. 
Wenn Meinungsvielfalt die Gesellschaft gefährdet – Intellektuelles Weichei | Quelle

Dank des Internets muss heute niemand mehr andere Meinungen ertragen. Und immer weniger wollen auch andere Meinungen hören.Quelle: Wenn Meinungsvielfalt die Gesellschaft gefährdet – Intellektuelles Weichei | LINK

 

Der Titel hat mich neugierig gemacht, weil ich – vielleicht etwas voreilig – eine Linie zu meiner These ziehen möchte.

Die Entwicklung demokratischer Gesellschaft(en) hat durch den Einfluss des Internets Schaden genommen. Institutionen und Repräsentanten der Demokratie werden verbal mit Füßen getreten. Es scheint so als wäre der Vertrauensverlust inzwischen so stark, dass der Schaden irreversibel ist.

Und ganz ehrlich, Elsas Nacht(b)revier nicht mehr zu lesen, hat sich nachhaltig gut auf meine Stimmung ausgewirkt.Quelle: Wenn Meinungsvielfalt die Gesellschaft gefährdet – Intellektuelles Weichei | LINK

Selbst Sascha Lobo spricht aus, dass die Art und Weise der Auseinandersetzungen im Internet Wechselwirkungen im wahren Leben erzeugen würde. In meiner Wahrnehmung verhielt es sich lange Zeit so, dass vor allem die so genannten Internet-Aktivisten das Internet lediglich als Spiegel der Gesellschaft sehen wollten. Es ist jedoch viel mehr. Es gibt eine unselige Eigendynamik, die auf unsere Gesellschaften durchaus zerstörerisch wirkt. IMHO.

Die Meldung, dass Hasskommentare zu Facebook – Posts (unerhörterweise von Personal einer Bertelsmann-Tochter) gelöscht werden sollen, wurde im Web als glatter Verstoß gegen die Meinungsfreiheit gedeutet. Bundesjustizminister Heiko Maas wird beschimpft und beschuldigt – von Rechten und Linken gleichermaßen.

Ich halte es in diesem Fall eher mit der Haltung, die davon ausgeht, dass der Beschimpfte wohl nicht viel falsch gemacht haben wird. Trotzdem bleiben Fragen offen. Es wird danach gefragt, wer denn eigentlich bestimmten würde, was ein Hasskommentar wäre und was nicht. Als ob das wirklich so schwierig wäre. Und als ob nicht jeder Facebook-, Twitter- oder Google+ – Nutzer sind schon hundertfach mit solchen Exkrementen menschlicher Abart konfrontiert worden wäre!

Selbst dieser Diskurs ist typisch für das Internet unserer Tage.

Kübras Blog „Ein Fremdwörterbuch“ ist mir seit Jahren ein Begriff. Ich lese dort nicht regelmäßig. Aber ich schätze ihre klare und außerordentlich intelligente Haltung zum Miteinander von Muslimen und Andersgläubigen.

Mit ihren Einlassungen über den Feminismus stehe ich mitunter auf Kriegsfuß. Ich verstehe das Anliegen, kann aber manchen Argumentationen nicht folgen.

Auch in diesem sehenswerten Interview, das Kübra nach dem Terror von Köln, der ZDF-Sendung „Aspekte“ gegeben hat, hat sie viel Richtiges gesagt.

Abgesehen davon, dass sich die Rechten von ihren gehegten Vorurteilen durch differenzierte Sichtweisen – egal von wem – nicht beeindrucken lassen, für mich persönlich ist nicht nachvollziehbar, dass Feministinnen wie Kübra die Dimension der Übergriffe in Köln so grundlegend anders einschätzen als viele andere dies tun – auch ich.

Die Polizei hat festgestellt, dass die Täter von Köln in ihrer absoluten Mehrheit junge Männer aus Nordafrika und dem arabischen Raum waren. Dass allein durch diese Feststellung Vorurteile bestätigt und geschürt werden ist klar.

Aber ist es nicht verrückt, so zu tun, als hätte diese Masse übergriffiger Männer ebenso gut Deutsche, Franzosen oder Briten gewesen sein könnten? Theoretisch natürlich ja. Aber es – soweit ich es weiß – nie einen vergleichbaren Fall in Europa gegeben. Insofern sprechen die Medien meines Erachtens zu recht von Übergriffen einer „neuen Dimension“.

