Meine Frau und ich fahren seit Jahren freiwillig nicht mehr nach Köln, weil wir uns dort nicht mehr sicher fühlen. Das ist unsere persönliche Entscheidung, keine statistische Aussage über jede Straße dieser Stadt. Aber sie beschreibt einen Verlust. Eine Stadt, die zu unserem Lebensumfeld gehört, meiden wir inzwischen. Wenn Menschen ihre Gewohnheiten aus Sorge vor Kriminalität verändern, sollte das politisch Verantwortliche beschäftigen. Ich möchte darüber keine weitere Belehrung hören, wonach gefühlte und tatsächliche Sicherheit auseinanderfallen können. Ich möchte wissen, was getan wird, damit beides wieder zusammenfindet.
Die jüngsten Schüsse auf Geschäfte und Wohnhäuser verstärken diese Sorge. Und Köln steht damit keineswegs allein. In Berlin sind entsprechende Banden längst ein Thema, ebenso in anderen Teilen Nordrhein-Westfalens und in Süddeutschland. Im September berichtete der SWR über sechs festgenommene mutmaßliche Mitglieder der „Daltons“. Die Ermittlungen betreffen Schutzgelderpressungen und Brandstiftungen, vorwiegend im Raum Mannheim, aber auch Bezüge nach Bayern und Nordrhein-Westfalen. Das ist ein überregionales Problem organisierter Gewalt.
Ja, es geht um türkische Banden
Man muss die Dinge beim Namen nennen: In Deutschland sind gewaltbereite kriminelle Netzwerke aus der Türkei aktiv. Der WDR berichtet ausdrücklich über türkische beziehungsweise türkisch-kurdische Gen-Z-Banden. Gruppierungen wie die „Daltons“ oder „Casper“ werben junge Männer an und nutzen Schüsse, Drohungen und öffentliche Gewaltinszenierung für ihre Geschäfte. Das sind konkrete Erkenntnisse über Täterstrukturen. Sie dürfen in einer allgemeinen Erzählung über „junge Männer“ und „schwierige Lebensumstände“ nicht verschwinden.
Der WDR beschreibt auch in seiner aktuellen Berichterstattung vom 21. Oktober hochkriminelle Jugendliche, häufig mit türkischem Pass, als Bestandteil dieses Phänomens. Bei einem Teil der Schüsse in Nordrhein-Westfalen vermuten Ermittler entsprechende Erpressungszusammenhänge. Welche einzelne Tat welcher Gruppe zuzurechnen ist, bleibt Gegenstand der Ermittlungen. Diese offene Zuordnung ist kein Grund, die bereits bekannten Strukturen undeutlich zu beschreiben.
Dabei müssen Staatsangehörigkeit, familiäre Herkunft und Mitgliedschaft in einer türkischen Verbrecherorganisation sauber unterschieden werden. Die in Mannheim festgenommenen Beschuldigten stammen laut Staatsanwaltschaft aus mehreren Ländern, darunter auch Deutschland. Eine Bande mit Ursprung in der Türkei kann international rekrutieren. Wer ihre Funktionsweise verstehen will, braucht deshalb mehr Informationen als einen Pass – aber eben auch keine künstlich verkürzte Darstellung, in der Herkunft und Verbindungen ins Ausland fehlen.
Herkunft zu nennen ist erlaubt – und hier erforderlich
Mich ärgert die Vorstellung, man müsse Tatsachen zurückhalten, weil Leser daraus möglicherweise falsche Schlüsse ziehen könnten. Informationen über kriminelle Netzwerke gehören in die Öffentlichkeit. Wer organisiert die Gewalt? Wo sitzen die Auftraggeber? Wie kommen die Ausführenden nach Deutschland? Welche Beziehungen ermöglichen Rekrutierung, Waffenbeschaffung und Flucht? Ohne solche Angaben lässt sich politische Verantwortung kaum beurteilen.
Der Pressekodex empfiehlt zwar, die Gruppenzugehörigkeit bei Straftaten grundsätzlich zurückhaltend zu behandeln. Er enthält aber kein Verbot der Herkunftsnennung. Der Presserat nennt organisierte Kriminalität, die Nutzung von Herkunftsstrukturen und entsprechende Fluchtwege ausdrücklich als mögliche Gründe für eine Nennung. Für mich folgt daraus: Bei international agierenden türkischen Erpresserbanden besteht ein klares öffentliches Interesse an diesen Zusammenhängen. Wer sie ausblendet, erklärt das Geschehen unzureichend.
