Geteilte Verantwortung ist keine Verantwortung.

14. Juli 2020

Plötzlich scheint die Öffentlichkeit an sowas Abstraktem wie Arbeitsbedingungen und Verantwortung interessiert zu sein. Dafür sorgte erst die hohe Zahl von Corona-Infektionen im Tönnies – Schlachthof. Der Skandal und die folgenden Empörungswellen sorgten dafür, dass die dort herrschenden unterirdischen Produktions- und Lebensbedingungen für die Arbeiter:Innen auf die politische Agenda gerieten.

Tönnies als Beispiel und Anlass

Das für Tönnies und andere geniale Konstrukt von Werksverträgen wird seit Jahren letztendlich allein zum Zweck der Profitmaximierung eingesetzt. Damit lassen sich bestehende Vorschriften umgehen und Verstöße verschleiern. Gut, dass die Politik jetzt einzusehen scheint, dass es so nicht weitergehen darf!

Bisher war das Motto: Geteilte Verantwortung ist keine Verantwortung!

Dass „wir“, jedenfalls die Fleischesser unter uns, an diesen Verhältnissen nicht schuldlos sind, haben hoffentlich inzwischen alle verstanden?! So billiges Fleisch, wie es in Deutschland angeboten wird, hat einen Preis, den nicht der Kunde, sondern andere zahlen. Ich denke, die Lektion haben viele begriffen.

Aber diesen Faden müssen wir weiterziehen. Nicht nur Konstrukte wie Werksverträge müssen überall, also branchenübergreifend, überprüft und gegebenenfalls verboten werden.

Lieferkettengesetz

Entwicklungsminister Müller (CSU) und Arbeitsminister Heil (SPD) wollen noch in dieser Legislaturperiode ein Lieferkettengesetz vorlegen und verabschieden lassen.

Dabei geht es u.a. um hunderttausende von Menschen, in in fernen Ländern unter haarsträubenden, ja menschenverachtenden Bedingungen und natürlich vor allem für lächerliche „Löhne“ in die Lieferketten integriert sind, von denen wir in Deutschland regelmäßig aber doch eher selten (bei Unfällen oder durch Journalistenrecherchen) etwas hören.

Wenn in Bangladesh eine Textilfabrik abbrennt und wir mit Entsetzen erfahren, wie viele Menschen gestorben sind, horchen wir auf. Wir hören atemlos, wie es in diesen Fabriken zugeht und unter welchen Bedingungen die Menschen dort ihrer Arbeit nachgehen. Wir wissen, dass diese Firmen alle möglichen deutschen und internationalen Markenhersteller beliefern.

Alles um möglichst billige Produkte anbieten zu können

Wir wissen nicht nur, dass die deutschen Unternehmen ihre Fertigungen ins Ausland verlagert haben, sondern natürlich auch weshalb sie dies taten. Es geht um viel Geld. Die Löhne in den osteuropäischen Ländern sind inzwischen etwas, zum Teil sogar deutlich, gestiegen. Das heißt, der Tross der deutschen und internationalen Einkäufer hat sich längst weiter nach Osten begeben und in andere Himmelsrichtungen. Immer dorthin, wohin die Verheißung billigster Arbeitskräfte sie zog.

Und das alles, um ihre Ketten in Deutschland und anderswo mit tollen und für unser Leben zum Beispiel dringend benötigten Wegwerftextilien oder Ähnlichem beliefern zu können. Ich nenne keine Marke, keinen Discounter oder Supermarkt. Wir kennen die Namen natürlich.

Bestenfalls dürfen wir davon ausgehen, dass ein paar Leute ihre Einkaufsgewohnheiten verändert haben, weil sie ein schlechtes Gewissen bekamen. Welchen Einfluss haben solche Einsichten auf das Verhalten unserer Unternehmen?

Ethische Grundsätze für die Pfeife

Sind sie in der Lage, ihre eigenen ethischen Grundsätze einzuhalten? Unternehmensleitbilder, irgendwas mit Compliance und Antikorruptionsregeln und so weiter finden sich auf wohl jeder Unternehmenswebsite. Sowas ist immer ganz prominent platziert, damit man dem geneigten Leser auch ja ein Märchen erzählen kann.

Es wird Zeit, endlich die Lieferketten deutscher Unternehmen in den Blick zu nehmen und zwar so, dass etwas Verbindliches für sie daraus entsteht. Dass Freiwilligkeit nichts bringt, haben die Erfahrungen ja gezeigt. Wer davon überrascht wurde, dem ich nicht zu helfen!

50% der betreffenden Unternehmen kommen ihrer Sorgfaltspflicht nicht nach!

Es geht um 7.400 Unternehmen, die Müller und Heil in die Pflicht nehmen wollen. Heil sagte: „Man werde nur verlangen, was machbar und verhältnismäßig sei“. Die Reaktion von Wirtschaftsminister Altmaier war zurückhaltend. Die deutsche Wirtschaft hat schon heftigst protestiert, weil man ja bisher bereits gearbeitet habe und den Menschenrechten verpflichtet sei. Der Zeitpunkt (Corona) sei ungünstig.

Ja, wann ist er das schon, meine Damen und Herren aus den Vorstandsetagen? Außerdem: „Es sei problematisch, wenn Unternehmen für Missstände aufkommen müssten, die auf Dritte zurückzuführen seien und nicht in ihrem eigenen Verschulden lägen. Dies sei unter keinen Umständen zu akzeptieren.“

Ohne eigenes Verschulden? Gut, ne? Natürlich haben allein diese Leute, die jetzt zu jammern anfangen, ganz allein die Verantwortung dafür, was innerhalb ihrer Lieferketten passiert. Wenn sie keinen Einfluss auf bekannte „Missstände“ haben, dann müssen sie gefälligst einen anderen Weg finden.

Es heißt, dass deutlich weniger als 50 % ihrer unternehmerischen Sorgfaltspflicht nachkommen. So ist das mit der Freiwilligkeit. Wie heißt es so schein: Der Krug geht so lange zum Brunnen bis er bricht. Hoffentlich war der Lärm, den die permanenten Brüche verursacht haben, endlich laut genug und die Regierung zieht es durch. Merkel scheint jedenfalls der Meinung zu sein, dass es so nicht weitergehen sollte.


Mehr zum Thema:

Link: Menschenrechte: Heil und Müller kündigen Lieferkettengesetz an | ZEIT ONLINE

Mein Leid, Dein Leid, unser Leid

25. Juni 2020

Täglich lese ich davon, wie mies Menschen (fremder Herkunft und anderer Hautfarbe) in unserem Land behandelt werden. Die Meldungen beschränken sich nicht auf die Berichte über konkrete Missstände, sondern sie sind mit Bewertungen und mit massiven Vorwürfen gegen Deutschland und die Deutschen verbunden. Mich macht das traurig. Aber was hilft’s? Multi-Kulti ist entweder ein idealisierter Begriff oder zum Kampfbegriff der Nationalisten mutiert.

Wenn von Deutschen, wahlweise von Kartoffeln oder Krauts die Rede ist, meint das nichts anderes als die Nachkommen der Nazis. Politisch korrekt müsste es wohl autochthone Bevölkerung heißen. Das scheint den meisten egal zu sein. Oft genug stimmen Linke, weil Sie’s natürlich immer besser wissen als alle anderen, in diesen Kanon ein, nicht selten übernehmen sie in diesem Chor der Selbstbezichtiger die erste Stimme.

Behandle Menschen so, wie du selbst behandelt werden möchtest

Die Rumänen und Bulgaren, die seit vielen Jahren nach Deutschland kommen, werden ausgebeutet und sind so mies untergebracht, dass „man“ sich schämt. In meinem Namen passiert das nicht, sag ich mir. Ich kaufe mein Fleisch nicht im Supermarkt oder beim Discounter. „Ja, das muss man sich halt auch leisten können“, ist die Antwort, die man darauf prompt bekommt.

Ich soll mich schämen, weil irgendein Kapitalist aus den den ArbeiterInnen zugemuteten Lebensumständen Kapital schlägt? Ich hab mich doch eingerichtet in diesem System. Mein Leben lang habe ich es scheiße gefunden und jetzt, 66 Jahre alt, rede ich immer öfter davon, wie dankbar ich bin, in diesem Land leben zu können (nicht nur wegen Corona). Es mag andere Begründungen als meine geben. Aber so denken viele doch – oder?

Die Migranten sollen sich wehren aber auch daran denken, wie leicht Porzellan zerschlagen wird.

Es ist traurig, dass wir – alle miteinander – in diesem Land, diese Machenschaften hinnehmen. Mir soll keiner erzählen, er hätte noch nie davon gehört. Dass Migranten, die in Deutschland einen hohen Bevölkerungsanteil (15%) repräsentieren, sich nicht anders verhalten als die autochthone Bevölkerung es tut, sagt etwas aus. Was das genau sein könnte, ist schwer zu sagen. Vielleicht liegt es am mangelhaften Solidaritätsbewusstsein? Wer hat uns dazu gezwungen, es abzulegen. Warum hat es sich gegenüber früher ™ so verändert. Das wird doch immer behauptet.