Die Übergriffe sind erfolgt, weil die überwiegend jungen Männer, keinen Respekt vor der Polizei haben und auch nicht vor der körperlichen Integrität von Frauen. Ich es richtig, wenn Kübra die ermittelte und durch einige Experten belegte Verbindung zwischen Tat und kultureller Herkunft der Täter als Rassismus diffamiert?

Die Gesellschaft will auch wissen, was Menschen dazu bringt, sich so verhalten, wie es die Täter von Köln getan haben. Darauf geben so genannte Experten Antworten. Wir wissen, dass nicht alle Äußerungen dieser Experten zutreffen. Andererseits wissen wir seit Jahren, wie es um das Frauenbild im muslimischen Kulturkreis (zu pauschal?) bestellt ist. Die Frage nach Ehrenmorden, die in Deutschland an Frauen begangen wurden, beschäftigt uns ebenfalls seit Jahren. Ebenso wie die Frage nach dem Grund dafür, dass die Integration teilweise nicht funktioniert hat.

Ist jeder, der solche Fragen aufwirft, ein Rassist? Diesen Eindruck habe ich, wenn ich Kübra in diesem Interview zuhöre.

Unabhängig davon, wie man sich individuell dieser Frage annähert, ich glaube, dass die Zeit vorbei ist, in der politische Korrektheit für breite Teile der Bevölkerung als Beruhigungspille verabreicht und so zum Teil massive und gefährliche Fehlentwicklungen zugekleistert wurden.

Es ist jetzt notwendig, diesen Dingen klar ins Auge zu sehen – auch wenn das für viele schmerzhaft ist. Die Aufruhr in unserer Gesellschaft wird sonst immer weiter zunehmen und die Lage ist schon lange gefährlich genug.

Selten erkennen wir so deutlich wie in dieser polarisierten Debatte über den Terror von Köln, dass sich wenigstens kurzfristig selbst gefestigte liberale und vernünftige Positionen aufzulösen scheinen.

Ich meine nicht nur die Meinungsschlachten, die in den sozialen Medien auf unterst möglichem Niveau ausgetragen werden, sondern zahlreiche Medienberichte, die nach „Köln“ dem kurzsichtigen und fatalen Impuls folgen, am Ende dieser Feuersbrunst geistiger Begrenztheit nicht als komplett bescheuert und – noch schlimmer – als widerlegt dazustehen.

[einruecken][highlight]Jeder hat inzwischen was dazu gesagt. Jetzt ist es an der Zeit, dass wir wieder zu uns zu kommen.[/highlight] Hoffentlich wird es nicht so sein, dass alle bis jetzt hochgehaltenen Grundsätze und Überzeugungen über Bord gegangen sind.[/einruecken]

Vielleicht hilft es, den Blick auf ausländische Stimmen zu lenken. (Germany’s Post-Cologne Hysteria – The New York Times | Quelle) Die Distanz, mit der auf die Lage in Deutschland geblickt wird, kann dabei helfen, dass wir wieder zu uns zu kommen. Die Rechten sind dafür keine Adressaten. Die haben ihr Bild abrunden können, und nichts, was wir sagen, wird sie von ihrem Kreuzzug gegen alles Fremde abbringen.

Ich finde, die Kölner haben mit ihrer Demo gestern mit der Unterstützung von 1.700 Polizeibeamten Pegida und allen Nazis im Land eine gute Antwort gegeben.

Deutschland braucht rationale Antworten. Von Menschenfeinden dürfen wir uns jetzt nicht unter Druck setzen lassen.

Im letzten Jahr haben uns die Folgen der Flüchtlingskrise im eigenen Land erwischt. Wir brauchen zur Lösung der humanitären, weltweiten Katastrophe (genannt Flüchtlingskrise), das Bewusstsein, dass die Lösung uns viel kosten wird. Nicht nur Geld, sondern auch die Bereitschaft, viele Dinge neu zu denken.