Die Behauptung, sämtliche Medien würden darüber schweigen, wäre angesichts der vorliegenden Recherchen allerdings falsch. Gerade WDR und „Kontraste“ haben die türkischen Bandenstrukturen offengelegt. Meine Forderung lautet deshalb: Diese Klarheit muss selbstverständlich sein. Über Herkunft sollte nach nachvollziehbaren journalistischen Kriterien entschieden werden. Die Sorge vor unerwünschtem politischen Beifall ist dafür kein brauchbarer Maßstab. Genau dieses Problem beschäftigt mich schon in „Zwischen Statistik und Schweigen“.
Die Ursachen liegen in einem organisierten Geschäftsmodell
Mit der Nationalität allein ist die Gewalt noch nicht erklärt. Die Recherchen beschreiben ein Geschäftsmodell: Junge Männer werden angeworben, für Gewalttaten eingesetzt und durch Versprechen von Geld, Zugehörigkeit und Aufstieg gebunden. Soziale Medien dienen der Rekrutierung und der Demonstration von Macht. Der WDR schildert sogar den Fall eines minderjährigen Türken, der in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft angesprochen und über zunächst angebotene Unterstützung an das Netzwerk herangeführt worden sein soll. Solche Erkenntnisse verlangen gezielte Schutz- und Ermittlungsarbeit in den betroffenen Einrichtungen.
Hinzu kommen grenzüberschreitende Führungsstrukturen. „Kontraste“ berichtete anhand türkischer Ermittlungsakten über den mutmaßlichen „Daltons“-Chef, der sich in Russland aufhält und trotz eines türkischen Auslieferungsgesuchs nicht übergeben wird. Damit reicht das Problem weit über kommunale Polizeipräsenz hinaus. Internationale Rückzugsräume erschweren die Strafverfolgung. Wer nur die ausführenden Schützen festnimmt, hat die Fähigkeit des Netzwerks, weitere Taten zu organisieren, womöglich noch lange nicht beseitigt.
Auch die Auswahl der Opfer gehört zur Erklärung: Häufig werden türkische Geschäftsleute bedroht. Die Täter nutzen also wirtschaftliche und soziale Verbindungen, um Menschen gezielt unter Druck zu setzen. Diese Opfer haben denselben Anspruch auf wirksamen staatlichen Schutz wie jeder andere. Wenn sie aus Angst schweigen, gewinnen die Erpresser Macht. Deshalb müssen sichere Kontaktmöglichkeiten, Zeugenschutz und die Verfolgung der Hintermänner zusammengehören.
Politische Verantwortung braucht eine überprüfbare Bilanz
Ob konkrete Behördenfehler diese Entwicklung begünstigt haben, muss untersucht werden. Dazu gehören Fragen nach bekannten Vorstrafen, Identitäten, Aufenthaltsverläufen, Waffenlieferungen und dem Informationsaustausch zwischen Behörden. Ich möchte keine vorab festgelegte Erklärung hören. Weder darf jede Tat automatisch zum Beweis einer gescheiterten Integration werden, noch darf die Untersuchung bei Migration und Aufenthaltsrecht aus politischer Rücksicht haltmachen. Entscheidend ist, welche Umstände den Tätern tatsächlich geholfen haben.
Die Landesregierungen müssen erklären, wie sie diese Netzwerke zerschlagen wollen. Dazu gehören spezialisierte Ermittler, leistungsfähige Staatsanwaltschaften, Finanzermittlungen, internationale Zusammenarbeit und rechtlich mögliche Konsequenzen für ausländische Schwerkriminelle. Auch die Korruptionsverdachtsfälle im Justizvollzug verlangen konsequente Aufklärung. Eine Verbindung zu diesen Banden ist damit nicht belegt. Aber ein Staat, der organisierte Kriminalität bekämpft, muss seine eigenen Einrichtungen zuverlässig gegen Einflussnahme schützen.
Bereits in „Wenn auf unseren Straßen geschossen wird“ habe ich beschrieben, wie sehr diese Gewalt das Vertrauen beschädigt. Dieses Vertrauen kehrt durch Ergebnisse zurück: verhinderte Angriffe, geschützte Zeugen, beschlagnahmte Waffen, verurteilte Täter und ausgeschaltete Auftraggeber. Darüber möchte ich regelmäßig Auskunft erhalten.
Meine Frau und ich verzichten inzwischen auf Fahrten in die Innenstadt von Köln. Theaterbesuche, Einkaufsbummel sind gestrichen – seit vielen Jahren. Andere Menschen wohnen über den beschossenen Geschäften, führen dort einen Betrieb oder müssen nachts zur Arbeit. Sie können dem Problem nicht einfach ausweichen. Für ihre Sicherheit tragen staatliche Stellen Verantwortung. Diese Verantwortung muss sichtbar wahrgenommen werden – bevor der nächste Schuss fällt. Oder merken wir inzwischen, dass wir gar nichts mehr gegen diese ausufernde Gewalt zu melden haben? Manchmal denke ich das nämlich.
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