Gaza: Verletzte Kinder vs. Sicherheits-bedenken des Auswärtigen Amtes und des Bundes-innenministeriums

Das ist gut, dass Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) diese Zusage macht:
https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1810311461115167003
Dass die gleiche Regierung allerdings schwer verletzten Kindern aus Gaza die Einreise verweigert, ist – völlig unabhängig von der Begründung – einfach nur furchtbar. Wenn man dazu noch weiß, dass andere … weiterlesen
Fußball, Politik und Symbole: Der Fall Merih Demiral und der Wolfsgruß

Da kenne sich noch einer aus. Seitdem ein türkischer Nationalspieler im Überschwang eines gewonnenen Fußballspiels den Wolfsgruß gezeigt hat, befasste sich unsere Öffentlichkeit mal wieder für ein paar Tage mit einem … Symbol. Einem bösen, weil es ja – in Deutschland völlig verfemt – nationalistische Gesinnung offenbart.
Glauben Sie bitte … weiterlesen
(OECD) – Gute Nachrichten über die Erwerbstätigkeitsquote von Migranten

Ich wünschte, solche Nachrichten wären nachhaltiger und würden ebenso multipliziert, wie es bei schlechten News üblich ist. Aber nichts da: Only bad news is good news.
Wir sind innerhalb der OECD-Staaten bei der Integration von Migranten ziemlich gut. Da macht sich die Sprachförderung, die mit viel Klagen wegen Personalmangel und angeblich … weiterlesen
Nicht die Demokratie versagt, wir sind es. Mir liegt das „wieder mal“ auf der Zunge.

Die Einführung plebiszitärer Elemente könnte die Akzeptanz demokratischer Prozesse erhöhen, indem sie die Bürger direkter in politische Entscheidungen einbindet. weiterlesen
AfD, Ampel und die Krise der deutschen Migrationspolitik

Der Artikel beleuchtet die aktuelle Debatte über Migration und Kriminalität in Deutschland und diskutiert die politischen Implikationen sowie die Rolle der AfD und der Ampel-Regierung. weiterlesen
Erschütternde Wahlergebnisse: Die stille Machtverschiebung in unserer Stadt

Die jüngsten Wahlergebnisse zeigen einen beunruhigenden Aufstieg der AfD in unserer Stadt, was auf tiefere soziale und politische Verwerfungen hinweist. weiterlesen
„Amt für Komplikationen“: Wie Scheuer und Spahn die Staatskassen belasten

Andreas Scheuer und Jens Spahn haben durch ihre politischen Entscheidungen erhebliche finanzielle Belastungen für Deutschland verursacht, was zeigt, wie teuer populistische Projekte und schlechtes Krisenmanagement sein können. weiterlesen
Politischer Umbruch in Sachsen: Was bedeutet der Aufstieg von AfD und BSW?

Die jüngste Insa-Umfrage zeigt, dass AfD und BSW in Sachsen zusammen 47 % der Stimmen erreichen, während die FDP lediglich 2 % erzielt und SPD und Grüne guten Chancen haben, unter 5 % zu landen; die Debatte um Ukrainepolitik und Bürgergeld heizt die politische Landschaft weiter an. weiterlesen
AfD-Verbot: Ein umstrittener Weg zur Sicherung der Demokratie

Das Verbot der AfD ist ein komplexes und heikles Thema, das tiefgreifende Konsequenzen für unsere Demokratie haben könnte. Es gilt, die Balance zwischen dem Schutz der Demokratie und der Wahrung demokratischer Prinzipien zu finden. weiterlesen
Milliardenschaden durch Klimaprojekte in China: Ein Umweltskandal mit Folgen

Ein Umweltskandal um Klimaschutzprojekte in China, der deutsche Autofahrer Milliarden kostete, wird jetzt im Bundestag untersucht und wirft ein schlechtes Licht auf die Regierung und ihre Kontrollinstrumente. weiterlesen