Es ist Konsens, dass wir klare Regeln brauchen, an die sich alle halten. Darüber muss man nicht reden, die Durchsetzung dieser Regeln muss gewährleistet sein! Meiner Meinung nach, muss auch bei leichten Verstößen im Rahmen der Strafverfolgung die Ausweisung von Asylbewerbern durchgesetzt werden.

Das ist die Botschaft, die nach dem Terror von Köln von unserem Staat ausgehen muss. Und keiner soll bitte so tun, als sei diese Idee irgendwie neu. Über Selbstverständlichkeiten sollten wir nicht diskutieren.

Die Debatte über die schlimmen sexuellen Übergriffe gegen Frauen in der Sylvesternacht in Köln hat eben begonnen. Dabei stelle ich in offiziellen Stellungnahmen der Politik das altbekannte Muster fest. Mehr Kontrolle, mehr Videoüberwachung, mehr Polizeipräsenz. Das wird nicht reichen – nicht in diesem Fall, der in Teilen der Öffentlichkeit wie ein Fanal aufgenommen wurde.

Bundesinnenminister Heiko Maas spricht von einer „neuen Dimension organisierter Kriminalität“ und davon, dass  wir die feigen und abscheulichen Übergriffe nicht hinnehmen werden. Im gleichen Artikel wird GDL-Chef, Rainer Wendt, zitiert. Er sagt,  es handle sich seiner Einschätzung nach nicht um „organisierte Kriminalität“, sondern um „eine Absprache der Täter, die die Masse der Menschen nutzen, die Dunkelheit und den Überraschungseffekt, um nach vollzogener Tat wieder unerkannt zu entkommen“.

Eher beiläufig wird erwähnt, dass es sich bei den Tätern aller Wahrscheinlichkeit nach um überwiegend junge Männer (15-35 Jahre) mit arabischer und nordafrikanischer Abstammung handle. Immerhin wird dieser Umstand überhaupt erwähnt, so dass den Rechten zumindest diesbezüglich keine Gelegenheit gegeben wird, den Medien das Fehlen oder Zurückhalten signifikanter Informationen vorzuwerfen.

Überwiegend junge Männer? Da war doch was!

Womit wir prompt bei der Flüchtlingskrise wären. Und das, obwohl doch so viele der Meinung sind, dass die Verbrechen von Köln, Hamburg oder Stuttgart  mit diesem Thema auf gar keinen Fall verbunden werden sollen. Dies ist ein frommer (dummer) Wunsch. Denn wir wissen schon, was in den Kommentarspalten und den sozialen Netzwerken abläuft. Der braune Mob tobt.

Jens Spahn war definitiv nicht der erste, der (Tweet ist von heute!) lautstark reklamiert, dass ein #Aufschrei bisher unterblieben ist. Er moniert, dass betretenes Schweigen herrsche. Die Reminiszenz an die Aktion im Januar 2013 hat für mich etwas Infames. Er richtet sich nämlich nicht „nur“ gegen Anne Wizoreks  Sexismus-Debatte, sondern gegen die bisher ausbleibende Stellungnahme des linken politischen (Gutmenschen-) Spektrums zu den Verbrechen von Köln. Etwas Geduld, Herr Spahn.

Spahn hat zu den Problemen rund um die Integration und von zumal muslimischen Flüchtlingen eine klare Meinung:

Spahn berichtet: „Wenn ich mit meinem Freund durch Berlin gehe, muss ich mir auf einmal wieder dumme Sprüche anhören, weil ich schwul bin. Mädchen sollen nicht am gemeinsamen Schwimmunterricht teilnehmen dürfen. Und auf deutschen Straßen hören wir wieder Sprüche wie ,Juden ins Gas‘ – und die kommen nicht nur von Neonazis. Wir haben auch Antisemitismus importiert.“Quelle: Spahn warnt vor importiertem Antisemitismus – SPIEGEL ONLINE | LINK

Er thematisiert solche Wahrheiten und erhielt dafür verbale Prügel. Jetzt fühlt er sich offenbar mit seinen Sorgen und Vorahnungen bestätigt. Das wird IMHO der Grund für seinen Tweet von heute morgen gewesen sein:

Wo ist eigentlich d #aufschrei, wenn es wirklich einen braucht? Bei Dirndlwitzen lautstarke Helden überall, jetzt aber betretenes Schweigen.

