Fakten selektiv: Wie die Springer-Presse Medienkritik instrumentalisiert Die Diskussion über den Begriff Remigration wurde durch eine einzelne Veranstaltung entfacht. Es geht seither darum, die Deutungshoheit des Begriffs und seiner Herkunft zu gewinnen. Wir finden in der Berichterstattung, die sehr viel weniger Anklang findet als die damalige Correctiv-Reportage, keine Beschäftigung mit dem Ansinnen der Rechten im …
LG Berlin kippt Correctiv-Kernaussagen – Was vom „Geheimplan“ übrig bleibt
16. April 2026
Am 17. März 2026 fällte das Landgericht Berlin II ein folgenreiches Urteil im Zivilverfahren (Az. 27 O 379/25) auf Klage der AfD-Bundestagsabgeordneten Gerrit Huy, die selbst am Potsdamer Treffen vom 25. November 2023 teilgenommen hatte. Das Gericht untersagte Correctiv drei konkrete Aussagen aus zwei Artikeln über das sogenannte «Potsdamer Treffen». Die drei untersagten Äußerungen sind: …
Gerichte beschützen die Demokratie (?) und überstimmen politische und wissenschaftliche Entscheidungen
27. Dezember 2021
Ich erinnere mich noch an den April dieses Jahres, als das Bundesverfassungsgericht der Verfassungsbeschwerde gegen das Klimaschutzgesetz der Regierung teilweise stattgab. Die Reaktionen waren zum Teil bizarr. Aber nicht nur die von Regierungsmitgliedern, die sich über diese „Niederlage“ zu freuen schienen. Es gab einige, darunter auch Journalisten, die denen zustimmten, die die Gerichtsentscheidung kritisch sahen. …
Lauf so schnell du (noch) kannst.
30. September 2021
Ich habe mir den Tag über vorgestellt, wie es aussehen würde, wenn meine Schwiegermutter (wird am 7.10. 97 Jahre alt) sich vor den deutschen Strafverfolgungsbehörden in Sicherheit bringen müsste. Eine gleichaltrige Dame tauchte heute einige Stunden unter, in dem sie sich, wie es hieß, von ihrem Seniorenheim in unbekannte Richtung entfernte. Sie wollte sich einem …
Den Strukturwandel bewältigen?
29. April 2021
Wer kein Eigenheim besitzt, kann kommunalen Planungen entspannter entgegensehen. Mieterinteressen haben naturgemäß weniger Gewicht bei etwaigen Anhörungen als jene von Eigentümern. Einschränkungen der Wohnqualität sind schließlich nichts im Vergleich zu möglichen Wertverlusten eigener Immobilien. Als damals (1995) der Bau eines größeren Wohnhauskomplexes unsere Sicht auf den Park verbaute, waren meine Frau und ich wenig erfreut. …