Die Erinnerung an den ersten Prozesstag, des Nürnberger Prozesses gegen die Hauptkriegsverbrecher der NS-Zeit veranlasst, an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu erinnern, dessen 27. Jubiläum wir im Juli dieses Jahres begingen. Draußen, vor der Tür des edlen Hauses, stehen die Großen und Mächtigen und winken freundlich – aber nur, um nicht reinzumüssen. USA, China, …
Internationales Recht als Dekoartikel: Zur Erinnerung an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag
20. November 2025
Friedrich Merz und der Mythos vom „unerfahrenen“ Kanzler
19. November 2025
Es ist inzwischen ein Ritual: Kaum läuft bei Kanzler Merz etwas schief, greifen manche Kommentatoren zu derselben Leier. Man sehe jetzt eben, dass er nie ein Regierungsamt innehatte, heißt es dann, er habe ja „noch nie regiert“. So, als wäre der Lebenslauf die eigentliche Regierungsleistung – und nicht das, was jemand im Amt tut. Natürlich …
Hätten wir ohne Flüchtlinge mehr Rente?
18. November 2025
Wäre die Rente heute besser, wenn 2015 niemand gekommen wäre? Es ist ein beliebtes Bild, das AfD-Leute senden: Wenn „wir“ seit 2015 nicht Milliarden für Geflüchtete ausgegeben hätten, würde Oma Erna heute eine deutlich höhere Rente bekommen. Das klingt bestechend einfach. Ein wenig so, als könnte man die Dinge nach dem Motto lösen: weniger „Geflüchtete“, …
Zwischen Zukunft und Zweifel: Wie sicher ist Merz’ Rentenreform?
17. November 2025
.gb-element-5949e4e3{font-family:var(--gp-font--spectral);font-size:19px;line-height:28px}@media (max-width:767px){.gb-element-5949e4e3{font-size:19px}} Man hat schon das Gefühl, als würden viele Journalisten dem Bruch dieser Koalition entgegenfiebern. Springer z. B. mag eine Minderheitsregierung als Alternative zur jetzigen Koalition als wünschenswert erscheinen. Schon allein, weil sie auf diese Weise die verhassten Sozias endlich los würden. Vielleicht kann man verstehen, wie meine Einstellung zu denen ist, die ihre Profession …
Macht Deutschland die »dümmste Energiepolitik der Welt«?
16. November 2025
„Das Wall Street Journal sagt zur deutschen Energiepolitik, es ist die dümmste der Welt.“ Die blonde Einpeitscherin in Diensten des Focus und Kollegin von Jan Fleischhauer (im Nebenberuf auch für Ulrich Reitz in gleicher Funktion tätig) kommentiert und provoziert den Herrn und Meister zur schaurigen Bespiegelung deutscher Politik. Für mich erscheint das Format etwas zu …