Wenn man hört, wie Viktor Orbán als selbsternannter Architekt der illiberalen Demokratie seine Parolen hinaus in die Welt schleudert, müsste man glauben, das erste Ziel der EU bestünde darin, dieses Land endlich und endgültig zu suspendieren. Stattdessen mühen wir uns weiter redlich, jene Staaten auf unsere Seite zu ziehen, die ungerührt mit Russland kungeln. Es ist der Kampf des Don Quijote gegen Windmühlen – edel, aber hoffnungslos. Würde Orbáns Ungarn endlich aus der Union ausgeschlossen, könnten wir wenigstens wieder halbwegs aufrecht gehen.
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Man scheint das leider immer noch nicht zu wollen … total unverständlich!
@SuMu: Die Statuten geben diese Maßnahme ja nicht her. Es wird also so weitergehen, wenn sich die anderen 26 Staaten nicht durchringen und einigen.
@Horst Schulte: Laut meiner Info ginge das schon, sofern alle zustimmen 😉
@SuMu: Man könnte Ungarn jedenfalls auch dauerhaft sanktionieren. Das wäre ja schon gut. Aber auch dafür gibts bisher keine Mehrheit.
Fragen wir den Kollegen
@Horst Schulte: Danke, besser als nichts, leider scheint man sich da auch weiterhin nicht einig zu sein. Ich frage mal die ki, warum oder ob Ungarn für die EU so wichtig ist …