Die Briten wollen bis 2040 alle Diesel- und Benzinautos von ihren Straßen verdammen. Der Vollständigkeit halber auch die Autos mit Hybridmotoren. Die kurze Zeitspanne soll ausreichen, um die Lücken der neuen Technologie zu schließen, um danach die Luft über den britischen Inseln gesünder zu machen. Merkels Energiewende stieß rasch auf Kritik und Ablehnung, sobald es …

Entgegen der Annahme, dass der Europäische Gerichtshof heute der Empfehlung der EU-Generalanwältin, Eleanor Sharpston, folgen würde, hat er die bestehende Dublin III – Regel bestätigt. Der Gerichtshof vertritt die Ansicht, dass „keine außergewöhnlichen Umstände“ vorgelegen hätten, die das Abweichen einiger EU-Staaten von den Dublin – Regeln gerechtfertigt hätten. Anderseits sei es einzelnen EU-Mitgliedsländern freigestellt, Flüchtlinge …

Vor Jahren haben wir uns regelmäßig in einigen Blogs mit FDP – Anhängern über eine Begrifflichkeit auseinandergesetzt, die gemäß ihrer historischen Definition unpassend war. Es ging um den Begriff „neoliberal“. Die Diskussion war berechtigt. Ich empfand sie als Ablenkungsversuch. Weitergebracht hat sie uns nicht. Wir Linken hantieren noch immer mit diesem Wort. Die Einwände gibt es noch, …

Absehbar war das längst. Die parteilose Erika Steinbach sitzt seit einer Weile ohne Parteianbindung im Bundestag. Vielleicht ist ihr deshalb manchmal langweilig? Jetzt hat sie den von vielen lange erwarteten Schritt vollzogen. Spiegel Online teilte heute mit, dass Steinbach die AfD im Wahlkampf unterstützen wird. Und die hats wohl auch bitternötig. Die letzten Umfragen für …