Es wurden in den letzten Jahrzehnten Geschäftsmodelle entwickelt und etabliert, die darauf basieren, Menschen auszubeuten. Die Geschäftsmodelle basieren nicht auf einer echten Geschäftsidee, sondern auf die Ausbeutung von Menschen. Und das im 21. Jahrhundert. Manche wundern sich darüber, dass die paar Sozialisten immer noch für eine andere, bessere Gesellschaft kämpfen. Schnell empören sich die Leute darüber, dass es autonome Gruppen gibt, die zu diesem Zweck Gewalt anwenden. Ich rede nicht der Gewalt das Wort. Manchmal verstehe ich jedoch die Gefühlslage vieler desillusionierter Menschen, die es nicht wahrhaben wollen, wohin unsere Welt sich entwickelt. Wir bilden uns ein, die Sklaverei abgeschafft zu haben und erlauben Zustände wie bei Paketdiensten, Frischedienstleistern oder Schlachthöfen? Wir beklagen uns, weil die großen Kaufhäuser verschwinden, Arbeitsplätze verloren gehen und verwaiste Innenstädte drohen. Alles nicht schön. Aber es liegt nicht nur an falschen Entscheidungen der Vorstände, der Politik. Nein, letztlich liegt es bei uns.

Wir brauchen Erntehelfer und Arbeiter für Schlachthöfe

Spargel stechen, Erdbeeren ernten, Tiere schlachten und auseinanderschneiden, Häuser bauen, Häuser reparieren und was weiß ich nicht noch alles? Dafür brauchen wir in Deutschland Menschen aus EU-Ländern, in denen das Monatseinkommen einen Bruchteil dessen ausmacht, das in Deutschland (noch) üblich ist. Personenfreizügigkeit heißt das Zauberwort. Das ist eines der Pfunde, das die EU in ihren Brexit-Verhandlungen mit Premier Johnson auf gar keinen Fall aufgeben will. Aber nicht nur, weil Art. 45, Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu den Kernerrungenschaften der EU (Vier Grundfreiheiten) zählt, sondern weil dies angeblich zum Wohlstand Deutschlands beiträgt. Da ist es wieder: diese Verallgemeinerung. „Deutschland geht es gut“. Sicher, es gibt viele Deutsche, denen es gut geht. Aber die Zahl derer, denen es nicht gut geht, wächst. Immer weiter.

Die EU-Administration, unsere Regierung und die meisten unserer Parteien behaupten immer schon, all diese Dinge der Bevölkerung zugute kämen. Es fällt etwas für uns ab. Das will ich nicht bestreiten. Und wenn es nur die höheren Steuereinnahmen für den Staat sind. Von denen – so hört man – profitieren wir ja alle. Wenn man sagt, dass sich die Superreichen viel zu wenig an der Finanzierung unseres Geheimwesens beteiligen, wird dafür als Neider oder gleich als Sozialist abgetan. Wie ist es möglich, dass einer, der ausschließlich von seinem Kapital lebt, keine Einkommensteuer (42%), sondern nur die sehr viel niedrigere Kapitalertragssteuer (25%) bezahlt?

Aus meiner Sicht geht es darum, dass nicht nur nationale, sondern auch viele EU-Regeln die Kapitalisten reicher machen und dass dafür gesorgt wird, dass dieser Reichtum auf jede erdenkliche Art und Weise absichert wird.

Wer hat was davon, wenn Menschen mies behandelt werden?

Dazu gehören die Bilder, über die wir uns jetzt (mal wieder) beklagen.

Der Binnenmarkt stärkt die Wirtschaft und in einer idealen Welt könnte man sagen, dass alle Menschen in diesem Raum von den Maßnahmen profitieren würden. Wer zum Zynismus neigt, wird jetzt sagen: Auch die Bulgaren, Rumänen oder Polen profitieren, schließlich kommen sie nur aus diesem Grund nach Deutschland. Außerdem ist es doch eine Win-Win-Situation! Die Unternehmen profitieren und die Häuslebauer, Erdbeer – und Stangenspargel – Kunden profitieren von günstigeren Preisen. Viele von uns tun das.