— Jens Spahn (@jensspahn) 5. Januar 2016

Jetzt fordert er Antworten auch von denen, die sich auf Feministenseite gegen Gewalt gegen Frauen eingesetzt haben. Kann man machen. Tatsächlich aber ordnet Spahn die damalige Initiative dem politisch linken Lager zu und verlangt nun eine Stellungnahme, die über das gewohnte Statementniveau hinausgeht. Das ist verständlich und die bisherigen Äußerungen der so genannten "Flüchtlingsbefürworter" sind dünn gesät oder es handelt sich, wie schon gesagt, um Allgemeinplätze. Die Grünen in Person ihrer Vorsitzenden Katrin Göring-Eckhart preschen dankenswerterweise voran.  Sie vertritt den klaren Standpunkt, dass das Gesetz für jeden gilt. "Es gibt keinen Bonus für Nationalität oder Aufenthaltsstatus. Das Gesetz gilt für jeden. Ob er aus Dresden oder Damaskus stammt." Unter normalen Umständen wäre ein "breiter gesellschaftlicher Dialog" erforderlich. Aber diesen wird es nicht geben. Stattdessen werden wir weiter verbal aufeinandereindreschen, obwohl wir (alle!?) wissen, dass so nichts besser werden kann. Zuerst gilt es, die Verbrechen von Köln aufzuklären. Es wäre zunächst einmal etwas gewonnen, wenn möglichst viele Täter ermittelt und schnell und hart bestraft würden. Wie das Strafmaß für derartige Verbrechen genau aussehen könnte, vermag ich nicht zu beurteilen. Aber darum geht es auch nicht. Es geht vor allem darum, dass der Staat exakt an dem Punkt jetzt seine Handlungsbereitschaft- und Fähigkeit beweisen muss. [symple_box color="white" fade_in="false" float="center" text_align="left" width=""]Vielleicht wäre es in diesem Ausnahmefall richtig, wenn die Öffentlichkeit regelmäßig über eine Website oder einen infrage kommenden Dienst der Polizei über den Stand der Ermittlungen gegen diese Täter informiert würde. Ebenso wäre es aus meiner Sicht richtig, den Bürgerinnen und Bürgern zeitnah und fallweise zu erklären, wie bald die Gerichtsverhandlungen stattfinden und später wie die Urteile ausgefallen sind. Außerdem wäre es richtig, die Täter nach Verbüßung der Gefängnisstrafe auszuweisen. Ein solches für unsere Verhältnisse wohl ungewöhnlich offensives Vorgehen hätte zwei Vorteile: 1.) Erkennen die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands, dass der Staat seine Handlungsfähigkeit behalten hat 2.) Ergeht ein deutliches Signal an alle potenziellen Täter, dass Deutschland es sehr ernst meint, wenn es verlangt, dass alle hier lebenden Menschen sich an unsere Gesetzen und Werte halten. Und zwar ohne Wenn und Aber.[/symple_box] An diesem schrecklichen Vorfall von Köln muss sich erweisen, ob Merkels Satz "Wir schaffen das" Realität werden kann. Dazu sind Offenheit und klare Bekenntnisse zu unseren Werten unverzichtbar. Die Verbrechen als isoliertes Ereignis einer Gruppe von organisierten Kriminellen zuzuschreiben ist falsch. Jetzt ist der Staat und seine Institutionen endgültig herausgefordert. Er darf nicht versagen! [symple_box color="green" fade_in="false" float="center" text_align="left" width=""]Wenn ich andere Blogbeiträge zu diesem Thema finde (keine rechte Propaganda natürlich) werde ich die Links hier nach und nach veröffentlichen.[/symple_box] Interessante Artikel zum Thema:  

• Sexuelle Gewalt in Köln mit dem Oktoberfest kleinreden - Deus ex Machina | Quelle
• Köln: Silvester-Mob und Gegenmob - Kolumne - SPIEGEL ONLINE | Quelle

   

#Köln, #Hamburg, überall @beckerjan pic.twitter.com/uFN056466h

— extra3 (@extra3) 5. Januar 2016