Ich würde sagen, es handelt sich bei dem Vorfall am Reichstag nicht um einen „verhängnisvollen Fehler der Berliner Polizei“. So lautet der Titel dieses Spiegel – Artikels von heute. Rechte versuchen diesen Vorfall als Erfolg der Nazis zu verkaufen, andere (Tichy) spielen den Eklat herunter und behaupten, „der Politik“ käme das Ereignis gelegen, um die …
29. August 2020: Sturm auf den Reichstag
29. August 2020
Der Tag ist was fürs Geschichtsbuch. Heute hat es noch nicht geklappt. Aber die Bewegung konnte dank richterlicher Entscheiden schon mal zeigen, was sie vor hat und wie sie sich die Zukunft dieses Staates vorstellt. Ein Hauch von München liegt in der Luft. Die „Querdenker“ bzw. die in ihren Reihen „mitlaufenden“ Nazis haben versucht, den …
Das Richtige denken und sagen
6. Oktober 2018
Zuerst kam die Entscheidung des Oberlandesgerichtes in Münster. In Hambach soll also nicht gerodet werden. Jedenfalls solange bis in der Hauptsache entschieden werden kann. Das kann dauern. Sicher länger als dem RWE und ihren Unterstützern lieb ist. Weil die Sache so komplex wäre, dass ohne tieferes Eintauchen in diese komplizierte Materie keine Entscheidung möglich sei, …
Franco A oder wohl oder doch?
12. Dezember 2017
Zwischen diesen beiden Meldungen liegen 2 Wochen. 1.) Kein dringender Tatverdacht. Haftbefehl gegen Franco A. aufgehoben. Rückschlag für die Ermittler: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Haftbefehl gegen den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. aufgehoben. Das beschloss der 3. Strafsenat in Karlsruhe. Aus dem bisherigen Ermittlungsergebnis lasse sich der dringende Tatverdacht für die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden …