Demokratie oder Oligarchie? Die USA unter Trump.

Dreizehn! Milliardäre in Trumps neu­er Regierung. Ich mag gar nicht glau­ben, dass mei­ne ewi­gen Vorbehalte gegen die Plutokratie der Amis damit end­gül­tig belegt sind. Auf die­se Art Demokratie wür­de ich getrost ein Ei klop­fen. Und den­noch wird Trump von mehr als der Hälfte sei­ner Landsleute doch tat­säch­lich als Heiland gefei­ert. Ich habe sei­ne u n s ä g l i c h e Antrittsrede in Deutsch ver­linkt. Ohne Kommentar…

Beweggründe der Amerikaner

Man möch­te die Beweggründe vie­ler Amerikaner ver­ste­hen. Es gibt viel Armut und die Menschen sind mit ihrer per­sön­li­chen Lage zu Recht unzu­frie­den. Dass einer wie Trump dar­an etwas ändern könn­te, nur weil er den iko­ni­schen Slogan: „Make America Great Again” bei jeder Gelegenheit raus­haut, ist für ein halb­wegs intak­tes Hirn kaum nach­zu­voll­zie­hen. Ich war geneigt, die Verzweiflung vie­ler Amerikaner über ihre Lage als Grund für ihre Übersprungshandlung (Trumps Wahl) zu begrei­fen. Aber so ein­fach mache ich es denen nicht!

Klientelpolitik oder natio­na­le Interessen?

Anders als die Parteien in Deutschland hat Trump kei­ner rea­len oder ima­gi­nä­ren Wählergruppe etwas ver­spro­chen. Seine zahl­rei­chen Eingriffe und Änderungen bezo­gen sich, wenn ich das rich­tig über­se­he, immer auf die Gesamtwirkung die­ser Maßnahmen aufs gan­ze Land. Klientelpolitik fin­det offi­zi­ell nicht statt. Allerdings ist auch klar, dass der Trump zuge­neig­te Geldadel des Landes mit Sicherheit kon­kre­te Erwartungen an das Regime hat. 

Parallelen zwi­schen den USA und Deutschland

Wenn die Dinge für Trump nicht so lau­fen soll­ten, wie er es ganz all­ge­mein für sei­ne Herrschaft laut und deut­lich vor­her­ge­sagt hat, kann er immer noch für sich in Anspruch neh­men, dass es dem Land jetzt viel bes­ser gin­ge als je zuvor. Das ist platt aber den­noch wir­kungs­voll. Das ist auch eine Lehre aus sei­nem Gerede nach Ende sei­ner ers­ten Amtszeit. Mich erin­nert das Verfahren an Deutschland. Deutschland ging es gut. Dem Staat jeden­falls. Dass aller­dings die Armut immer stär­ker zuta­ge trat und die Schere zwi­schen Arm und Reich sich immer wei­ter geöff­net hat, sind unüber­seh­ba­re Parallelen zwi­schen unse­ren Demokratien. Die Reichen sind rei­cher und die Armen wer­den immer ärmer. 

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Eine Lehre für die Demokratie?

Wie sich unse­re Demokratie ange­sichts schwin­den­der finan­zi­el­ler Spielräume wei­ter­ent­wi­ckelt, weiß kein Mensch. Der Sozialstaat wird als so selbst­ver­ständ­lich betrach­tet, dass ein böses Erwachen dar­aus fol­gen dürf­te. Dies könn­te die Basis von grund­sätz­li­chen Überlegungen zum Wert der Demokratie wer­den. Vielleicht sind die Vorgänge in den USA also nur wie­der etwas zei­ti­ger dran als in Europa und Deutschland.