Die Krise der Meinungsfreiheit beginnt beim Maßstab
Die Debatte über Meinungsfreiheit leidet unter doppelten Maßstäben. Wer staatliche Eingriffe gegen Protest kritisiert, muss auch die eigene politische Seite prüfen. Freiheit gilt nicht nur für sympathische Meinungen, sondern gerade für unbequeme. weiterlesen
Kanzler Merz und die Frage nach dem politischen Instinkt
Bernd Ulrich, DIE ZEIT, stellt Friedrich Merz ein hartes Zeugnis aus: In politischen Ausnahmesituationen fehle dem Kanzler jene Schnelligkeit, Wendigkeit und Instinktsicherheit, die Führung erst krisenfest machen. Ein Kommentar über Stärke, Starrheit und die Gefahr eines Herbstes, der mehr verlangt als Grundsatzreden. weiterlesen
Der Kanzler der gebrochenen Worte
Merz regiert mit gebrochenen Versprechen: kein AfD-Votum, keine SPD-Koalition, keine Schulden – alles kassiert. Wer so beginnt, hat seine Glaubwürdigkeit schon verspielt, bevor die Arbeit beginnt. weiterlesen
Unterstellungen oder notwendige Demokratiekritik? Die Grenzen sind fließend.
Prof. Rieck analysiert Merz’ Rentenverhandlungen spieltheoretisch und wirft „der Politik“ vor, eher eigene Machtinteressen als das Gemeinwohl zu verfolgen. Der Beitrag fragt, ob solche Unterstellungen nicht demokratiegefährdend sind – oder notwendige, zulässige Kritik. weiterlesen