Orbáns Blockade und Europas Ohnmacht
Ungarn blockiert das 20. Sanktionspaket gegen Russland und stellt die europäische Geschlossenheit offen infrage. Der Fall zeigt die strukturellen Grenzen der EU auf: Ein Ausschluss ist kaum möglich, politischer Druck und eingefrorene Gelder bleiben die wirksamsten Mittel gegen dauerhafte Blockadepolitik. weiterlesen
Da ist die Tür, Victor.
Wenn man hört, wie Viktor Orbán als selbsternannter Architekt der illiberalen Demokratie seine Parolen hinaus in die Welt schleudert, müsste man glauben, das erste Ziel der EU bestünde darin, dieses Land endlich und endgültig zu suspendieren. Stattdessen mühen wir uns weiter redlich, jene Staaten auf unsere Seite zu ziehen, die ungerührt mit … weiterlesen
Morgen ist EU-Sondergipfel. Nickt Orban das 50 Mrd. EUR-Unterstützungspaket für die Ukraine ab?
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd. EUR abnicken oder blockiert er?
Ungarn geht es wirtschaftlich nicht gut. Die Schuld für die hohe Inflation und andere Faktoren gibt Orban der EU. Nicht jedes Land hat … weiterlesen
Gewaltenteilung als Schutzelement der Demokratie: Kann das weg?
Ob sich die Bürger gegen Ihre Regierungen durchsetzen können? In einigen Ländern klappt es nicht wie gewünscht. Und Institutionen wie die EU schaffen ebenfalls keine Klarheit. weiterlesen
Ungarn und Polen helfen Flüchtlingen wenn Russland Krieg führt
Ich reibe mir verwundert die Augen! Die EU übt sich angesichts des Krieges in der Ukraine in ungewöhnlicher Einigkeit. Als ich Viktor Orban in den Nachrichten zuhörte, war ich von den Socken. Mit welcher Selbstverständlichkeit er angesichts der Katastrophe Hilfe für ukrainische Flüchtlinge zusagte. Reifte in den Köpfen unserer östlichen … weiterlesen
Hoffnung kann helfen, muss aber nicht
Nach dem elenden Spiel gegen Ungarn hatte ich ein mieses Gefühl. Obwohl ich weiß, im Fußball passiert so etwas. Jedes Spiel ist anders oder nach dem Spiel ist vor dem Spiel, lautet eine alte Herberger – Devise.
Der Blogger Ulrich Horn schrieb heute (wohlgemerkt vor dem Spiel!):
Selbst beim liebsten Spiel der Deutschen, dem Fußball, hat … weiterlesen
Die Teilnehmerurkunde der ungarischen Elf wird in Regenbogenpapier gewickelt
Ich bin froh darüber, dass wir einen schwulen Außenminister hatten und auch, dass der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin schwul war. Auch weil das so schön fortschrittlich klingt. Wir sind in Deutschland vorangekommen. Jetzt fürchte ich, dass diese Fortschritte die Reaktion wachgerüttelt haben.
Überhaupt frage ich mich, ob solche … weiterlesen
Kann der Neo-Nationalismus in Europa zu neuen Kriegen führen?
Wenn es nach den Nationalisten geht, soll jedes Land sein Heil für sich suchen. Das macht sich im künftigen globalen Wettbewerb bestimmt ganz prima. weiterlesen
Viktor Orban vereint mit rechtsextremen europäischen Brüdern
Es ist erschreckend und ärgerlich, wie hilflos die EU im Umgang mit Viktor Orban agiert. Dieser Ärger sollte allerdings weniger dem Spitzenpersonal der EU gelten, als vielmehr der fehlenden Einigkeit im Europäischen Rat.
Die Staats- und Regierungschefs sind verantwortlich, weil sie die unterschiedlichen nationalen Interessen der 28 Länder, … weiterlesen