Leute wie Herr Tönnies ziehen (kurzfristig) den Ärger der Nation auf sich, weil er dafür gesorgt hat, dass unsere Schlachtplatten so „preiswert“ sind, unsere Grillhähnchen und das Grillgut, das wir für ein gelungenes Wochenende einfach brauchen. Er tat nur das, was jeder „gute Kaufmann“ gut, er hat die Produktionsbedingungen der Nachfrage „angepasst“. Der Nachfrage angemessene Preise sind nur zu erzielen, in dem Ausbeutung im ganz großen Stil praktiziert wird. Ich erinnere mich noch, als der damalige Chef der Bundesagentur für Arbeit einen neuen Paketdienst gegründet hat. Die vorgesehenen Löhne waren Hungerlöhne. In der Öffentlichkeit wurde der Mann massiv dafür kritisiert, dass sein Geschäftsmodell auf Ausbeutung beruhe. Wie viele solcher Betrieb mag es inzwischen in Deutschland wohl geben? Wer jetzt Mindestlohn ruft, der soll sich an die Möglichkeiten erinnern, die Gerhard Schröder mit seiner Schleusenöffnung, Agenda 2010 genannt, geschaffen hat.

Marktüblich, weil wir nichts dagegen unternehmen

Sehr gut, könnte man sagen, dass wir in durch Corona der Brutalität solch marktüblicher Schikanen auf die Schliche gekommen sind. Dass diese Art von Wirtschaften von bestimmten politischen Parteien in Deutschland stets gefördert wurde, bringt die Gewissheit, dass diese schrecklichen Dinge kein Ende finden. Das geht weiter. Und wir dürfen uns dann wieder erregen. Das ist doch auch schon mal was. Das ist das einzige Versprechen, das wir erhalten werden.

Die Parteien, die wirklich etwas für die Menschen tun und gegen diese grauenhaften Umstände kämpfen, werden weiter abgestraft. Ich spreche von der SPD!

Wenn ich von Hunderten Millionen von Wanderarbeitern lese, die hauptsächlich in China aber auch außerhalb Chinas (Italien) arbeiten, um für ihre Familien das Lebensnotwendige zu erarbeiten und was ihnen widerfährt, kann man das vermutlich nicht im Ansatz mit den Lebensumständen der Bulgaren und Rumänen vergleichen, die von Tönnies und seiner Industrie ausgebeutet werden. Es macht allerdings sichtbar, wie groß die Menschenverachtung des kapitalistischen Systems ist. Wenn schon die Kommunisten sowas tun… Nur ist unser Anteil an der Entwicklung in China möglicherweise ja auch größer als wir glauben. Welche naheliegenden Zusammenhänge mit den Auswüchsen des westlichen Kapitalismus gibt es? All die verlängerten Werkbänke und Join Venture, die von westlichen Unternehmen dort seit Jahrzehnten etabliert wurden, werden nicht folgenlos geblieben sein.

Verantwortlich für das Virus

18. Juni 2020

Als ich Laschets kurzes Statement gestern in den Nachrichten gesehen habe, war ich spontan empört. Heute hat er für seinen kurzen Satz die Resonanz erfahren, die seine Äußerung verdient hatte. Oder ist die Empörung, auch meine eigene, womöglich überzogen?

Weil Rumänen und Bulgaren da eingereist sind und da der Virus herkommt…

Armin Laschet, Ministerpräsident und möglicher Kanzlerkandidat der CDU

Es wurde darüber berichtet, dass die Corona-Infektionszahlen in Osteuropa erstaunlich niedrig sind. Die aktuellen Fallzahlen der Neuinfektionen bestätigt das, obwohl in Bulgarien ein Anstieg auf niedrigem Niveau zu verzeichnen ist.

Der Kreis hat seine Reihentestung am vergangenen Freitag, 5. Juni, abgeschlossen. Deren Ergebnisse liegen nun vor: Insgesamt wurden 6.648 Personen getestet: Allein bei Tönnies wurden bei 6.335 Personen Abstriche genommen, davon waren 6.328 negativ und 7 positiv.

27 Corona-Neuinfektionen bei Tönnies | top agrar online

Nachdem die Schlachthofmitarbeiter vor ca. 4 Wochen aus ihren Heimatländern zurück nach Deutschland kamen (so beschrieb es der dortige Landrat in einer Pressekonferenz), wurden alle getestet. Die positiv getesteten Fälle lagen im marginalen Bereich (7 Mitarbeiter). Innerhalb dieser kurzen Zeit sind also so viele Neuinfektionen (>650) entstanden. Ist es deshalb nicht wahrscheinlich, dass das Virus durch die ausländischen Mitarbeiter „eingeschleppt“ wurden? Wie viele inländische Mitarbeiter sind im Unternehmen beschäftigt? Haben die Rumänen und Bulgaren viel Kontakt zur einheimischen Bevölkerung und wo sind die Hotspots in RhedaWiedenbrück bzw. Gütersloh, die andere Schlüsse nahelegen würden?

