Wie eine auf Angst basierte Politik das Vertrauen in den Rechtsstaat und das …Wie eine auf Angst basierte Politik das Vertrauen in den Rechtsstaat und das gesellschaftliche Klima nachhaltig schädigt. Weiterlesen – Migration und Verbrechen: Wie die Angstpolitik unser Land spaltet
Wie sagte Frau Wagenknecht bei "Carmen Miosga" so schön: "Ich bringe zum …Wie sagte Frau Wagenknecht bei "Carmen Miosga" so schön: "Ich bringe zum Ausdruck, was viele Menschen denken". Das hat in etwa die gleiche Qualität wie der Slogan von Reichelts NIUS: "Wir geben der Mehrheit in Deutschland eine Stimme!" So deutliche Ansagen macht die CO-Vorsitzende der Grünen eigentlich selten: … Weiterlesen – Wagenknechts Populismus: Nur was für die einfache Bevölkerung?
Scheinbar hatte Merz recht, als er zuletzt auf die Selbstverständlichkeit …Scheinbar hatte Merz recht, als er zuletzt auf die Selbstverständlichkeit hinwies, Gesetze auch ändern zu können und dass Politiker schließlich dafür auch gewählt wurden. Dabei sind Änderungen nach Ansicht von Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Verfassungsgerichtes, gar nicht einmal erforderlich. Weiterlesen – Eine andere, härtere Asylpolitik scheint möglich. Die immer wieder behaupteten rechtlichen Hürden existieren nicht.
Die CDU sollte endlich ihre dogmatische Ablehnung gegenüber der Linken …Die CDU sollte endlich ihre dogmatische Ablehnung gegenüber der Linken überdenken, da dies angesichts der heutigen politischen Realität und Biologie nicht mehr haltbar ist. Weiterlesen – Ideologische Reflexe: Die CDU und die ewige Angst vor dem politischen Neuen
Sachsen: Leider verrechnet. Es wird nichts mit der Sperrminorität. Dafür hat …Sachsen: Leider verrechnet. Es wird nichts mit der Sperrminorität. Dafür hat die AfD-Unterstützer reichlich Nahrung für ihre Verschwörungstheorien Weiterlesen – Verzählt und verloren: Wie ein Softwarefehler die AfD, Sachsen, um ihre Sperrminorität brachte
Die Diskussion um Migration in Deutschland offenbart politische Feigheit, …Die Diskussion um Migration in Deutschland offenbart politische Feigheit, mangelnde Selbstkritik und die dringende Notwendigkeit einer Kurskorrektur. Weiterlesen – Zwischen Lebenslügen und Realpolitik: Deutschlands Herausforderung mit der Migration
Die Abschiebung von 28 afghanischen Straftätern durch die Ampelregierung wird …Die Abschiebung von 28 afghanischen Straftätern durch die Ampelregierung wird als politisch motivierte Maßnahme kurz vor der Landtagswahl in Thüringen kritisiert, während die Frage nach weiteren Rückführungen und deren gesellschaftlichen Folgen aufgeworfen wird. Weiterlesen – Ampelregierung und Migration: Zwischen moralischen Verpflichtungen und realen Zwängen
Man kann Merz ehrliche Sorge über die Lage im Land unterstellen. Er klang bei …Man kann Merz ehrliche Sorge über die Lage im Land unterstellen. Er klang bei der gestrigen Pressekonferenz nach seinem 70-minütigen Gespräch mit dem Kanzler wild entschlossen und trug (aus meiner Sicht) nachvollziehbare Begründungen vor. Ob die SPD auch mit Rücksicht auf ihre Koalitionspartner auf die Merz-Vorschläge eingehen sollte? Ehrlich, ich … Weiterlesen – Merz ist besorgt und macht dem Kanzler ein wahrhaft vergiftetes Angebot
Der Generalsekretär der CDU, Linnemann, beklagt in diesem Video, dass es …Der Generalsekretär der CDU, Linnemann, beklagt in diesem Video, dass es inzwischen sehr viele Lehrstühle an deutschen Universitäten für Genderwissenschaft gebe, aber nur noch sehr wenige für Atomforschung. Nun, unter welcher Regierungsverantwortung wurde die Atomenergie gecancelt? Welche "Ahnungen" hinsichtlich der Auswirkungen der Maßnahme … Weiterlesen – Ja, Herr Linnemann, das ist platt.
Zu schnelle Schlussfolgerungen sind nicht das Problem. Die hat es immer …Zu schnelle Schlussfolgerungen sind nicht das Problem. Die hat es immer gegeben, und das wird auch in Zukunft so sein. Wir können uns dann auch gern darüber aufregen. Das Problem besteht allerdings eher in der Unfähigkeit unserer Politiker, die richtigen Dinge zu tun. Der Kampf gegen Rächtz wäre dann zweitrangig. Das Problem für unsere Demokratie … Weiterlesen – Solingen: Keine voreiligen Schlüsse? Das ist so typisch!
Haben wir die Zukunft verloren? Und das unter einer Zukunftskoalition. Ein …Haben wir die Zukunft verloren? Und das unter einer Zukunftskoalition. Ein Treppenwitz der Geschichte wird das nicht. Weiterlesen – Ampel-Regierung ohne Kontrastprogramm
Schon merkwürdig, wie das Vertrauen in unsere Bundesinnenministerin Faeser von …Schon merkwürdig, wie das Vertrauen in unsere Bundesinnenministerin Faeser von Tag zu Tag weniger wird. Wenn man fast auf einer Nulllinie den Job antritt... Weiterlesen – Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit: Wenn Demokratieverächter (vorläufig) gewinnen
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