Allerdings wurde bereis am 10.06.2020, also ca. eine Woche vor der Eskalation der Neuinfektionen 27 Fälle von Corona – Infizierten bei Tönnies festgestellt worden sind.

…Stichtag 10. Juni um 29 erhöht. Davon entfallen 27 auf Personen, die für Werkvertragsnehmer der Firma Tönnies in Rheda-Wiedenbrück beschäftigt sind.

Quelle

Was soll an diesen naheliegenden Rückschlüssen rassistisch sein? Wobei das Wort rassistisch ohnehin völlig daneben ist. Fremden- oder Ausländerfeindlich wären, wenn überhaupt, die „richtigen“ Begriffe dafür.

Naheliegend ist unter diesen Voraussetzungen, dass die vielen Infektionen entweder während des Betriebes im Schlachthof oder in den Wohnungen erfolgt sind. Wie ich gelesen habe, ist die Unterbringung der Arbeiter in diesem Fall nicht mit den schlimmen Zuständen zu vergleichen, die wir beim letzten Fall in TV-Berichten sehen mussten. Folglich klingt es für mich danach, dass die Infektionen eher durch die kühlen Temperaturen in den Schlachthöfen stattgefunden haben. Temperaturen von ca. 6 Grad (so kalt soll es dort sein), stellen für das Virus eine gute Basis zur Weiterverbreitung dar.

Mich irritiert in diesem Zusammenhang jedoch, dass die Ausbreitung des Virus gerade auch in Ländern mit vergleichsweise hohen Temperaturen zur Zeit stark ist. Als Beispiele dafür nenne ich Indien, Brasilien oder auch Arizona, Florida und Texas als einige der US-Bundesstaaten, in dem die Zahl der Neuinfektionen in letzter Zeit nach oben geschnellt sind. Dort herrschen im Vergleich hohe Temperaturen, so dass die Theorie, dass das Virus im Herbst / Winter stärker zum Vorschein treten könnte, nicht unbedingt logisch klingt.

Alles Mutmaßungen für die wissenschaftliche Grundlagen immer noch fehlen. Was wir wissen, ist, dass die Ausbreitung des Virus in geschlossenen Räumen mit vielen Menschen begünstigt wird. Es gibt etliche Bespiele für alte (Heinsberg) und neue Hotspots, die diese Annahme erhärten.

Es ist nach Lage der Dinge also durchaus möglich, vielleicht auch wahrscheinlich, dass die Tönnies-Mitarbeiter aus Bulgarien und Rumänien das Virus mit nach Deutschland gebracht haben und sich in der Fabrik krass vermehrt hat. Womit wir dann wieder bei den Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie angelangt wären.

Wenn wir dieses Szenarium so unterstellen, hätte Armin Laschet mit seiner flapsigen Bemerkung von gestern nicht falsch gelegen. Dass es ihm darum ging, nicht erneut für seine forsche Lockerungspolitik angeprangert zu werden, ist verständlich.

Insofern ist Laschets Äußerung zwar ungeschickt aber vielleicht auch legitim gewesen. Ich empfinde das Geschehen heute einmal mehr so, dass ich mich wieder zu schnell aufs falsche Pferd gesetzt habe. Wie unser tragischer Außenminister, Maas, mit diesem Vorgang (übrigens erneut aus dem Ausland) aufgetreten ist, sollte Kanzlerin Merkel Anlass geben, sich von diesem unfähigen Mann zu trennen.

Ich finde es verwerflich, Armin Laschet anhand dieses Satzes zum Rassisten abzustempeln. Es ist bei den Diskussionen über die Lockerungen zu Corona nie darüber berichtet worden, dass Laschet eine Koalition mit der FDP führt. Ich könnte mir nämlich vorstellen, dass die FDP viel Druck auf Laschet ausgeübt hat und an den (zu) schnellen Lockerungen einen beträchtlichen Anteil hatte. Die entsprechende Ministerriege von FDP-Leuten spricht dafür, dass ich mit meiner Spekulation nicht ganz falsch liegen könnte.